Neonazi aus Oberhausen mutmaßlich unter den Angreifern am Bonner Hbf

Wie das Medienportal „Indymedia“ unter Berufung auf das Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen“ berichtet, kam es am vergangenen Samstag am Bonner Hauptbahnhof zu einem bewaffneten Angriff einer Gruppe Neonazis, an der auch mindestens eine Person aus Oberhausen beteiligt gewesen sein soll. Hierbei handelt es sich offenbar um den verurteilten Holocaust-Leugner Henry Hafenmayer, der erst zu Beginn dieser Woche erneut vor Gericht stand. Dem Angriff vorausgegangen war eine Protestdemonstration gegen einen Aufmarsch einer Neonazi-Splitterpartei in Remagen. Im Zuge der Abreise wurden...

Lühr Koch: Haushaltsrede 2020

Wir dokumentieren die Haushaltsrede für 2020 unseres Stadtverordneten Lühr Koch auf der Ratssitzung am 18.11.2019 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren auf der Tribüne und im Saal!  Die schwarze Null steht! Das ist für den Haushalt wichtig, denn ansonsten könnten wir nach Hause gehen, weil die Bezirksregierung ihn nicht genehmigen wird. Die schwarze Null steht! Sind jetzt alle zufrieden? Ist Oberhausen wieder eine blühende Stadt? Die Schulden passé? Weit gefehlt! Denn - so eine schwarze Null gibt es nicht umsonst! Die Kürzungen des HSP sind...

Ratsgruppe „Offen für Bürger“ schlägt Ex-Republikaner für Sportausschuss vor

Am 05. November hat Ratsherr Albert Karschti beantragt, eine Person als stellvertretendes Mitglied für den Sportausschuss zu nominieren. Hierbei handelt es sich um Dr. Robert Friedrich Nagels, der in der Vergangenheit Geschäftsführer der sogenannten Republikaner gewesen ist, einer äußerst rechtsgerichteten Partei, die glücklicherweise vor Jahren in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Der heutige Oberhausener war bereits in den 90er Jahren in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der PDS/Linke Liste prominent als Rechtsaußen- Funktionär erwähnt worden,...

Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig: Jobcenter muss handeln

Die Leistungen, die Hartz IV-Beziehende vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um 100 Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Sanktionen dürfen 30 Prozent nicht mehr übersteigen. Bisher konnten die Leistungen bei mehrfachem vermeintlichen „Fehlverhalten“ um 60 Prozent oder sogar ganz gestrichen werden, inklusive der Miet- und Heizungszahlungen. Sanktionen galten bisher grundsätzlich drei Monate, nun sollen sie ausgesetzt werden, wenn die Betroffenen sich „einsichtig“ zeigen. Hierzu erklärt...

Ismet Kilic kommt nach fast drei Monaten endlich frei

Der Duisburger Ismet Kilic ist nach fast drei Monaten in einem slowenischen Untersuchungsgefängnis aus der Haft entlassen worden. Der 54-jährige Familienvater war nach dem Familienurlaub auf der Rückreise an der Grenze auf Geheiß der türkischen Regierung über eine Interpol Red Notice festgenommen worden. Ismet Kilic war aus politischen Gründen vor über 20 Jahren aus der Türkei geflohen. Als Gründer einer Gewerkschaft für kommunale Angestellte und Kritiker der Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung entging er dadurch einer jahrelangen Haftstrafe und wurde in Deutschland...

Mahnmal Ruhrpark: Für ein würdiges Gedenken ohne Nationalismus

Aus der Berichterstattung über das unsägliche Heldengedenken einiger unbelehrbarer Neonazis wurde innerhalb von zwei Tagen eine Kulturdebatte zur Frage von Mahnmalen. Auch wenn es eine Selbstverständlichkeit ist, begrüßen wir die deutlichen Worte, mit denen sich sowohl der Bürgerring als auch Hartmut Schmidt von dem „Heldengedenken“ einer Neonazi-Splitterpartei distanzieren.   Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE LINKE.LISTE, erklärt zur laufenden Diskussion: „Es ist uns klar, dass die Gedenkkultur der fünfziger Jahre, als das Denkmal entstanden...

Kurzfristiger Protest im Ruhrpark übertönt Nazi-Parolen

DIE LINKE.LISTE ist erheblich irritiert über die Kurznotiz mit der Überschrift „Farbattacke auf Ehrenmal im Ruhrpark in der WAZ / NRZ vom 14.10.2019!  Hierzu erklärt Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE LINKE.LISTE:  „Es ist noch nicht mal besonders schlimm, dass sehr interpretierbar behauptet wird, dieses ‚Mahnmal‘ sei im Zuge der Ereignisse eingefärbt worden. Tatsächlich schlimm ist, dass die Berichterstattung das Bild vermittelt, es sei etwas völlig Normales, wenn ein rassistischer, antisemitischer Haufen, nämlich die Partei ‚Die Rechte‘, zu einem...

Rede auf der Demonstration "Für Frieden und Freiheit im Nahen Osten!"

Heute fand in Oberhausen eine Demonstration mit etwa 300 Teilnehmer*innen gegen die Invasion der türkischen Armee statt. Wir dokumentieren die Rede von Kreissprecher Jens Carstensen: Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam mit euch verurteilen wirden Angriff der türkischen Regierung auf die YPG in Nordsyrien. Viele Menschen sind aktuell auf der Flucht und müssen um ihr Leben fürchten. Dieser Einmarsch ist wie bereits die Besetzung von Afrin völkerrechtswidrig. Doch die imperialen Mächte haben sich darauf geeinigt, den Einmarsch zu gestatten und die kurdische Bevölkerung...

Türkische Militäroffensive in Nordsyrien sofort beenden DIE LINKE. Oberhausen spendet ihre Einnahmen aus Stadtteilfest

DIE LINKE. Oberhausen verurteilt den Angriff der türkischen Regierung auf die YPG in Nordsyrien und fordert eine Lösung der Konflikte in der Region auf dem Verhandlungsweg. Durch den Einmarsch der Armee ist auch das von der LINKEN. Oberhausen unterstützte Aufbauprojekt für ein Krankenhaus akut bedroht.  Jens Carstensen, Kreissprecher der Partei DIE LINKE in Oberhausen, kommentiert: „Der Autokrat Erdogan überfällt im Bündnis mit islamistischen Milizen die im Kampf gegen den IS mit dem Westen verbündeten kurdischen Frauen- und Selbstverteidigungseinheiten in Syrien....

Die Stadthalle gehört in städtische Hand!

DIE LINKE.LISTE zeigt sich erleichtert über das Aus der Privatisierung des Betriebs der Luise-Albertz-Halle. Am gestrigen Mittwoch hatte der Rat auch den neuverhandelten Pachtvertrag mit dem Unternehmen SMG abgelehnt. Hierzu erklärt Ratsmitglied Martin Goeke: „Auch wenn der neue Vertrag für die Stadt einige marginale Verbesserungen mit sich gebracht hätte, das bereits im Juli bemängelte Ungleichgewicht zwischen den Vertragspartnern zu Lasten der Stadt Oberhausen blieb unberührt. Dem privaten Betreiber wäre durch einen städtischen Zuschuss ein hoher Gewinn zugesichert worden, während...