Aktuell

Neujahrsgruß 2018

Ein erfolgreiches Jahr 2017 liegt hinter uns. Auch wenn es bei den Landtagswahlen in NRW ganz knapp nicht gereicht hat, in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, so haben wir mit einem guten Ergebnis bereits im Mai die Weichen für den Erfolg bei den Bundestagswahlen gelegt. In diesen Wahlen hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei diesen Wahlen gezeigt, dass wir flächendeckend, auch im Westen, über 5 Prozent liegen. Auch in Oberhausen...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Rede zur Oberhausener Schulpolitik

Auf der heutigen Ratssitzung äußert sich die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Ingrid Diepenbrock, zur aktuellen Schulpolitik und der Notwendigkeit des gemeinsamen Lernens in einer Schule für alle. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, eine ganz große Koalition aus SPD, GRÜNE und CDU hat 2011 in NRW den so genannten Schulfrieden geschlossen. Auf welchen wackeligen Füßen dieser aber steht, das erleben wir in den Kommunen. Während das mehrgliederiges Schulsystem nicht angetastet...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen den Verkauf städtischer Grundstücke

Auf der heutigen Ratssitzung wird über Änderungen an sieben Bauleitplänen abgestimmt. DIE LINKE.LISTE Oberhausen wird fünf der Anträge ablehnen. Die Mehrheit der Bauleitpläne behandelt die Umnutzung von Industriegelände in Wohnbebauung. In einem Fall soll ein städtisches Grundstück verkauft werden. Das Deutsche Rote Kreuz plant das städtische Schulgrundstück an der Wernerstraße zu kaufen.  Hierzu erklärt Michael Hake, Mitglied im Planungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Wir lehnen fünf der Anträge ab, weil wir nach wie...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für eine weitere Gesamtschule in Oberhausen

Das Auslaufen der Hauptschulen und die steigende Zahl der Kinder, die aufgrund ihrer Noten die Schulform wechseln müssen, sorgen in der Oberhausener Schullandschaft für große Probleme ab Klasse 7. Deshalb schlägt die Bezirksregierung Oberhausen vor, mittelfristig eine weitere Schule einzurichten und kurzfristig zum neuen Schuljahr eine Übergangslösung an den Realschulen zu finden. „Der Vorschlag der Bezirksregierung eine weitere Gesamtschule für Oberhausen einzurichten deckt sich mit unserer langjährigen Forderung, die auch ein zentraler Bestandteil unserer Anträge zum aktuellen...

Brüder-Grimm-Schule: DIE LINKE.LISTE Oberhausen fordert gepflasterten Schulhof

 Seit Monaten findet für mehrere Klassen der Brüder-Grimm-Schule aufgrund von Umbauten und Umstrukturierungen der Unterricht in Containern statt. Der provisorische Schulhof wurde eingezäunt und sollte einen gepflasterten Bereich als Schulhof erhalten. Dies ist bisher nicht geschehen, wird aber angesichts der Witterungsverhältnisse immer nötiger, da die Schülerinnen und Schüler sich in den Pausen aktuell auf einer inzwischen recht in Mitleidenschaft gezogenen Wiese aufhalten. Hierzu erklärt David Driever, Mitglied im Schulausschuss für die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:...

Razzien gegen G20 Gegner unverhältnismäßig: DIE LINKE. fordert Aufklärung von Polizeigewalt und Grundrechtseinschränkungen

Am heutigen Morgen gegen sechs Uhr durchsuchten Polizeikräfte 25 Objekte in acht Bundesländern. Betroffen waren 23 Privatwohnungen sowie zwei linke Kulturzentren. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, im Rahmen der Proteste gegen den G20 Gipfel an einer nicht genehmigten, gewalttätigen Demonstration am Rondenbarg teilgenommen und sich des Landfriedensbruchs schuldig gemacht zu haben. Die Razzien hätten zum Ziel gehabt, Erkenntnisse über Vorbereitung und Planung gewalttätiger Proteste zu gewinnen, so die offizielle Polizeiversion. Hierzu erklärt Jens Carstensen, Sprecher...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für Unterbringung von Obdachlosen in nicht genutzten Asylunterkünften

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP fordert ein Konzept für die künftige Nutzung der Flüchtlingsheime, die derzeit nur zu etwa 63 Prozent ausgelastet seien, wie die Stadt mitteilt.  In den neun Einrichtungen in Oberhausen leben derzeit 825 Menschen bei einer Kapazität von insgesamt 1307 Plätzen.  Die nicht akut benötigten Flüchtlingsunterkünfte könnten in Zukunft als Einrichtungen im Sozial-, Kinder- oder Jugendbereich umfunktioniert oder als Einraum-Appartements genutzt werden, heißt es in dem Antrag, der erst in den Ausschüssen vordiskutiert und auf der Ratssitzung...

Linken Bundestagsabgeordneter Niema Movassat ruft zu Protesten gegen die AfD auf

Am kommenden Samstag findet der AfD Bundesparteitag in Hannover statt. Zwei große Bündnisse, unter anderem unterstützt durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), rufen zu Protesten gegen den Parteitag auf. Auch der hiesige Abgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat will sich mit einer ,,Normalisierung der AfD", wie er es nennt, nicht abfinden.,,Die AfD versucht sich in der Wahrnehmung der Menschen als demokratische Alternative zu etablieren, gleichzeitig radikalisiert sie sich immer weiter. Die Neofaschisten in der Partei gewinnen an Einfluss. Das Blau des Logos soll das...

Für Solidarität mit HIV-Positiven - nicht nur am Welt-Aids-Taglt

„Mit HIV kann ich leben. Weitersagen!“ und „Gegen HIV hab ich Medikamente. Und deine Solidarität?“ - so lauten zwei der Motive der diesjährigen Kampagne zum Welt-AIDS-Tag. Es macht einerseits auf den enormen medizinischen Fortschritt aufmerksam. Andererseits zeigt es, dass Menschen auch heute noch weltweit aufgrund einer HIV-Infektion oder AIDS-Erkrankung Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung erleben. „Heute kann man mit HIV auch gut leben. Aber eben nicht mit der ständigen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Es wird endlich Zeit, dass Vorurteile...

DIE LINKE.LISTE gegen die Abschaffung der eGK für Geflüchtete

Auf der Ratssitzung 27. November 2017 stellte der Stadtverordnete Lühr Koch einen Änderungsantrag der LINKEN.LISTE zur Beschlussvorlage der Verwaltung zur Elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete. Wir dokumentieren im Folgenden die Begründung: "Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Nicht nur für die LINKE.LISTE hat sich die „Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §264 (1) SGB V „elektronische Gesundheitskarte (eGK)“ für Asylbewerber und Asylbewerberinnen“...