Aktuell

DIE LINKE.LISTE setzt sich für Arbeiterrechte der Beschäftigten bei der XXXL-Gruppe ein

Bereits Anfang des Jahres haben wir uns als LINKE.LISTE auf die Seite der Beschäftigten der XXXL-Gruppe gestellt und eine Verpflichtungserklärung seitens des Unternehmens gefordert, laut der die jetzige Belegschaft am neuen Standort weiter zu den gültigen Konditionen beschäftigt werden. Doch nun hat sich die Befürchtung der Belegschaft bestätigt, indem weitere 50 Jobs gestrichen werden sollen. Zudem sollen viele der Vollzeitbeschäftigten...

Stellungnahme zu „Altmarkt ohne Bänke“

„Was möchte der Ordnungsdezernent Motschull mit seinem Vorhaben nur bezwecken?“ Fragt sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE. „Es ist eine Zumutung für die Oberhausenerinnen und Oberhausener, insbesondere für unsere älteren Mitmenschen, die am Altmarkt keine Sitzmöglichkeiten mehr haben. Diese wurden von Motschull regelrecht hinters Licht geführt, denn anfangs hieß es, dass die Bänke erneuert werden sollen. Doch seit gut 1,5 Jahren warten die Bürgerinnen und...

Yusuf Karacelik, Aufsichtsratsmitglied der OGM, beantragt Sondersitzung des Aufsichtsrats

Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE im Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Eigenschaft als Mitglied des Aufsichtsrats der OGM eine außerordentliche Sondersitzung des Gremiums innerhalb einer Woche beantragt. Einziger Tagesordnungspunkt: Vorläufige Enthebung von Hartmut Schmidt von der Aufgabe des Geschäftsführers der OGM. In dem Antrag wird deutlich, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch die Weiterarbeit von Herrn Schmidt nicht...

Sommer, Sonne und das Schwimmbad bleibt geschlossen!

Auch in diesem Jahr schließen die Hallenbäder Sterkrade und Oberhausen aufgrund von Wartungsarbeiten für jeweils zwei Wochen in den Sommerferien. Die Kinder und Jugendlichen in Oberhausen haben während dieser Zeit keine Möglichkeit das Schwimmbad in ihrem Wohnumfeld zu nutzen, sondern müssen stattdessen weite Wege auf sich nehmen. Auch platzt das jeweils offene Schwimmbad während diesen Wochen aus allen Nähten. „Jedes Jahr aufs Neue führt die OGM die Wartungsarbeiten der Hallenbäder in den Sommerferien durch und lässt Kinder, Jugendliche und andere Schwimmer vor geschlossener Türe...

Solidarität mit dem ver.di Aktionstag für öffentlichen Nahverkehr

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für den heutigen Tag die Beschäftigten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu bundesweiten Aktionen aufgerufen. Ver.di fordert, dass sich der Bund über das Jahr 2019 hinaus an der Verkehrsfinanzierung in den Kommunen beteiligt. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der LINKE.LISTE FRAKTION: "Kürzungen der öffentlichen Zuschüsse für den ÖPNV sind keine zukunftsfähige Lösung, sondern gefährden Arbeitsplätze und...

WC- und Duschcontainer

Das Ausbleiben der WC- und Duschcontainer an der Weierstraße ist ein Skandal   Die Errichtung des WC-und Duschcontainers am Männerwohnheim in der Weierstraße bleibt immer noch aus. Seit gut einem halben Jahr, nachdem der Sozialausschuss im Dez. 2014 einstimmig die Verwaltung mit der Errichtung der Container beauftragt hat, werden nicht nur wir, sondern und erst recht die Bewohner des Flüchtlingsheimes auf einen immer späteren Zeitpunkt vertröstet und hingehalten.  Wir wollten nicht untätig bleiben und haben am Weltflüchtlingstag,...

LINKE.LISTE fordert zuviel gezahlte Müllgebühren der Jahre 2010 bis 2013 an alle Oberhausenerinnen und Oberhausener zurückzuzahlen

Laut des Artikels „Gebühr-Erstattung rückt näher“ würden nur die Kläger die zuviel gezahlten Müllgebühren der Jahre 2010 und 2011 zurück erstatten bekommen, und für die Jahre 2012 und 2013 alle Oberhausener Bürgerinnen und Bürger. „Ich verstehe nicht, warum die zuviel gezahlten Müllgebühren für die Jahre 2010 bis 2013 nicht direkt an alle Oberhausener Bürgerinnen und Bürger zurückgezahlt werden. Schließlich sind ja nicht nur die Kläger von den Jahren 2010 bis 2011 betroffen, sondern eben Alle, die mehr Gebühren entrichtet haben, als sie eigentlich sollten“, erklärt...

Bundesregierung und Textilverbände: Placebo für die große G7-Show

„Der aktuelle Beitritt der Branchengrößen zu Minister Müllers weichgespültem Textilbündnis ist ein gut choreografierter Teil der großen G7-PR-Show. Der Zeitpunkt kurz vor dem G7-Gipfel sorgt für gute Presse, ohne dass er irgendetwas Konkretes beinhaltet“ erklärt Niema Movassat, Obmann im Entwicklungsausschuss der Linksfraktion. Movassat weiter:  „Nachdem die Unternehmen Minister Müller letztes Jahr mit seinem Textilbündnis voll haben auflaufen lassen, ist es der Lobby in den letzten Monaten gelungen, den Kern der Vereinbarung entscheidend zu schleifen. Öko- und Sozialstandards...

DIE LINKE.LISTE fordert ein Aussetzen der Sanktionspraxis gegenüber Empfängern von ALG II (Hartz IV). Anlass ist das Urteil des Sozialgerichtes Gotha, das die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionspraxis angezweifelt hatte.

Sozialpolitischer Sprecher Jörg Pusch dazu: „Hartz IV verletzt die Menschenwürde. Das hat DIE LINKE bereits bei der Einführung 2005 festgestellt. Seitdem haben sich die Verhältnisse weiter verschärft. Dieses Urteil sollte auch den letzten Zweifler wachrütteln. Man darf Menschen in Not nicht die Lebensgrundlage entziehen. Das ist unmenschlich und nun wahrscheinlich auch rechtswidrig. Denn im Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und eine Kürzung der Leistung ist daher grundgesetzwidrig. Somit gibt es keine Rechtfertigung,...