Movassat begrüßt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Das spannende Programm bot einen Einblick in Gesichte, Kultur und Politik in der deutschen Hauptstadt. Die Besuchergruppe erwartete neben dem Besuch und Führung durch das Jüdische Museum, dem Gedenkort Papestraße und dem „Tränenpalast“ auch eine Stadtrundfahrt, natürlich auch ein Besuch des Bundestages, wo ein Gespräch mit Niema Movassat stattfand.  „Das persönliche Gespräch mit der Reisegruppe ist auch...

Altschuldenfonds für Oberhausen: SPD erkennt Scheitern des „Stärkungspaktes“/ DIE LINKE.LISTE fordert Gemeindefinanzreform und Entschuldung

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen.  „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen Haushaltslage zu befreien. Die Kommunen können sich aus eigener Kraft gar nicht gesund kürzen. Die Kürzungen treffen uns alle und gehen besonders zu Lasten...

DIE LINKE.LISTE für unbefristete Schulsozialarbeit

Die Zusage der Stadt, die 8,5 Stellen Schulsozialarbeit sicherzustellen, ist sehr zu begrüßen. Diese waren bisher aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BUT finanziert worden. Allerdings  fehlt noch ein formaler Beschluss, der schnellstmöglich getroffen werden muss.  „Es muss sichergestellt sein, dass diese Stellen unbefristet besetzt werden. Sich von Befristung zu Befristung zu hangeln ist belastend und bedeutet keine soziale Sicherheit für die Schulsozialarbeiterinnen und –Arbeiter. Wir unterstützen daher die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) diese...

06.10.2018: DIE LINKE fährt zur Demonstration gegen Braunkohleabbau

Neben Umweltverbänden und NGOs ruft auch DIE LINKE in Oberhausen zur Teilnahme an der Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Forstes auf. Ziel des Protestes in der Nähe des rheinischen Braunkohlereviers ist ein Ende des Braunkohleabbaus und der Umstieg auf umweltfreundlichere Energiegewinnung. Die Räumung der Baumhäuser soll unverzüglich beendet werden. Die Demonstration vor Ort beginnt um 12 Uhr am Bahnhof Buir. Die Reisegruppe trifft sich um 08.45 Uhr vor dem Hauptbahnhof Oberhausen, um Gruppentickets für die gemeinsame Fahrt zu kaufen....

DIE LINKE.LISTE fordert Abschaffung der Hartz IV Sanktionen gegen Jugendliche

Vor kurzem haben die NRW- Wohlfahrtsverbände die Abschaffung der Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Empfänger gefordert, da sie „unangemessen hart und unsozial“ seien. Dem halten Vertreter des Jobcenters Oberhausen und der AG Wohlfahrt entgegen, ein „Fehlverhalten“  von Jugendlichen müsse Konsequenzen haben und es gäbe eine Mitwirkungspflicht, die mit Hilfe von Geldkürzungen durchgesetzt werden soll.  Hierzu erklärt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:  „Das Konzept, junge Menschen durch Repression zu motivieren,...

DIE LINKE.LISTE fordert Verkauf der RWE Aktien

Seit über zwei Wochen dauert der Polizeieinsatz im Hambacher Forst bereits an, um die Besetzerinnen und Besetzer zu räumen und die Abholzung eines der ältesten Wälder Europas mit Gewalt durchzusetzen. Der Energiekonzern RWE besteht kompromisslos auf die Räumung und die fortgesetzte Umweltzerstörung, um weiter Braunkohle abzubauen zu können und daraus Profit zu schlagen. Die schwarz-gelbe Landesregierung macht sich zur direkten Erfüllungsgehilfin dieser Konzerninteressen. Hierzu erklärt Hildegard Kirsten, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „RWE...

Lühr Koch zum Antrag "Problemimmobilien"

Wir dokumentieren die Rede des Stadtverordneten Lühr Koch auf der gestrigen Ratssitzung zum TOP 45.12: Einrichtung einer Projektkoordination „Problemimmobilien“: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,im Finanz- und Personalausschuss hatten wir einen Änderungsantrag zum Antrag der Koalitioneingereicht. Über den wurde recht sachlich diskutiert, letztendlich erklärten wir uns bereit, diebesprochenen Änderungen für einen interfraktionellen Antrag zusammenzufassen und an dieFraktionen zu verteilen. Das haben wir getan und bisher keine...

Baukindergeld nicht mehr als ein milliardenschweres Subventionsprogramm für Bauwirtschaft

„Ein Baukindergeld ist der falsche Weg. Es ist keine Familienförderung, sondern eine indirekte Subvention der Bauwirtschaft“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressemeldung der örtlichen CDU in NRZ und WAZ. Movassat weiter: „All die großen und teuren Maßnahmen der Großen Koalition, wie das Baukindergeld, haben mit einer sozialen Wohnungspolitik nichts zu tun, sondern sind reine Symbolpolitik. Mit 12.000 Euro Förderung pro Kind und Jahr lassen sich weder rapide steigende Grundstückspreise...

DIE LINKE.LISTE: Mangelndes Wissen und Halbwahrheiten verhindern Freibad

Eine große Mehrheit im Hauptausschuss hat am Montag den Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE abgelehnt, der Stadt den Prüfauftrag zu erteilen, was Bau und Betrieb eines Freibades an Kosten verursachen würde.  Dabei war grade in diesem herausragend heißen Sommer der Bedarf nach einem Freibad deutlich geworden. DIE LINKE.LISTE will erreichen, dass es neben Hallenbädern und überteuertem Erlebnisbad auch ein Freiluftangebot gibt, dass für alle Menschen in Oberhausen erschwinglich ist.  Mit dieser Forderung stand DIE LINKE.LISTE am Montag allein auf weiter Flur. Dabei waren...

DIE LINKE.LISTE gegen Privatisierung der Luise-Albertz Halle

Die Stadt sucht einen neuen Betreiber für die Luise-Albertz-Halle. Am 13.09.2018 endete die gut einen Monat andauernde Ausschreibung. Die König-Pilsener-Arena ist als Betreiber im Gespräch.   Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE erklärt dazu: „Seitdem die Privatisierung der Halle 2015 ins Gespräch kam, haben wir uns stattdessen für ein alternatives Konzept ausgesprochen, dass den Verbleib der Halle bei der Stadt vorsieht. Die inhaltliche Einflussnahme auf eine Stadthalle ist ein hohes Gut, dass man nicht aufgeben sollte. Eine Luise-Albertz-Halle,...