Aktuell

Die "Grauen Wölfe" heulen wieder - Türkische Faschisten und ihre Vernetzung in Deutschland

Feierabendtalk mit Niema Movassat und Kemal Bozay Dienstag, 15.09.2015, 18 Uhr im Linken Zentrum (Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen) Die faschistische türkische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) und ihre Jugendorganisation “Graue Wölfe” (Bozkurtlar) machen wieder von sich reden. Spätestens seit dem erneuten „Deutschlandtreffen“ der MHP in der König Pilsener-Arena im April dieses Jahres, sind sie und ihre Symbole auch in Oberhausen öffentlich sichtbar. Ihr Ziel ist ein großtürkisches...

Bushaltestelle Werkstatt am Waldteich muss barrierefrei sein!

Schon vor einem Jahr hat DIE LINKE.LISTE Oberhausen im Beirat für Menschen mit Behinderung auf die Bushaltestellensituation vor der Lebenshilfe Werkstatt im Waldteich aufmerksam gemacht. Damals war der Haltepunkt in vielerlei Hinsicht nicht barrierefrei und  daher für Rollstuhlfahrer nicht zu nutzen. An diesem Zustand hat die Stadt Oberhausen bis heute nichts geändert. Von Seiten der Stadt gibt es lediglich die folgende lapidare Auskunft: „Das Projekt befindet sich in der Ausschreibungsphase, schätzungsweise ist die Fertigstellung Ende Oktober.“ Jedoch sind...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Handlungskonzept Flüchtlinge Oberhausen

Die WAZ berichtet am 20.08.2015 über die Diskussionen zum als Entwurf vorliegenden „Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen“  und schreibt dazu: „Im Integrationsrat und Sozialausschuss lobten Politiker unter anderem von SPD und Linken das Konzept, das erstmals schriftlich die Flüchtlingsarbeit in Oberhausen festhält.“ Lühr Koch, Stadtverordneter und Mitglied im Integrationsrat für DIE LINKE.LISTE, sagt dazu: „ Das ist arg verkürzt und erweckt den völlig falschen Eindruck, wir wären mit dem vorliegenden Papier einverstanden. Im Integrationsrat haben wir uns lediglich...

Bundesmittel für finanzarme Kommunen

Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN zur geplanten Zuweisung aus Bundesmitteln: 16 Millionen € fehlen – Wehling soll intervenieren ! „Oberhausen wird offensichtlich in Düsseldorf nicht ernst genommen“, mit diesen Worten kommentiert Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, die seit zwei Wochen vorliegende Übersicht über die geplante Verteilung der Bundesmittel für finanzarme Kommunen an die Revierstädte. (siehe: Grafik WAZ 3.8.2015). Eine 100-prozentige Umsetzung der Vorschläge des NRW-Städtetags, dem auch Oberhausen...

Investitionsprogramm Bildung

Oberbürgermeisterkandidat Norbert Müller, Die LINKE, fordert qualitativ untermauerte Schwerpunktsetzung Auf den Vorschlag für ein 30 Millionen € schweres Zukunftsinvestition Bildung, das der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras in den Sommerferien den Medien vorgestellt hat, reagiert nun Norbert Müller, Kandidat der LINKEN. Tsalastras hatte eine verbesserte Computerausstattung, den Ausbau von Fachräumen, Erweiterung des offenen Ganztags, Sanierung von Toilettenanlagen, Bau einer neuen Sporthalle, energetische Sanierung, umweltfreundliche Beleuchtung...

Keine Kriminalisierung von antirassistischem Bürgerprotest

An dem diesjährigen 1. Mai in Osterfeld werden sich sicher noch viele erinnern können. Fast 500 Menschen aus allen Bereichen der Oberhausener Stadtgesellschaft, darunter auch viele Linke, protestierten erfolgreich und friedlich gegen das propagandistische Auftreten der geistigen Brandstifter von Pro NRW. Entweder gefiel das der aus Bonn angereisten Polizeihundertschaft nicht oder sie waren mit der Situation absolut überfordert. Anders ist das völlig überzogene Vorgehen gegen einige Gegendemonstranten nicht zu begreifen. Der...

Sozial- und Erziehungsdienste: DIE LINKE.LISTE begrüßt Votum der Basis

Bezugnehmend auf die Ablehnung der ver.di Mitglieder zu der Schlichtungsempfehlung bei den Sozial- und Erziehungsdiensten erklärt der jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Martin Goeke: "Die Schlichtungsempfehlung hat den Zielen der Aufwertungskampagne nicht entsprochen. Deshalb ist das Abstimmungsergebnis der Mitglieder der drei Gewerkschaften ver.di, GEW und DBB nur konsequent. Die vorgesehenen mickrigen Erhöhungen von durchschnittlich 30 € brutto im Monat für den größten Teil der Erzieherinnen und Beschäftigten in den Sozialdiensten, konnten...

Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN Norbert Müller zieht Zwischenbilanz. Zum Bildungsplan von Tsalastras: zu kurz gesprungen!

Seine Zwischenbilanz zum bisherigen Wahlkampf fällt positiv aus. Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, berichtet von zahlreichen positiven Rückmeldungen, die er in den letzten Monaten erfahren hat. Bürgerinnen und Bürger können nachvollziehen, dass 600 Mio. Euro, die im Rahmen des sog. Stärkungspaktes Stadtfinanzen bis 2021 durch Sozialabbau, Steuererhöhungen und Entlassungen erwirtschaftet werden müssen, nicht durch das Hangeln von einem Bundesprogramm zum anderen kompensiert werden können. Der aktuelle Notruf an die Bundestagsfraktion der LINKEN, einen neuen Versuch...

DIE LINKE.LISTE stellt sich hinter die Beschäftigten des Möbelhauses XXXL ein

„Gut 1 1/2 Jahre nach der Übernahme von Möbelstadt Rück durch den österreichischen Konzern XXXL zeigt sich nun dessen wahres Gesicht. Die Befürchtungen der Mitarbeiter nach einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen scheint nun Realität geworden zu sein. Anfang des Jahres veranlasste die XXXL-Geschäftsführung die Ausgliederung der Beschäftigten in fünf rechtlich selbstständige Gesellschaften, um sich - sie sich jetzt zeigt - auf legalem Weg von diesen Mitarbeitern zu trennen. Nun sind 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Vorwarnung freigestellt worden, nach der in der Regel auch...