Lautstarker Protest gegen NPD- Auftritt in Oberhausen

Am Freitag, den 17. Mai, kamen 5 Mitglieder der Neonazi-Partei NPD mit einem Kleinbus nach Oberhausen, um ihre Hetzparolen zu verbreiten. Den angekündigten Ort am Altmarkt konnten die Neonazis nicht ansteuern, da sich bereits etwa 60 Antifaschist*innen dort versammelt hatten, um gegen Rassismus und Nationalismus sowie für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Aufgerufen hatten neben der Partei DIE LINKE auch die SPD, das Antifaschistische Bündnis Oberhausen, die Initiative gegen Rechts sowie die Gewerkschaften Ver.di, GEW und IG BAU. Die Hetzreden der Neonazis...

DIE LINKE.LISTE protestiert gegen Auftritt der Band „MGLA“ im Resonanz Werk

Morgen findet im Resonanz Werk ein Konzert mit den Bands „Revenge“, „Doombringer“ und „MGLA“ statt. Letztere steht in der Kritik, engste Verbindungen in die „National Socialist Black Metal (NSBM)“-Szene zu pflegen und mit eindeutig dieser Gruppierung zuzuordnenden Labels und Bands zusammenzuarbeiten. Aus diesem Grund wurden in den vergangenen Wochen bereits mehrere Konzerte von „MGLA“ in Pilsen, München, Berlin, Nürnberg und Kassel abgesagt. Leider halten die Betreiber*innen...

Sea Life Oberhausen: Unternehmen scheitert mit Kündigung eines Betriebsrats

Am heutigen Donnerstag fand ein Gerichtstermin vor dem Arbeitsgericht in Oberhausen statt. Die Unternehmensleitung von Sea Life versuchte, die außerordentliche Kündigung eines Betriebsrats wegen angeblicher Selbstbeurlaubung sowie eines Facebook-Posts einzuklagen. Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.LISTE waren als Beobachter*innen vor Ort. Dem vorausgegangen waren jahrelange von der IG BAU unterstützte juristische Auseinandersetzungen durch alle Instanzen bis zum Bundesarbeitsgericht. Gestritten wurde um das Recht auf eigenständige Betriebsräte bei Sea Life und bei Legoland Oberhausen....

Armut in Oberhausen: Zahl der Arbeitslosen und Überschuldeten steigt

Während Stadtspitze und die neoliberalen Parteien keine Gelegenheit auslassen, darüber zu schwadronieren, wie sehr sich Oberhausen im Aufschwung, sprechen Fakten eine anderen Sprache. Die Arbeitslosigkeit steigt an, wie selbst der Chef der Oberhausener Arbeitsagentur, Jürgen Koch, einräumen musste. Dazu kommt ein steigender Bedarf an Schulden- und Insolvenzberatung. Oberhausen liegt mit 15,2 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 10 Prozent von Einwohner*innen, die ihre Schulden dauerhaft nicht bezahlen können. In der Stadtmitte sind es laut Creditreform gar 22,5...

Räumung Europahaus: DIE LINKE.LISTE fordert Umbau und Ersatzwohnungen

Vor ein paar Tagen mussten die Mieter*innen der 7. Etage in der Elsässerstraße 17 binnen weniger Stunden räumen. Die Bauaufsicht der Stadt Oberhausen hatte eine Verfügung erlassen, ein Verstoß gegen diese wird mit 1000 Euro geahndet. Begründet wird dieser drastische Schritt mit dem Fehlen eines gesetzlich vorgeschriebenen zweiten Rettungsweges für den Fall eines Hausbrandes. Der Wohnungskonzern ZBVV hatte die Mietparteien bereits vor eineinhalb Jahren aufgefordert, die Balkone zu räumen, um mit den Arbeiten beginnen zu können,...

DIE LINKE.LISTE: Bundeswehr hat an Schulen nichts verloren

Vergangene Woche hat der Schulleiter der Fasia-Jansen-Gesamtschule, Karl-Heinz Burkhart erklärt, Bundeswehr-Vertretern an der Schule keine Gelegenheit zur Rekrutierung bieten zu wollen. Einen entsprechenden Beschluss hatte auch die Lehrer*innen Konferenz gefällt. Vor etwa drei Jahren wurde ein „Jugendoffizier“ von der schuleigenen Berufsmesse wieder ausgeladen. Als Begründung wurden unter anderem auch die vielen neuen Flüchtlinge mit Kriegserfahrungen an der Schule genannt.   In Leserbriefen und einer Stellungnahme der CDU wird Herr Burkhard aktuell scharf kritisiert.   Hierzu...

Lehrstellensituation nach wie vor katastrophal – Angebot muss dringend erhöht werden!

„Wenn 878 junge Menschen in Oberhausen noch keinen Ausbildungsplatz haben, dann ist das Anlass zu größter Sorge, auch wenn die Defizite gegenüber 2018 sich verringert haben“, mit diesen Worten kommentiert Ingrid Diepenbrock, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat der Stadt Oberhausen, die von der Arbeitsagentur vorgelegten aktuellen Zahlen  (siehe NRZ/WAZ v. 1.4.19) 661 noch freie Ausbildungsstellen für 887 Bewerber seien noch lange kein auswahlfähiges Angebot, wie es zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht bereits Anfang der achtziger Jahre eingefordert habe....

190401 - Ratssitzung Rede zur Resolution „Altschulden abbauen – Altschuldenfonds einrichten“

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,die LINKE.LISTE wird dieser Resolution nicht zustimmen.Kann sich jemand in diesem Haus erinnern, wann meine Fraktion das erste Mal ein Finanzmoratorium für die sogenannten Altschulden gefordert hat? Es ist mehr als zehn Jahre her. Damals wurde der Redner ausgelacht. - Wie viel besser war dafür der später folgende HSP. Dass der das Problem der Altschulden nicht aus der Welt schaffen würde, wurde vorsichtshalber verschwiegen, es war zumindest norgendwo zu lesen.Wir haben unsere Forderung nach einem Finanzmoratorium...

190401 - Ratssitzung Rede zu TOP 17: Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen 2018 – 2022 (ehem. Alten- und Pflegeplan der Stadt Oberhausen)

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,„Bei Planung, Gestaltung und Betrieb beziehungsweise Ausführung von Angeboten ist darauf hinzuwirken, dass die Bestimmungen des Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BGBl. 2008 II S. 1420; UN-Behindertenrechtskonvention) berücksichtigt werden.“Zitatende. Dieser richtungsweisende Satz stammt aus dem Alten- und Pflegegesetz NRW, § 2 Absatz 2.Nichts davon ist in...

§129-Verfahren: DIE LINKE. Oberhausen solidarisch mit dem Zentrum für Politische Schönheit

Kürzlich wurde bekannt, dass in Thüringen gegen das Künstler*innenkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach dem §129 ermittelt wird. Das ZPS richtet sich in seinen Kunstaktionen gegen die erstarkende Rechte.  So hatte die Gruppe beispielsweise einen Erweiterungsbau des Denkmals für die ermordeten Juden Europas auf dem Nachbargrundstück des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke errichtet, um auf dessen menschenfeindliche Gesinnung...