Aktuell

Brüder-Grimm-Schule braucht verlässliche Perspektive

Vier statt zwei Eingangsklassen in den Vorjahren an der Brüder-Grimm-Schule, 80 statt 58 Anmeldungen:  Eine derartige Steigerung der Anmeldezahlen kann auch für die Verwaltung keine Überraschung sein. Sollte man doch davon ausgehen, dass im Schuldezernat die Anzahl der zur Anmeldung anstehenden Kinder im Umkreis und die Problemlagen im Umfeld der Schule bestens bekannt sind. Mit Blick auf das kommende Schuljahr ist  eine verlässliche Perspektive längst überfällig. Die Kinder haben ein Anrecht darauf, dass der Schulbeginn, dem sie entgegenfiebern, nicht länger durch die räumliche...

Aufruf zur Gegenkundgebung am 1. Mai

Aufruf zur Gegenkundgebung am 1. Mai in Oberhausen-Osterfeld DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion und der Kreisverband DIE LINKE Oberhausen rufen alle Oberhausener Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an der Gegenkundgebung am 1. Mai in Oberhausen-Osterfeld Flagge zu zeigen. Wieder einmal will „Pro NRW“ die Bürgerinnen und Bürger mit ihren menschenfeindlichen und rassistischen Parolen manipulieren.   „ „Pro NRW“ ist dafür bekannt, dass...

Maulkorb gegen Lehrerräte ist skandalös! Inklusion ohne erforderliche Rahmenbedingungen gefährdet Bildungserfolg

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat des Kreisverbandes DIE LINKE Oberhausen, nimmt Stellung zur Berichterstattung über die Sitzung des Schulausschusses vom 23. April: Die weitgehende Inklusion der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist gegenwärtig die größte Herausforderung für alle Schulformen des Regelschulsystems. Dass es da knirscht und knackt ist bei dem hohen Tempo der Umsetzung nicht verwunderlich. In oft zu großen Klassen, mit nur minimaler Doppelbesetzung der Klassen mit Regelschul- und Förderschullehrkräften, mit viel zu wenig...

Kein Grund zum Jubeln

Kein Grund zum Jubeln – Bürger nicht unterschätzen Ja, es trifft zu: Die Stadt hat für 2015 nunmehr zum 4. Mal einen Haushaltsplan aufgestellt, der von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt wurde. Und es stimmt auch: Sie kann deshalb weiterhin Mittel für bestimmte Projekte beim Land, Bund und bei der EU einwerben.   Betrachtet man dagegen den zu zahlenden Preis, so gibt es keinen Grund zum Jubeln. Die Einschränkungen überwiegen jedenfalls...

Aufruf zur Trauerkundgebung

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE.LISTE ruft die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger auf, an der Trauerveranstaltung des ´Bündnisses für eine menschliche Flüchtlingspolitik` teilzunehmen. „Die Trauer und der Tod dieser geschundenen Menschen ist gleichzeitig eine dringende Aufforderung für eine Flüchtlingspolitik, die der Not und Verzweiflung der Flüchtlinge gerecht wird“, erklärt Norbert Müller....

Sofortiger Krankenkassenschutz für Flüchtlinge und Asylsuchende

DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion übt Kritik an der Vorgehensweise der Verwaltung bezüglich der Einführung einer Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende.     Im Februar diesen Jahres wurde unser Antrag, einen sofortigen Vertrag mit einer Krankenkasse gem. § 264 Abs. 1. SGB abzuschließen, mit der Begründung abgelehnt, die Koalition habe einen weitergehenden Antrag formuliert. „Wieder einmal wird auf Kosten der Flüchtlinge und Asylsuchenden eine Entscheidung getroffen, die wir auch noch im Sozialausschuss bekräftigen sollen. Es kann nicht angehen, dass...

Tausende Geflüchtete allein in den letzten Tagen getötet – Die LINKE.LISTE kritisiert EU-Abschottungspolitik

„Nachdem vor wenigen Tagen ein Boot mit 400 Flüchtlingen gekentert ist  und keiner überlebt hat, ist vorgestern ein weiteres Boot mit 700 untergegangen – es gab nur einige Überlebende. Dass über tausend Menschen in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken sind, bei dem Versuch, die EU-Außengrenzen zu passieren, interessiert die weißen Gesellschaften anscheinend nicht“, empört sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE. „Die Todesfälle sind das Ergebnis sich abschottender Metropolen des relativen Wohlstands und einer mörderischen Abschottungspolitik“,...

Neue Ein- und Ausgangssysteme des Tierparks im Kaisergarten fragwürdig

Vor wenigen Tagen sind Ein- und Ausgangssituation des Tierparks im Kaisergarten modernisiert worden. Vorher konnten Besucherinnen und Besucher an vier Zugängen das Tiergehen betreten, nun wird ihnen die Möglichkeit genommen. Durch strikte Regelung sind nur noch ein Eingang und zwei Ausgänge vorhanden, die durch Drehkreuze versehen sind. „Das beliebteste Naherholungsgebiet in Oberhausen gleicht immer mehr einem Gefängnis und hat wenig mit einem Freizeitpark gemein“, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Die Entscheidungsmöglichkeit...

Graue Wölfe in Oberhausen nicht willkommen!

Am 26. April diesen Jahres plant die MHP, die türkische erzkonservative, nationalistische und rechtsextreme Partei, erneut in der König-Pilsener- Arena Präsenz zu zeigen. Kurz vor den Wahlen in der Türkei wollen sie die politische Bühne in Deutschland für ihre rechtsgesinnte Ideologie missbrauchen. Wir stellen uns gegen den Auftritt jener Partei und Organisation, die üble Hetzjagd auf alle Nicht-Türken betreibt. Getrieben von ihrer Forderung nach der „Wiedervereinigung“ aller Turkvölker in einem Staat, zählen sie die Griechen, Armenier, insbesondere die Kurden, aber auch Juden...

DIE LINKE.LISTE fragt: Sinkt die Arbeitslosigkeit tatsächlich?

In einem jüngst erschienen Artikel heißt es, dass sie Arbeitslosigkeit ganz leicht gesunken sei. Die Betonung müsste hier auf „ganz leicht“ gelegt werden. „Wir wissen, wie die Statistik erstellt wird und wie diese zur Beschönigung der wahren Arbeitslosenzahl dient“, erklärt Martin Goeke, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Abgesehen davon, dass es bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 10,5% keinen Grund zum Jubeln gibt, stimmt die Arbeitslosenstatistik nicht. „Aufstocker, Arbeitslose die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder in Fortbildungsmaßnahmen...