Müllgebühren weiterhin viel zu hoch – Linke.Liste fordert Rekommunalisierung

Am 15. Juli berichtete das ZDF-Magazin Frontal21 von Millionengewinnen, die mit Müllverbrennungsanlagen gemacht werden. Auch die GMVA in Oberhausen war Thema. Aufgrund von öffentlicher Kritik wurden die Müllgebühren hier einer amtlichen Preisprüfung unterzogen. Diese werde aber verschleppt, so Frontal21. Sie dauere bereits zweieinhalb Jahre, üblich sei eine Woche. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Es ist ein Skandal, dass sich an den überhöhten Gebühren bisher nichts geändert hat. Die Betreiber wirtschaften sich dadurch das Geld der OberhausenerInnen in die...
Pressemitteilung

LINKE.LISTE fordert Beirat bei der STEAG ein

2011 kauften sechs Ruhrgebietsstädte 51 Prozent des Stromerzeugers Steag mit Sitz in Essen. Die restlichen 49 Prozent gehören der Firma Evonik Industries und sollen nun ebenfalls vom Konsortium der kommunalen Stadtwerke gekauft werden. Weil das teurer ist als gedacht und Versprechungen nicht eingehalten wurden, wird nun Kritik laut. Der Fraktionsvorsitzende der Linken Liste Oberhausen,Yusuf Karacelik, erklärt dazu: „Bis heute gibt es keinen Beirat mit VertreterInnen der Kommunen. Die Kommunen zahlen also Millionen, ohne dass es eine wirksame demokratische Kontrolle und regelmäßige Informationen...

LINKE.LISTE kritisiert häufige LehrerInnenwechsel

Am 8. Juli berichtete die WAZ über häufige LehrerInnenwechsel an der Alsfeldschule. Mütter von SchülerInnen hatten sich mit ihrer Kritik an den Wechseln in der Klasse ihrer Kinder an die Öffentlichkeit gewandt. David Driever, Mitglied im Schulausschuss, erklärt dazu: „An der Grundschule sollen von der ersten bis zur vierten Klasse keine Wechsel von KlassenlehrerInnen stattfinden. Das sieht auch das Land NRW so vor. In NRW wird an den Schulen und Stellen gespart, obwohl es viele ReferendarInnen gibt, die auf eine feste Anstellung hoffen. An der Alsfeldschule zeigen sich die Konsequenzen...

Dritter Arbeitsmarkt muss Voraussetzungen erfüllen

Wie die WAZ berichtete, sprachen sich VertreterInnen von Kommune, Wirtschaft und Jobcenter beim Stadtgespräch am 23. Juni für einen dritten Arbeitsmarkt aus. Ratsmitglied Ingrid Diepenbrock erklärt dazu: „Ich habe mir das Stadtgespräch angesehen und sehe den dritten Arbeitsmarkt kritischer. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass wie etwa bei den 1-Euro-Jobs Löhne gezahlt werden, die nicht akzeptabel sind.“ Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, ergänzt: „Wenn Stellen im dritten Arbeitsmarkt geschaffen werden, müssen sie nach Tarif bezahlt werden und eine Arbeitslosenversicherung...

Ampelkoalition sichert mit mathematischen Tricks ihre Pfründe

Auf der konstituierenden Ratssitzung am 30. Juni wurde über die Sitze in Aufsichtsräten abgestimmt, in die der Rat VertreterInnen entsendet. Ratsmitglied Lühr Koch erklärt dazu: „Fünf Politiker der SPD haben dabei offen für Listen der FDP und der Grünen gestimmt, die sonst nicht ausreichend Stimmen für einen Sitz gehabt hätten  – weil ihre Wahlergebnisse zu schlecht waren. Über den Willen der Wählerinnen und Wähler hat sich die Ampelkoalition mit Absprachen und mathematischen Spielchen hinweggesetzt. Hier offenbart sich die Arroganz der SPD, die ihren kleineren Koalitionspartnern...

Kauf des Lyzeums: Konzept und Transparenz notwendig

Am 19. Juni berichtete die WAZ, dass die OGM den Kauf des Alten Lyzeums plant. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Grundsätzlich eröffnet es gute Möglichkeiten, wenn die OGM das Gebäude kauft. Gerade weil es keine hohen Profite erwirtschaften muss, kann hier etwas für die Bürgerinnen und Bürger entstehen. Ein Konzept fehlt allerdings – obwohl das Gebäude schon seit mehr als zehn Jahren leer steht. Mehr leerstehende Gebäude, die Millionen verschlingen, brauchen wir in Oberhausen nicht. Wir fordern deshalb einen Dialog mit Anwohnern und Interessierten, die über...

Grup Yorum spielt Konzert gegen Rassismus - Karten auch im Linken Zentrum erhältlich

Am 28. Juni spielt die Band Grup Yorum aus der Türkei in der Königs Pilsener-Arena. Die Gruppe ist vor allem durch ihre politischen Lieder bekannt, die in türkischer, kurdischer und lasischer Sprache gesungen werden. Gegen Mitglieder der Gruppe wurden immer wieder Verfahren eröffnet, ihre Musik wurde teils verboten und mehrere der MusikerInnen wurden festgenommen und gefoltert. Mit ihrem Konzert wollen sie ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Das Konzert beginnt am 28. Juni um 17 Uhr, Einlass ist ab 13 Uhr. Der Eintritt kostet 15 Euro. Karten sind während der Öffnungszeiten auch...

Oberhausener Delegierte zufrieden mit Landesparteitag

Am Wochenende (21.-22.06.) fand der Landesparteitag der Partei DIE LINKE.NRW in Siegen statt. Vor Ort waren auch die vier Oberhausener Delegierten Hildegard Kirsten, Ingrid Diepenbrock, Martin Goeke und Jens Carstensen. Schwerpunkte bildeten die Auswertungen der Europa- und Kommunalwahlen, sowie die nach zwei Jahren turnusgemäße Neuwahl des Landesvorstands. Als neue Doppelspitze wurden am Samstag Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky gewählt. Die bisherigen Landesvorsitzenden Gunhild Böth und Rüdiger Sagel hatten nicht erneut kandidiert. Weitere Wahlen am Samstag und Sonntag komplettierten...

LINKE fordern Untersuchung der Wahlunregelmäßigkeiten

Über die Gültigkeit der Kommunalwahl in Oberhausen wird im Juli durch den Wahlprüfungssausschuss vorberaten und im September durch den Rat entschieden. „Zusätzlich wollen wir eine ausführliche Aufklärung und Aufarbeitung der Ereignisse, die zu den Unregelmäßigkeiten und Bürgerbeklagen geführt haben. Deshalb fordern wir die Bildung eines Untersuchungsausschusses“, erklärt Martin Goeke für DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion. „Der Wahlprüfungssausschuss wird zwar über die Gültigkeit der Wahl entscheiden und beurteilen wie gravierend die Unregelmäßigkeiten sind....

Klares Nein zu umweltschädlicher Politik

Greenpeace hat unserem Kreisverband einen Brief bezüglich des geplanten Braunkohle-Tagebaus in Brandenburg geschrieben, der von der LINKEN dort unterstützt wurde. Den Brief findet ihr hier, unsere Antwort hier. Hier ein Auszug: "DIE LINKE tritt in der Öffentlichkeit für eine Energiepolitik ein, die für eine baldige Energieproduktion ohne Braunkohle- und Kernkraftwerke steht. Wir denken, dass diese Haltung richtig ist und es keinen Grund...