DIE LINKE. LISTE zum Parkraumbewirtschaftungskonzept und erhöhten Gebühren

Zu den aktuellen Diskussionen um das im März im Rat verabschiedete Parkraumbewirtschaftungskonzept und den Ärger der Stadtbediensteten über die Erhöhung der Parkgebühren äußert sich Martin Goeke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. LISTE Oberhausen:  „Den Ärger werden sicher nicht nur städtische Angestellte empfinden. Die Erhöhung der Gebühren trifft wieder die am Härtesten, die ein geringes Einkommen haben. Das allein ist doch kein sozial-ökologisches Konzept. So wenig Individualverkehr wie möglich und perspektivisch eine autofreie Innenstadt ist...

DIE LINKE. Oberhausen wählt neuen Vorstand

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den Bereichen Sozialpolitik, Umwelt, Frieden und Antifaschismus können wir uns...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen ALG II Barauszahlung in Geschäften

Um Erwerbslosen in finanziellen Notsituationen Geld auch bar auszahlen zu können, bieten die Jobcenter im Einzelfall Barzahlungen an. Bisher verfügt das Jobcenter Oberhausen über zwei Kassenauszahlungsautomaten an den Standorten Sterkrade und Mülheimer Straße.  Diese Automaten sollen nun abgeschafft werden. Begründet wird dies mit einer angeblichen hohen Betriebsdauer und steigender Störanfälligkeit. Zukünftig soll Bargeld dann bei den Einzelhändlern Rewe, Rossmann, real, dm und Penny mit einem Zahlschein vom Jobcenter ausgezahlt werden. Das Jobcenter Oberhausen ist eines...

Newroz Fest auf dem Altmarkt: Protest gegen Krieg und Besetzung

Rund 150 überwiegend kurdisch-stämmige Oberhausener Bürgerinnen und Bürger kamen gestern auf dem Altmarkt zusammen, um das Neujahrsfest Newroz zu feiern, dass vor allem für die kurdische Bevölkerung im Mittleren Osten wie in der Diaspora Ausdruck des Widerstandes gegen Unterdrückung und Fremdbestimmung ist. DIE LINKE. Oberhausen hatte zu dem Fest eingeladen, um ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen im nordsyrischen Afrin zu setzen, die seit dem 18. März von türkischen Truppen besetzt sind oder sich auf der Flucht befinden. Jens Carstensen, Sprecher der Partei DIE LINKE....

DIE LINKE. Oberhausen lädt ein zum Newroz Fest

Das kurdische Neujahrsfest Newroz wird am 21. März gefeiert und heißt wörtlich „der neue Tag“. Newroz wird auch in anderen Ländern wie dem Iran gefeiert, für die kurdische Bevölkerung sind die jährlichen Feierlichkeiten allerdings ein Symbold des Widerstandes gegen Unterdrückung und für demokratischen Aufbau und Anerkennung. Das Fest wird vielerorts auch im Exil begangen und hierzulande oft von den NAV-DEM Mitgliedsvereinen  (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.) oder den alevitischen Gemeinden ausgerichtet. In diesem Jahr liegt der Tag...

Movassat solidarisch mit ver.di und Beschäftigten

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen. „Höhere Löhne bedeuten motivierte Mitarbeiter und eine Stärkung der Binnenkonjunktur. Ich finde vor allem die Forderung nach einem Sockelbetrag von 200 Euro wichtig und richtig. Dies sorgt dafür, dass die Schere zwischen den höheren und niedrigeren Gehältern nicht weiter aufgeht“, so der Abgeordnete Movassat. Seit 2014 steigt der Überschuss der öffentlichen...

Parken und Mobilität ökologisch und nachhaltig ausrichten

Zum heute zur Abstimmung stehenden Parkraumbewirtschaftungskonzept erklärt Ratsglied Martin Goeke (DIE LINKE.LISTE): „Es ist wichtig und richtig Parkraum und Parkraumbewirtschaftung in den Blick zu nehmen. Wir hätten uns allerdings gewünscht, wenn das vorliegende Parkraumbewirtschaftsungskonzept in ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept eingebunden wäre. Denn Parken und Mobilität sind zwei Seiten einer Medaille. Wenn wir uns jetzt um den Parkraum kümmern, ohne vorher wichtige Stellschrauben zur Mobilität beschlossen zu haben, dann beißt sich die Katze in den Schwanz und...

DIE LINKE.LISTE verlässt Ratssitzung und beteiligt sich an Menschenkette für Afrin in Duisburg

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, hat heute während der Ratssitzung folgende Erklärung verlesen:   „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren,  Afrin ist unter türkischer Kontrolle, meldeten die Nachrichten gestern. Die "Freien Syrischen Armeen", deren Mitglieder sich zum größten Teil aus früheren Al Quaida- und IS-Kämpfern sowie Freischärlern rekrutieren, haben tausende Zivilisten ermordet, zehntausende sind auf der Flucht. Doch die Kämpfer der YPG, noch vor einem Jahr angeblich...

Rede zum Internationalen Frauenkampftag

Auf der Veranstaltung der Alevitischen Gemeinde Oberhausen in Kooperation mit der Partei DIE LINKE. Oberhausen äußerte sich auch Heike Hansen, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut: "Liebe Frauen, liebe Männer, seit über 100 Jahren feiern wir den Internationalen Frauentag, damals wie heute als Kampftag für die Gleichberechtigung und Emanzipation der Frau.Denn noch immer verdienen Frauen bei gleichwertiger Tätigkeit 21% weniger als Männer.Doppelt so viele Frauen wie Männer arbeiten im Niedriglohnsektor,...

Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Kommende Schwerpunkte Wohnen, Verkehr und Kampf gegen Rechts

Auf der jährlichen Klausurtagung kamen über 20 Aktive zusammen, um sich gemeinsam über die kommenden Aktivitäten und Schwerpunkte der Fraktion auszutauschen. In lockerer aber ernsthafter Atmosphäre diskutierten Stadtverordnete, Mitglieder der Ausschüsse, Kreisvorstand und mehrere Neumitglieder über die politische Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr und aktuelle politische Aufgaben für LINKE im Sinne der Menschen in Oberhausen.  Ein großes Anliegen war allen Anwesenden das Thema Wohnen. „Hier sehen wir großen Handlungsbedarf. Es fehlt bezahlbarer und gleichzeitig...