Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird wie bereits in der letzten Legislaturperiode wieder im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mitarbeiten. Diesmal als „Obmann" der Fraktion DIE LINKE. Damit ist er Hauptverantwortlicher und Ansprechpartner der Fraktion für den Ausschuss. Thematisch werden seine Schwerpunkte ebenfalls wie schon in der letzten Legislatur auf die Bereiche Welternährung, Gesundheit in Entwicklungsländern, postkoloniale Schuld und Unternehmensverantwortung liegen und regional wird sein Fokus vor allem auf Afrika gerichtet...

Donnerstag im Monat einen Film.Der Eintritt ist frei. Diesen Donnerstag beginnen wir mit "Der Aufstand der Würde" über die zapatistische Bewegung in Chiapas / Mexiko.Wann und Wo? 9. Januar um 19 Uhr im Linken Zentrum, Elsässer Str. 19

2014 wollen wir uns in der Opposition weiterhin konsequent für soziale und friedliche Politik einsetzen – und zwar von der Kommunalpolitik bis hin zur Bundespolitik. Dies ist notwendig, da die Politik vor Ort und auch der Koalitionsvertrag für die Mehrheit der Menschen keine Verbesserung erwarten lassen. Die dringende Aufgabe, für mehr Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen, gehen CDU und SPD nicht an.  Die neue Rente mit 63 kommt nur für eine immer kleiner werdende Gruppe durchgängig beschäftigter infrage, der Mindestlohn wurde auf 2017 verschoben und die Außenpolitik wird eher aggressiver....

Zwischen den Jahren war der Presse zu entnehmen, dass Frau Dött eine zügige Entlastung der Kommunen angehen möchte. Durch Neuregelungen bei der Eingliederungshilfe erwarte sie eine Entlastung von einer Milliarde Euro pro Jahr, wovon auch Oberhausen profitieren würde. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): "Endlich - so scheint es - erkenne Frau Dött die finanzielle Notlage in den Kommunen. Doch der Schein trügt. Denn erstens hätte Frau Dött dieses Problem bereits seit der Regierungsübernahme der CDU im Jahr 2005 (!) angehen können und...