Aktuell

Freiheit für alle gefangenen kritischen Journalist*innen in der Türkei

DIE LINKE.LISTE und der Kreisverband DIE LINKE.Oberhausen kritisieren das Vorgehen in der Türkei, in der neben Oppositionellen, Gewerkschaftern, Staatsbediensteten und Anwälten, nun auch die Journalisten von der Repressionspolitik betroffen sind. Der Fall um Deniz Yücel, dem deutschen Welt-Korrespondenten, hat endlich auch die Aufmerksamkeit der Verantwortlichen in Deutschland entfacht. Noch immer ist er unter absurden Anschuldigungen in der Türkei in Untersuchungshaft. Im schlimmsten Fall bis zu 5 Jahren. Damit steht er beispielhaft...

Broschüre erschienen: Für soziale Politik und Frieden. Im Bundestag und auf der Straße

In seiner aktuell erschienenen Broschüre stellt unser Bundestagsabgeordneter, Niema Movassat, seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zwischen 2013 und 2017 vor. Ein bestimmendes Motiv seiner Arbeit ist die Verknüpfung zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit. "Ein Parlament kann die Welt nicht verändern. Vielmehr braucht es breite gesellschaftliche Bewegung für soziale Verbesserungen", so Movassat. Die Broschüre kann man hier downloaden und anschauen: https://movassat.de/broschuere-erschienen-fuer-soziale-politik-und-frieden-im-bundestag-und-auf-der-strasse...
KPMG Gutachten

Rekommunalisierung der OGM nur mit besserer Personal- und Materialausstattung

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat das Konstrukt der OGM schon immer abgelehnt. „Man musste nur nach England schauen, um die Folgen für die Beschäftigten und die Bürgerinnen und Bürger absehen zu können.“, begründet Lühr Koch, Stadtverordneter für LINKE.LISTE die Haltung seiner Fraktion. „Umstrukturierungen und Personalabbau brachten den erwarteten schlechteren Service. Nur durch die Vergabe an Fremdfirmen, die wesentlich niedrigere Löhne zahlen, kann OGM heute noch ihre Aufgaben erfüllen. Daher ist eine Rekommunalisierung der OGM nur mit einer besseren Personal- und Materialausstattung...

DIE LINKE.LISTE: Demo mit 800 Teilnehmern gegen den türkischen Ministerpräsidenten war ein Erfolg!

„Wir haben erfolgreich ein Zeichen für die Demokratie und gegen die Einmann-Diktatur Erdogans gesetzt“, so Philipp Kolb, Verantwortlicher der Linksjugend SOLID. Angesichts der kurzen Frist seit Bekanntwerden des Propagandaauftritts des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in der König-Pilsener-Arena sei die von der Polizei auf knapp 800 bezifferte Teilnehmerzahl ein Erfolg. Die Polizei habe sich kooperativ gezeigt. Für unverständlich hält die Fraktion der LINKEN LISTE die Tatsache, dass die Geschäftsführung...

Gegen türkische Staatspropaganda in Oberhausen

Der Oberhauener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Movassat erklärt dazu: „Staatsterror und unzählige Verhaftungen prägen die momentane Situation der Türkei. Bereits nach der Wahlniederlage der AKP im Juni 2015 zeigte sich, dass Präsident Erdogan zum Machterhalt...

DIE LINKE. Oberhausen gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in der König-Pilsener Arena

Am Samstag, den 18. Februar, soll der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim (AKP) in der König Pilsener Arena in Oberhausen auftreten. Dazu Jens Carstensen, Kreissprecher für DIE LINKE. Oberhausen: „Es kann nicht sein, dass ein so mächtiger Vertreter der Türkei, der für die Unruhe und das Chaos in seinem Land mitverantwortlich ist, in Oberhausen auftreten kann. Eingeladen ist Yildirim von dem in Deutschland lebenden AKP-Abgeordneten Mustafa Yeneroglu zu Werbezwecken für die in Deutschland lebenden türkischen Bürgerinnen und Bürger, um für ein...

DIE LINKE Oberhausen lehnt das Volksbegehren „G9 jetzt in NRW“ ab

Dazu Cigdem Kaya, DIE LINKE-Landtagsdirektkandidatin für Dinslaken/Sterkrade: „Die einzige Forderung der Volksinitiative, die wir unterstützen, betrifft die Beendigung des Turbo-Abiturs. Längst überfällig ist die Rückkehr zum sogenannten G9, also dem Abitur nach 13 Jahren, um den enorm gestiegenen Lern- und Leistungsdruck für die Schüler*innen etwas zurück zu schrauben. Wir unterstützen aber auf keinen Fall die Forderung der Volksinitiative nach einer Unterrichtszeitverkürzung mit gleichzeitiger Abschaffung des Ganztags. Das entspricht überhaupt nicht...

DIE LINKE.LISTE fassungslos über weitere Vermietungen der Luise-Albertz-Halle an die AfD

Nach der Information zum Rücktritt von Hartmut Schmidt und weiteren Anmietungsterminen der AfD durch Oberbürgermeister Schranz in der gestrigen Finanz- und Personalausschusssitzung zeigt sich DIE LINKE.LISTE geschockt und verärgert darüber, wie scheibchenweise immer neue Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. "Es ist unglaublich, was wir hier seit drei Wochen erleben. Wir fragen uns ernsthaft, wann wir das Ende der Fahnenstange an neuen Erkenntnissen erreicht haben. Eins ist zumindest deutlich geworden, die ganze Sondersitzung am 20.01. war eine Farce...

Teleheimarbeit nicht auf Kosten des Arbeitsschutzes und der Bürgernähe

Bevor die Teleheimarbeit (Home Office) in der Stadtverwaltung eingeführt wird, müssen Regelungen zum Schutz der Beschäftigten gefunden und der bürgernahe Service gewährleistet werden. Dazu Martin Goeke, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Längst überfällig ist das Angebot von sog. Home Office, also das Arbeiten von zu Hause aus. In vielen anderen europäischen Ländern und Kommunen ist man da wesentlich weiter. Dieses Angebot ist besonders sinnvoll für Angestellte, die Familie und Beruf in Einklang...

Gegen den AfD-Landesparteitag am 29.01.2017 in Oberhausen auf die Straße!

Am Sonntag, den 29. Januar, will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in der Oberhausener Luise-Albertz- Halle abhalten. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener auf, sich an der Gegenkundgebung und Demo zu beteiligen und erklärt: „Die AfD hat in den letzten Monaten ihre rassistische und sexistische Hetze immer weiter verstärkt. In NRW will sie bei der Landtagswahl im Mai stark abschneiden. Es ist zu...