Aktuell

DIE LINKE.LISTE Oberhausen ruft zur Wachsamkeit gegenüber Ku Klux Klan und anderen klandestinen rechten Gruppierungen auf

Der terroristische Anschlag auf eine Demonstration gegen Rassismus im US-amerikanischen Charlottesville durch Neonazis und Ku Klux Klan Mitglieder, bei der die 32jährige Aktivistin Heather Heyer umgebracht wurde, hat erneut zu Recht die Frage nach deutschen Ablegern der rassistischen Organisation aufgeworfen. Denn auch hierzulande existieren im Verborgenen aktive Gruppierungen, die sich positiv auf den historischen Ku Klux Klan und dessen rassistisch motivierte Lynchjustiz an der schwarzen Bevölkerung beziehen oder ihn verharmlosen. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf...

Charlottesville: Der Kampf gegen alte und neue Rechte ist international

Die Bilder aus Charlottesville haben bei uns Bestürzung und Wut ausgelöst. Hier waren vor wenigen Tagen US-amerikanische Neonazis, KKK-Mitglieder und andere Rassisten in dem seit Jahrzehnten größten rechten Aufmarsch zusammengekommen, um ihre menschenfeindliche Hetze zu verbreiten. Vielfach kam es zu Angriffen auf AntifaschistInnen und BürgerrechtlerInnen, die zu einer Demonstration aufgerufen hatten und sich dem Aufmarsch entgegengestellt haben. Den schwersten Anschlag beging ein junger Rassist, der mit seinem Wagen ungebremst in die Demonstration fuhr. Die 32jährige Aktivistin...

DIE LINKE. Oberhausen startet Bundestagswahlkampf

Am Sonntag, 13. August 2017, startete DIE LINKE in Oberhausen in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Viele Mitglieder und Sympathisanten der Partei halfen gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Niema Movassat mit, die rund 800 Plakate im Oberhausener Stadtgebiet aufzuhängen. Die Wahlkampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein Weiterso der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwaltet, statt sie zu lösen. DIE LINKE. setzt in ihren acht Schwerpunktplakaten vor allem auf soziale Gerechtigkeit und Frieden, wie Niema Movassat ausführt: ,,Unser...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen ruft zur Teilnahme am Klimacamp gegen den Braunkohleabbau auf

In der Zeit vom 18. bis 29. August wird das achte Klimacamp im Rheinland, auf einer Fläche in der Nähe des Lahey Park, bei Erkelenz stattfinden. Im Klimacamp treffen sich engagierte Menschen, die der unfairen und verhängnisvollen Energiepolitik eine Absage erteilen und die schnelle Umsetzung einer gerechten Energiewende fordern. Das Camp ist ein Ort des alternativen Zusammenlebens, der Vernetzung, gegenseitigen Bildung und politischen Aktion.  In diesem Jahr liegt ein besonderer Schwerpunkt darauf, Menschen zusammen zu bringen und gemeinsame Perspektiven zu entwickeln. So...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen fordert die Sicherstellung der Nahversorgung in der gesamten Stadt

Für berechtigte Aufregung sorgte in den letzten Tagen die Situation in Sterkrade, wo es nach der Schließung der Postfiliale vor einiger Zeit und der aktuellen Kündigung des Vertrages zwischen einem Ladenlokal im Stadtteil und der Deutschen Post AG keine ausreichende Möglichkeit mehr gibt, Post zu verschicken oder Pakete abzuholen.  Dies ist allerdings bei weitem nicht die einzige Baustelle in Fragen der Nahversorgung der Bevölkerung in Oberhausen.  In Alstaden fehlt es an einem „Vollsortimenter“, einem Lebensmittelgeschäft mit umfangreichem Angebot auch an frischen...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen lädt ein zur offenen Fraktionssitzung zum Thema Radverkehr

Die kommende Fraktionssitzung der LINKE.LISTE Oberhausen steht im Zeichen des Radverkehrs und der Radverkehrsplanung. Zu diesem Thema wird der städtische Radverkehrsbeauftragte Dieter Baum referieren. Schwerpunkt der Ausführungen werden die Förderung des Radverkehrs, das Ergebnis des Fahrradklimatestes 2016 sowie ein Ausblick auf ein neues Mobilitätskonzept für Oberhausen sein. Im Anschluss findet eine kurze Diskussionsrunde zum Thema statt.  „Vor dem Hintergrund des aktuellen Abgasskandals und drohenden Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten des Ruhrgebiets...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für einen generellen Mindestlohn von 12 Euro

Ab sofort verdienen die 4000 Oberhausener Beschäftigten im Gastronomie-Bereich mindestens 9,25 Euro pro Stunde, was einer Erhöhung des Stundenlohns um 0,25 Euro entspricht. Dieser spezielle Mindestlohn in der Gastronomie für NRW ist ab August gültig und gilt ausnahmslos sowohl für alle Betriebe als auch Beschäftigten der Branche, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mitteilt.  „Wir begrüßen die Erhöhung des Mindestlohns ausdrücklich, was im Wesentlichen ein Ergebnis der gewerkschaftlichen Organisierung und der Warnstreiks ist. Die Erhöhung geht unserer...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für Stellenbesetzung und Neueinstellungen

Immer wieder wird darüber berichtet, dass bei der Stadt Oberhausen beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überdurchschnittlich häufig krank seien. Je nach Lesart wird im ersten Quartal dieses Jahres von monatlich von 8,6 bis über zehn Prozent ausgegangen. Dies geht aus dem Personalbericht hervor, der einmal im Quartal veröffentlicht wird.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Für uns ist diese Tendenz nicht verwunderlich. Stellenabbau führt zu einer Mehrbelastung der Beschäftigten, der dadurch entstehende dauerhafte...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert ergebnislosen Diesel-Gipfel und fordert bezahlbaren ÖPNV

Wie zu erwarten verlief der großangekündigte Gipfel zwischen Politik und Automobilbranche ohne verbindliche Beschlüsse. Umwelt- und Verbraucherverbände waren wieder einmal gar nicht erst eingeladen worden. Lediglich bis zu ein Drittel der Dieselfahrzeuge sollen nun mit einer Software nachgerüstet werden, um die Stickoxidproduktion zu reduzieren. Darüber hinaus wollen deutsche Hersteller Kaufprämien für das Verschrotten alter Dieselfahrzeuge und den Erwerb eines Neuwagens anbieten. Bund und Länder kündigten an, den öffentlichen Nahverkehr fördern und mehr Fahrradspuren einrichten...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen verurteilt rechte Angriffe auf LINKE. Büros und CSD Veranstaltungen

Immer wieder kommt es zu gezielten Anschlägen auf Einrichtungen der Partei DIE LINKE. und öffentliche politische Aktivitäten. Am vergangenen Wochenende wurden die Fensterscheiben des Siegener Büros sowie ein Gemeinschaftsgarten zerstört und homophobe Plakate sowie Parolen rechter Kleinparteien hinterlassen. Ebenso kam es in Braunschweig, Berlin und Zwickau zu Störaktionen rechter Gruppierungen im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day, den bundesweit jährlich stattfindenden Demonstrationen für die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen. Anfang Juli waren...