Radschnellwege sind keine Lösung!

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu erreichen!   Radschnellwege werden von den Parteien vorgeschlagen, die sich umweltfreundlich zeigen wollen, aber die bestehende Autovorrangpolitik...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für längere Öffnungszeiten und weiteren Wertstoffhof

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte dar, dass sich die Menge der verschiedenen abgegebenen Wertstoffe in den letzten drei Jahren insgesamt vervielfacht hat. Aus Sicht der LINKEN.LISTE besteht hier der...

John Lennon-Platz: Flächen sinnvoll nutzen - Freiräume erhalten

Aktuell soll der von der Verwaltung favorisierte und finanziell attraktive Bebauungsplan umgesetzt werden, auch wenn dieser den Vorgaben aus der oben genannten Planung am wenigsten entspricht und so kaum öffentliche Freiflächen übrigbleiben. Damit wäre der John-Lennon-Platz, wie ihn die Oberhausener seit Jahrzehnten kennen, Geschichte. „DIE LINKE.LISTE lehnt alle drei überarbeiteten Vorschläge der Investoren ab, da wir das Vorgehen der Stadt insgesamt als den falschen Weg ansehen. Unsere Fraktion fordert die Gründung einer städtischen nicht profitorientierten Wohnungsgesellschaft,...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Dobrindts Äußerungen zur „Anti-Abschiebe-Industrie“

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich untereinander solidarisieren und sich gegen Abschiebungen wehren. Die Ereignisse...

Rede des Stadtverordneten Martin Goeke zum Thema "Schulschwimmbecken"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren, über das Gutachten der Universität Wuppertal wurde bereits viel gesagt und viel diskutiert. So verdeutlicht das Gutachten, dass die Verteilung der Wasserflächen nur suboptimal organisiert ist und dringend einer Optimierung bedarf. Das bisherige Nebeneinander in der Planung zwischen Schulverwaltung und Sportamt muss ein Ende haben und die Vergabe der Wasserflächen muss aus einer Hand erfolgen. Hier sind wir uns offenbar auch alle einig. Auch den anderen beiden Punkten 2 und 4 des CDU-Antrags ist zuzustimmen,...

Kleine Anfrage zum erhöhten Verkehrsaufkommen durch geplante Edeka Ansiedlung

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Weierheide/Waldteichstraße eine kleine Anfrage an die Stadt gestellt.  Die Fraktion will zeitnah erfahren, welche Belastungen entstehen, wenn auf der Autobahn und den Zubringern Stau ist und ob Edeka seinen Berufskraftfahrern die Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten auf dem Betriebsgelände durch entsprechende Parkplätze und Sanitärräume ermöglicht.  Ziel der Anfrage ist es außerdem, den Stand der Verhandlungen mit dem Bund zur Schaffung einer zusätzlichen Autobahnabfahrt für das Edeka Gelände...

Rede des Stadtverordneten Lühr Koch zum Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“

              Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  Menschen, die sich dem Klimaschutz und der Erhaltung der Umwelt verschrieben haben, werden in meiner Erinnerung schon seit Anfang der 70er-Jahre mit den unterschiedlichsten negativen Bezeichnungen bedacht. Das hat wahrscheinlich etwas damit zu tun, dass sie ständig an Menschen und deren Lebensweise, deren Einstellung zur Umwelt und so weiter...

Rede des Stadtverordneten Lühr Koch zum Thema „60 plus“

  Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!  67 Fragen zum Thema 60plus, gestellt von der Koalition. Das Thema ist ja nicht nur für mich und viele hier im Rat interessant, sondern auch für 29% der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Weswegen wir uns für diese Fleißarbeit bedanken. Noch mehr Arbeit ist aber in die Beantwortung geflossen und dafür bedanken wir uns natürlich auch sehr. Ich habe die Anfrage seinerzeit geöffnet. Ich glaube, bei der 10. Frage fragte ich mich dann: wieso stellt die Koalition diese Fragen? Und je weiter ich vordrang, je umfangreicher...

Mieterschutzbund e.V. informiert bei Mitgliederversammlung der LINKEN über Wohnsituation

Für die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Oberhausen am kommenden Donnerstag wurde Peter Heß, Mitglied im Vorstand des Mieterschutzbundes, eingeladen. Heß referiert über die Wohnsituation In Oberhausen, Leerstand von vermietbaren Wohnungen und die Rechte von Mieterinnen und Mietern. Außerdem beantwortet der Experte Fragen der Anwesenden. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit über mietrechtliche und wohnungspolitische Fragen zu informieren und leistet Unterstützung für Mitglieder bei Kündigungen, Mieterhöhungen und sonstigen Belangen. „In...

Vortrag zum Jemen beleuchtet Hintergründe des Krieges

Gestern referierte Ali Al-Dailami (Mitglied im GF-Parteivorstand der LINKEN und Kreissprecher in Gießen) bei uns im Linken Zentrum über den seit drei Jahren andauernden Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen. Die Situation der jemenitischen Bevölkerung ist dramatisch, da durch eine umfassende Blockade kaum Hilfsgüter ins Land kommen und die meisten Menschen keine Möglichkeit haben, vor dem Kriegszustand zu fliehen. Wie in den meisten Konflikten sind deutsche Waffen im Spiel und die Bundesregierung weigert sich, die Aggression Saudi-Arabiens als völkerrechtswidrig zu betiteln. Ali...