DIE LINKE. Oberhausen gegen Invasion des türkischen Militärs in Nordsyrien

Seit Tagen kündigen türkische Regierungskreise eine Militäroffensive im Norden Syriens an. Während sich der Kampf gegen den IS in Syrien seinem Ende neigt und es erste Hoffnungen auf eine politische Lösung gibt, zündelt die Türkei erneut in ihrem Nachbarland. Es steht zu befürchten, dass der Krieg neu aufflammen könnte.

Ziel der Operation soll der Kanton Afrin im Norden Syriens sein. Afrin gehört zur Demokratischen Föderation Nordsyrien (Rojava) und ist mehrheitlich kurdisch bevölkert. Die Region wird von den dort lebenden Menschen nach den Prinzipien der Demokratischen Autonomie unabhängig vom syrischen Regime verwaltet. Maßgebliche Ziele sind hierbei Basisdemokratie, Geschlechtergerechtigkeit und ökologisches Wirtschaften. An der südlichen Grenze zur Türkei entsteht damit aktuell ein Gesellschaftsmodell, das Alternativen zu den autoritären Regimen der Region entwickelt und politische wie gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsteile jenseits von ethnischen und religiösen Grenzen anstrebt.

Bereits seit Beginn des gesellschaftlichen Umschwungs in Rojava setzt das türkische Regime auf Krieg und Zerstörung, inklusive der militärischen und logistischen Unterstützung der Milizen des sog. Islamischen Staates (IS).

Hierzu erklärt David Driever, Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Oberhausen:

„Ein Angriff der türkischen Armee im Norden Syriens hätte eine humanitäre Katastrophe und erneute Kampfhandlungen mit unabsehbaren Folgen zur Konsequenz. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen und dem Gesellschaftsprojekt in Rojava und werden uns an den Protestkundgebungen für ein Ende der Angriffe auf die Bevölkerung in der Region beteiligen.“

Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, fordert:

„Die Bundesregierung muss sich unmissverständlich gegen einen weiteren militärischen Einmarsch der Türkei in Syrien positionieren und für eine politische Lösung stark machen. Des Weiteren fordert die Linksfraktion im Deutschen Bundestag ein Ende der Repressalien gegen die kurdische Bevölkerung hierzulande. Seit März vergangenen Jahres ist es faktisch sogar verboten, Flaggen der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten zu tragen, welche die Menschen in Rojava vor dem IS beschützt hatte. Dieser Erlass muss unverzüglich rückgängig gemacht werden.“

Morgen beginnt um 15 Uhr eine Protestkundgebung vor dem Essener Hauptbahnhof, zu der kurdische Verbände aufrufen.