Aktuell

Ratsmitglied Martin Goeke hat Doktortitel verliehen bekommen

Martin Goeke, Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE hat in der vergangenen Woche seine Promotionsurkunde erhalten und darf nun den Titel „Doktor der Staatswissenschaften (Dr. rer. pol)“ tragen. Goeke promovierte am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen zum Thema „Regulierungen des Parteiwechsels in Afrika“. Hierzu unternahm er Anfang 2013 auch eine mehrwöchige Forschungsreise ins südliche Afrika und sprach in Botswana und Lesotho mit Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern zivilgesellschaftlicher Gruppen....

Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen: Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der Linken, konferiert mit Spitzen der Bundestagsfraktion

“Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen!”: Zu diesem Thema konferieren am Freitag in der IG-Metall-Zentrale in Bochum Oskar Lafontaine, Sarah Wagenknecht und Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Ruhrgebiet mit Kommunalvertretern aus der Region. Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der Linken, wird an dieser Beratung teilnehmen.  Norbert Müller: “Die Ruhrgebietskommunen können sich nicht am eigenen Schopf aus der Armutsfalle befreien. Wir werden deshalb auch über eine erneute Initiative der LINKEN im Bundestag beraten, die Kommunalfinanzen auf eine auskömmliche Basis zu...

DIE LINKE.LISTE ist strikt gegen die Privatisierungsbestrebungen für den Revierpark Vonderort

Nachdem die letzte Bestrebung den Revierpark Vonderort zu privatisieren scheiterte, macht nun die CDU einen Vorstoß neue Privatisierungsbestrebungen anzuregen. „Der Revierpark ist als kostenloses Naherholungsgebiet gedacht. Privatisierungsbestrebungen jedoch führen nur dazu, dass sich viele Oberhausenerinnen und Oberhausener dieses Angebot nicht mehr leisten können“, so Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE.  „Da der RVR aktuell ein Konzept für die Revierparks ausarbeitet, sollten auch die anderen Parteien abwarten, bis dieses vorgestellt wird.“, fügt Karacelik...

DIE LINKE.LISTE freut sich über den Einzug der HDP (Demokratische Partei der Völker) ins türkische Parlament

Seit Sonntag hat die Türkei einen anderen Anstrich bekommen: Die Wahlen haben nicht nur den Präsidenten der Türkei Erdogan seine Schranken gewiesen, sondern auch den Weg zur Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit geebnet: Die Demokratische Partei der Völker (Halklar Demokrasi Partisi / HDP) hat mit ihrem grandiosen Ergebnis von 12,9% zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Einzug ins Parlament geschafft. „Es ist erfreulich  mitanzusehen, dass nach Griechenland und Spanien nun auch in der Türkei eine linke Partei im Parlament vertreten ist. Dieser Einzug ist ein Symbol...

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN fordert: Beim Streik eingesparte Gelder zurückzahlen!

Während des nun in der 4. Woche befindlichen Streiks der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, entfielen für die Stadt die Lohnkosten. Stattdessen erhielten die Beschäftigten von der Gewerkschaft Ver.di Streikgeld. Norbert Müller, Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN unterstützt den Einwohnerantrag von Ver.di, die eingesparten Lohnkosten den Tageseinrichtungen für Kinder und den sozialen Diensten zur Verfügung zu stellen. Nach Berechnung der Linken handelt es sich hierbei um eine Summe von rund 500.000 Euro. Norbert Müller dazu: „Die städtischen Kindertageseinrichtungen...

Einbeziehung des erhöhten Beförderungsentgeltes bei Minderjährigen vom Inkassobüro kein Einzelfall

DIE LINKE.LISTE  reagiert auf den Artikel „Klassenfahrt ins Centro Oberhausen endet in Tränen“: DIE LINKE.LISTE kritisiert das schroffe Verhalten der Kontrolleure Minderjährigen gegenüber und gibt zur Kenntnis, dass in Oberhausen oft zusätzlich zu den strafrechtlichen Folgen einer Schwarzfahrt ein erhöhtes Beförderungsentgelt verlangt und ggf. durch ein Inkassobüro eingetrieben wird. Auf unsere im März gestellte Anfrage an die Verwaltung, wies die Linksfraktion auf die...

DIE LINKE.LISTE ist gegen die Einsparung im Bereich der Grünpflege

DIE LINKE.LISTE reagiert auf den Unmut der OGM, wegen des fehlenden Leistungsentgeltes von 3,5 Mio. Euro. „Verständlich, wenn man sich in Oberhausen einige öffentliche Plätze anschaut. Das Stadtradeln war eine gelungene Aktion, neben der eigentlichen Intention, auch Oberhausen genauer zu erforschen und an der einen oder anderen Stelle die Auswirkung der kommunalen Einsparung zu spüren. Seien es die Spielgeräte in der Skaterhalle, die nicht mehr nutzbar sind oder die ungepflegte Grünanlage auf dem Revierpark Vonderort- eine einladende und attraktive Darbietung  einer Stadt sieht anders...

Nicht verdrängen und verlagern – DIE LINKE.LISTE fordert den verstärkten Schutz von Prostituierten

DIE LINKE.LISTE nimmt die Debatte über die Bordellfrage an der Flaßhofstraße verärgert zur Kenntnis, da sich nach ihrer Auffassung die Diskussion in eine falsche Richtung entwickelt und die eigentlichen Probleme vor allem auf Seiten der dort beschäftigten Frauen liegen: „Wie vor jeder Wahl entdecken CDU und SPD die Flaßhofstraße als Thema für sich, um damit auf Stimmenfang zu gehen. Die einen wollen den Bordellbetrieb an die Stadtgrenze verlagern, die anderen den Stadtteil einen ‚sauberen Anstrich verpassen‘. Beide Positionen gehen aber an den eigentlichen Problemen weit vorbei....

Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN Norbert Müller und sein Team nehmen an der Stadtradeln-Aktion teil

Die Stadtradeln-Aktion ist eine Kampagne des Klima-Bündnisses, dem größten kommunalen Netzwerk zum Klimaschutz. Der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN in Oberhausen, Norbert Müller, hat am Sonntag, den 24.05., zusammen mit seinen Parteifreunden die erklärten Ziele des Bündnisses unterstützt, zu der u.a. die Reduzierung der klimaschädlichen Treibhausgase gehört. Diese symbolische Aktion hat die LINKE zum Anlass genommen, einige Stopps an wichtigen Orten in Oberhausen vorzunehmen und auf die Situation aufmerksam zu machen. Dabei wählte der Oberbürgermeisterkandidat die Route Kaisergarten...

Frontal21-Bericht zu Grauen Wölfen: Arena schafft Kulisse für türkische Faschisten

Zum gestrigen Bericht der ZDF-Sendung „Frontal21“ über die Grauen Wölfe in Deutschland, welcher auch Szenen aus der Veranstaltung der Grauen Wölfe in der König-Pilsener Arena in Oberhausen von Ende April enthält, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Der Bericht von Frontal21 ist erschreckend. Er offenbart, wie faschistisch die Grauen Wölfe sind, wie sie Gewalt als Mittel der Politik gegen Kurden, Aleviten, Juden und alle anderen Menschen einsetzen, die ihrem Weltbild nicht entsprechen. Die Grauen Wölfe sind nationalistisch, rassistisch...