Kein Verständnis für das Bedauern über die Absage des faschistischen Bürgermeisters aus Mersin

DIE LINKE.LISTE findet grundsätzlich die Idee der Städtepartnerschaften sehr gut. Dahinter steckt nicht nur ein kultureller Austausch zwischen den Städten sondern auch das Pflegen freundschaftlicher Beziehungen sowie die Förderung gegenseitigen Respekts. Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE: „Städtepartnerschaften dienen insbesondere der Völkerverständigung. Jetzt hat die Stadt Oberhausen alle Städtepartner zu einem Freundschaftstreffen eingeladen, darunter auch den Bürgermeister von Mersin,...

DIE LINKE.LISTE fordert Gemeindefinanzreform

Oberhausen kürzt sich „kaputt“ und wird nachfolgenden Generationen nur marode Strukturen und leere Kassen hinterlassen, schreibt sinngemäß die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) in ihrem aktuellen vergleichenden Prüfbericht. Das ist an Zynismus kaum zu übertreffen, findet DIE LINKE.LISTE! „Die GPA ist doch eine der Hauptfiguren in diesem Streichorchester!“, sagt Stadtverordneter Lühr Koch dazu. „Sie verlangt von den Städten die Kürzungsvorschläge, bewertet sie und überprüft deren Einhaltung! So wurde dem Schulausschuss von der GPA-Repräsentantin beispielsweise erklärt:...

Beeindruckendes Konzert mit Esther Bejarano und Microphone Mafia

Zum 8. Mai, den 71. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, hatte DIE LINKE Oberhausen zu Lesung und Konzert mit Esther Bejarano und der Microphone Mafia ins Eisenlager des Zentrums Altenberg eingeladen. Gut 170 Besucher erlebten einen eindrucksvollen Abend mit einer der letzten noch lebenden Überlebenden der Konzentrationslager. Der Lesung aus ihrem Buch „Erinnerungen“ über ihre Zeit im Mädchen-Orchester von Auschwitz, den Todesmarsch aus dem KZ Ravensburg und ihrer Befreiung folgten zahlreiche im Rap-Format...

Am 8. Mai gemeinsam gegen Faschismus!

Der Kreisverband DIE LINKE Oberhausen ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen den faschistischen Aufmarsch zu beteiligen. Gegendemo ist am 8. Mai um 13 Uhr am Düsseldorfer Hauptbahnhof!  Thomas Haller, Kreisvorstand DIE LINKE Oberhausen, erklärt dazu: „Am Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, wollen türkische Faschisten den Tag dafür missbrauchen, ihre faschistoide Ideologie auf die Straßen zu tragen, und das an dem Tag, der uns an die grausamen Folgen des Zweiten Weltkrieges erinnern soll. Der Zweite Weltkrieg...

DIE LINKE.LISTE ist für den Mindestlohn auch für Flüchtlinge!

„Eines haben wir mit der Stadt in puncto Arbeit für Flüchtlinge gemeinsam: auch wir wollen eine sinnvolle Beschäftigung für Geflüchtete, die in ihren Unterkünften nichts mit ihrer Zeit anzufangen wissen, da ihnen entweder die Arbeit verwehrt wird oder sie auf der Suche nach einer sind. Die genannten Aufgaben zum Erhalt der Sauberkeit in und um die Heime herum betrachten wir als eine Pflichtaufgabe der Kommune. Für diese Pflichtaufgaben jetzt „Freiwillige“ einsetzen zu wollen und dafür den Einsatz der 1 € - Jobs mit der Situation der Flüchtlinge zu...

DIE LINKE ist für die Ausweitung des Lehrschwimmangebots

„In der Presse war zu entnehmen, dass die Beckenzeiten für qualifizierten Schwimmunterricht in Oberhausen nicht ausreichend sind. Bei 35 Minuten Schwimmzeit bleiben den einzelnen Schülerinnen und Schülern nur wenige Minuten Zeit, denn meistens schwimmen sie nicht alle zur gleichen Zeit und noch schlimmer ist die kurze individuelle Betreuungszeit, die die Lehrer für ihre Schüler haben“, kommentiert Thomas Haller, sportpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE, den tragischen Zustand, dass die wenigsten Schüler schwimmen können.  „Das Schulschwimmen ist...

Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten!

Am heutigen Tag (21. April 2016) finden auch in Dortmund die ersten ganztägigen Warnstreiks der laufenden Tarifrunde statt. Am „Bundesweiten Krankenhaus“ treten die Beschäftigten der Krankenhäuser in den Ausstand, um für die dritte Verhandlungsrunde am 28. und 29.04. Druck zu machen. Ver.di fordert für die rund 2,14 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sechs Prozent mehr Geld und eine Anhebung der Ausbildungsvergütung um 100 Euro pro Monat. Zudem will die Gewerkschaft die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen...

STOAG verliert weiterhin Kunden – die Ursachen werden dabei ignoriert

Und wieder liest man in der Zeitung, dass sich die Stoag mit den immer weiter sinkenden Fahrgastzahlen rumärgert. „Statt sich darüber zu echauffieren, sollte Herr Overkamp Maßnahmen treffen und die Ursachen, die für den Rückgang der Fahrgastzahlen verantwortlich sind, bekämpfen. Wir kritisieren seit langem die steigenden Fahrpreise im ÖPNV, die nicht nur für den Rückgang der Stoag Kunden verantwortlich sind, sondern vor allem sozial schwache Menschen, Kinder und Ältere treffen. Der kommende Nahverkehrsplan muss darüber hinaus so konzipiert sein, dass...

DIE LINKE.LISTE befürwortet ein Wahlrecht ab 16 und für Nicht-EU-Ausländer

Der Landtag von NRW hat mit den Stimmen der CDU eine Reform der Verfassung abgelehnt, welche ein Wahlrecht ab 16 ermöglicht hätte. DIE LINKE.LISTE kritisiert diese Ungleichbehandlung junger Menschen in Kommunal- und Landtagswahlen.   Während junge Menschen bereits mit 16 kommunal wählen dürfen, bleibt das Wahlrecht für den Landtag in NRW nur für Volljährige. Ausländer können nur einen Integrationsrat wählen, der jedoch nur beratend tätig ist. „Es ist ungerecht, dass Mitbürgerinnen und Mitbürger seit Jahren, manche...

DIE LINKE.LISTE kritisiert unangemessene Kontrollen gegenüber Flüchtlingen in Oberhausen

In ganz NRW standen 33 Flüchtlings-Einrichtungen auf den Kontrollprogramm. So auch in Oberhausen im Schladviertel. Gezielte Volksgruppen aus den Maghreb-Staaten wurden dabei ins Visier genommen. „Das ist eine Folge der Asylpolitik, die aus dem Asylverfahrensrecht ein  Abschreckungsrecht gemacht hat und die Geflüchteten in Angst und Schrecken versetzt. Ihnen Schutz und Aufnahme zu gewähren, ist das Mindeste, das unser reiches Land tun kann. Wir stellen uns ganz klar gegen eine Verschärfung des Asylrechts und plädieren für eine Asyl- und Flüchtlingspolitik, die den Schutz der Flüchtlinge...