Zur achten Streikwoche!

Solidaritätsschreiben für die Streikenden des Universitätsklinikums Essen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in eurer achten Streikwoche senden wir euch solidarische Grüße der Partei DIE LINKE. aus der Nachbarstadt Oberhausen. Wir finden es großartig, wie hartnäckig ihr euch zur Wehr setzt. Euer Arbeitskampf ist nicht nur ein dringend notwendiger Kampf um eure Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, sondern ein Kampf für uns Alle! Euch müssen wir es kaum erzählen, aber die prekäre Situation in den Krankenhäusern gefährdet massiv eure eigene Gesundheit und die der Patientinnen und Patienten. Das bedeutet: Je erfolgreicher eure Bewegung für mehr...
Zur Koordinationsgruppe gegen Schrottimmobilien

LINKE.LISTE fordert mehr bezahlbaren Wohnraum und Zweckentfremdungssatzung

Bezugnehmend auf die Ankündigung der SPD einen Antrag in die nächste Ratssitzung einzubringen, mit dem eine Koordinierungsgruppe im Ordnungsamt eingerichtet werden soll, die gegen Hauseigentümer vorgeht, die ihre Immobilien verwahrlosen lassen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE Yusuf Karacelik: „So löblich es ist, dass sich die SPD nun endlich diesem gesellschaftlich wichtigen Thema der Schrottimmobilien annimmt, so verkennt sie leider das eigentliche Problem. Denn leider sind eine Vielzahl der Menschen und Familien, die in den sogenannten Problemhäusern wohnen,...

Solidarität mit DKP-Stadtrat Michael Gerber: DIE LINKE.LISTE fordert Einstellung des Verfahrens wegen „Geheimnisverrats“

Am morgigen Donnerstag findet um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Bottrop ein Prozess gegen den DKP-Stadtrat Michael Gerber statt. Ihm wird vorgeworfen, als Mitglied des Verwaltungsrat der städtischen Entsorgungsfirma BEST öffentlich gemacht zu haben, dass 2016 in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsrates die jährliche tarifliche Erfolgsbeteiligung für die Beschäftigten um 1/3 gesenkt wurde. Die Bonuszahlungen für die beiden Vorstandsmitglieder blieben dagegen ungekürzt.  Die DKP wertete die Kürzung für die Beschäftigten nachvollziehbar als Strafmaßnahme des...

Erneute Neonazi-Schmierereien am Linken Zentrum

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen.  Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch einschüchtern. Aber sie rufen zur Wachsamkeit auf. Unsere...

DIE LINKE.LISTE fordert mindestens ein Freibad für Oberhausen

In den jetzigen heißen Tagen rächt sich die Weigerung der Stadtspitze, ein weiteres Freibad zu bauen. Nachdem zuletzt das Freibad Alsbachtal der Kürzungspolitik zum Opfer gefallen ist und das Bad am Revierpark Vonderort renoviert wird, gibt es in Oberhausen im Hochsommer kein Freibad. Das Aqua-Bad mit nur einem Außenbecken kann dieses Defizit schon aufgrund der Preisgestaltung nicht ausgleichen. „Seit Jahren fordert unsere Fraktion ein neues Freibad für Oberhausen. Bei Temperaturen um die 30 Grad wird jetzt nochmal zusätzlich bewusst, dass es dringend an der Zeit ist, weitere...

Beitragsfreie Kitas statt minimale Anhebung der Beitragsfreigrenze

Die Absicht der SPD, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben, hält die LINKE LISTE  für unzureichend.  Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE, stellt mit Blick auf den interkommunalen Vergleich fest: „Wir begrüßen die grundsätzliche Überlegung. Das reicht doch aber vorne und hinten nicht, um Familien mit geringerem Einkommen spürbar und umfassend zu entlasten. Die Situation, in der die Eltern in armen Kommunen die höchsten Beiträge zahlen, ist insgesamt nicht weiter tragbar. Laut  Vergleichstabelle...

DIE LINKE.LISTE erkundigt sich bei BürgerInnen der Wunderstraße nach Meinungen zur Sanierung

Die Frage nach Sanierung der Wunderstraße wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vertagt. Ginge es nach der Stadtverwaltung, würden die 27 Bäume in der Straße einfach abgeholzt und die Straße langwierig, aufwendig und kostenintensiv komplett neu gemacht. Weitere Ideen sind eine Fahrbahnverkleinerung, zusätzliche Parkbuchten und die Verbreiterung des Gehweges.  Um sich Meinungen der Anwohnerinnen und Anwohner einzuholen, haben Mitglieder der LINKEN.LISTE heute einen Brief in der Wunderstraße verteilt. In dem Schreiben wird nach der Meinung und den Vorstellungen...

Solidaritätserklärung mit den streikenden Beschäftigten an der Uniklinik Essen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  wir senden euch solidarische Grüße aus der Nachbarstadt und finden es großartig, dass ihr beschlossen habt, euch gegen die ständige Überlastung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Vorstand sich weigert, über einen Tarifvertrag Entlastung zu diskutieren.  Dann braucht es eben politischen Druck, um die Chefetage zum Einlenken zu bringen.  Ein Teil unserer Ratsfraktion nimmt heute an der Demonstration vor der Aufsichtsratssitzung teil.  Gemeinsam...

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Mittel für das Frauenhaus in Oberhausen

Zum wiederholten Male weisen die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses darauf hin, dass die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um alle Frauen, die Schutz vor häuslicher Gewalt benötigen, aufzunehmen. Aktuell gibt es 18 Plätze in der Einrichtung, die für elf Frauen und sieben Kinder ausgelegt sind. Diese sind ständig besetzt, sodass kurzfristige Aufnahmen nicht möglich seien. Über 150 Frauen hätten im vergangenen Jahr abgewiesen werden müssen. NRW-weit waren es nach Medienberichten mehrere Tausend, die nicht untergebracht werden konnten.  Die schwarz-gelbe Landesregierung plant...

DIE LINKE.LISTE gegen verkaufsoffene Sonntage

Wir dokumentieren die Rede unseres stv. Fraktionsvorsitzenden Martin Goeke anlässlich der Ratssitzung am 25.06.2018: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Natürlich verstehen wir, dass der Handel Umsatz machen möchte. Doch den Kampf gegen Amazon und Zalando werden sie nicht gewinnen, indem sie länger oder sonntags öffnen. Studien zum verkaufsoffenen Sonntag haben auf den fehlenden Mehrwert für den Einzelhandel mehrfach hingewiesen. Die Qualität des Einzelhandels liegt in der Beratung, nicht in der permanenten Erreichbarkeit. Und damit können...