DIE LINKE.LISTE Oberhausen für kostenlosen ÖPNV

Überraschend hat die amtierende Bundesregierung den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in einem Brief an die EU-Kommission offiziell als eine Maßnahme bezeichnet, um die Luftqualität in bundesdeutschen Städten zu verbessern. Vielfach wird vermutet, dass es sich um den Versuch der Beschwichtigung handelt.

Die Kommission zieht eine Klage am Europäischen Gerichtshof unter anderem gegen Deutschland in Betracht, da in Dutzenden Städten die vor allem durch Dieselfahrzeuge verursachten Stickoxidemissionen die Grenzwerte übersteigen. Am Donnerstag kommender Woche verhandelt außerdem das Bundesverwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in Städten wegen zu schlechter Luft.

 „Das wäre ja endlich mal die Umsetzung einer zeitgemäßen Forderung, die direkte positive Veränderungen für sehr viele Menschen zur Folge hätte.“, erklärt Heike Hansen, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen.

 „Dazu gehörte dann aber auch ein besser ausgebautes Verkehrsnetz, um wirklich vom Individualverkehr wegzukommen und den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Wichtig wäre hierbei natürlich, dass der Bund die anfallenden Mehrkosten übernimmt. Es wäre ziemlich illusorisch zu denken, die Ruhrgebietsstädte könnten dies übernehmen. Seit vielen Jahren fordert unsere Fraktion einen kostenlosen ÖPNV. Für uns ist Mobilität ein Grundrecht, das nicht vom Geldbeutel abhängen darf. Den schönen Worten aus Berlin müssen nun konkrete Schritte folgen“, so Hansen weiter.