Aktuell

DIE LINKE. Oberhausen solidarisch mit Aktionen für Afrin

Am gestrigen Montag fand in Oberhausen erneut eine Solidaritätsdemonstration für die überwiegend kurdische Bevölkerung in der syrischen Stadt Afrin statt, die derzeit vom türkischen Militär im Verbund mit islamistischen Milizen angegriffen wird. An der Demonstration, zu der neben kurdischen und türkischen MigrantInnenverbänden auch DIE LINKE aufgerufen hatte, beteiligten sich etwa 200 Personen. Angesichts des fortgeführten völkerrechtswidrigen Angriffs der türkischen Armee auf dem Territorium des Nachbarlandes Syrien erklärt Jens Carstensen, Kreissprecher der Partei DIE LINKE....

DIE LINKE.LISTE gegen Sanktionen vom Jobcenter

Anfang der Woche erklärte Jobcenter-Sprecher Josef Vogt, dass im vergangenen Jahr voraussichtlich weniger Sanktionen gegen Hartz IV-Empfängerinnen und Empfänger in Oberhausen verhängt wurden als in den Jahren davor. Diese seien in den meisten Fällen auf persönliches Fehlverhalten wie das Versäumen von Terminen zurückzuführen. Dies nimmt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, zum Anlass, sich erneut grundsätzlich gegen die Verhängung von Sanktionen auszusprechen: „Unsere Fraktion wie DIE LINKE insgesamt lehnen Sanktionen,...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Anerkennung der Türkischen Gemeinde e.V. als Träger der freien Jugendhilfe

Der Verein Türkische Gemeinde Oberhausen e. V hat auf der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses die öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII beantragt. Hierzu erklärt Martin Goeke, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:  „Die Satzung der Türkischen Gemeinde e.V. enthält einen positiven Bezug zur staatlichen Ordnung in der Türkei, was wir sehr befremdlich finden für einen Verein, der als Träger der freien Jugendhilfe in Deutschland anerkannt werden will. Schwerer wiegen für uns allerdings Fotos auf der...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen unterstützt STOAG Betriebsrat und Beschäftigte

Seit Anfang Januar findet eine Auseinandersetzung zwischen STOAG-Geschäftsführung und den Busfahrerinnen und Busfahrern des Unternehmens statt. Begonnen hatte der Konflikt mit einem neuen Dienstplan, der neuneinhalb Stunden reine Arbeitszeit vorsieht, statt wie im Tarifvertrag vereinbarte achteinhalb. Nach einem Einigungsverfahren wird der Dienstplan nun umgesetzt. Der Betriebsrat fordert allerdings weiterhin, den Weg zur Arbeit mit Dienstkleidung als Arbeitszeit anzuerkennen, da die Beschäftigten ohnehin von Fahrgästen angesprochen würden und vielfach Auskünfte erteilen würden....

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen weitere Investitionen in die STEAG

Dem Vorhaben, dem Energie-Konzern STEAG weitere Gelder zur Verfügung zu stellen, um dieses angeblich in erneuerbare Energien zu stecken, erteilt DIE LINKE.LISTE Oberhausen eine klare Absage. Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, erklärt: „Bereits seit 2012 äußern wir starke Bedenken an der Kaufentscheidung der STEAG. Das ursprünglich erklärte Ziel, die STEAG in ein sozial-ökologisches Unternehmen unter öffentlicher demokratischer Kontrolle zu transformieren, wurde nicht erreicht. Es gibt  weder nennenswerte substanzielle Fortschritte in dieser...

Niema Movassat (DIE LINKE) wird Drogenpolitischer und Verfassungspolitischer Sprecher im Bundestag

Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benannte die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspolitischen Sprecher. In beiden neuen Funktionen möchte Movassat lange überfällige Debatten und Reformen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft anstoßen: „DIE LINKE steht für eine Drogenpolitik ohne ideologische Scheuklappen. Drogenpolitik muss eine präventive, sachliche und glaubwürdige Aufklärung über die Wirkung und Risiken...

IG-Metall ruft zum Streik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung auf

Hierzu erklärt David Driever, Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Oberhausen: „Die Gewinne in der Metall- und Elektroindustrie sind in den letzten Jahren durchschnittlich um acht bis elf Prozent jährlich gestiegen. Es ist Zeit, dass die Beschäftigten von ihrer erbrachten Leistung endlich profitieren. Jahrzehntelang haben sich vor allem Aktionäre die Taschen gefüllt. Für die Beschäftigten gab es nur stagnierende Löhne, ‚Flexibilität‘ und Überstunden. DIE LINKE. Oberhausen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und unterstützt...

DIE LINKE. Oberhausen solidarisch mit den Beschäftigten von GHH Rand

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der US-Mutterkonzern Ingersoll Rand das Oberhausener Werk schließen will. Damit würden die 250 Beschäftigten in wenigen Monaten ihre Arbeitsstellen verlieren. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:  „Hier zeigt sich was passiert, wenn Konzerne unwidersprochen nach ihren kapitalistischen Interessen handeln können. Die Menschen bleiben auf der Strecke und die Konzernzentrale ist nur am eigenen Profit interessiert. Da ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. Wir fordern die Landesregierung...

Weit mehr Protestierende als erwartet: Über 500 Menschen demonstrieren gegen Einmarsch In Afrin

DIE LINKE. Oberhausen, das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) sowie das Rojava Solidaritätskomitee werten die Demonstration gegen den Einmarsch der türkischen Armee im Kanton Afrin in Nordsyrien/Rojava als politischen Erfolg. In zahlreichen Reden und Sprechchören in verschiedenen Sprachen machten die Menschen ihrer Wut auf die Kriegspolitik der türkischen Regierung Luft und forderten ein Ende der Rüstungsexporte der Bundesregierung an das Regime in Ankara. Vielfach forderten die DemonstrantInnen, das Recht der kurdischen Bevölkerung auf Widerstand...

DIE LINKE. Oberhausen gegen Invasion des türkischen Militärs in Nordsyrien

Seit Tagen kündigen türkische Regierungskreise eine Militäroffensive im Norden Syriens an. Während sich der Kampf gegen den IS in Syrien seinem Ende neigt und es erste Hoffnungen auf eine politische Lösung gibt, zündelt die Türkei erneut in ihrem Nachbarland. Es steht zu befürchten, dass der Krieg neu aufflammen könnte. Ziel der Operation soll der Kanton Afrin im Norden Syriens sein. Afrin gehört zur Demokratischen Föderation Nordsyrien (Rojava) und ist mehrheitlich kurdisch bevölkert. Die Region wird von den dort lebenden Menschen nach den Prinzipien der Demokratischen Autonomie...