Haushaltsrede 2016 - von Dr. Martin Goeke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Wieder einmal bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu verwalten. Und wieder einmal beklagen wir alle die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen, darunter natürlich auch die Oberhausens. Ich bin mir sicher, dass wir hier noch viele Haushaltsreden halten können, ohne dass von der Mehrheit der hier vertretenen Parteien das eigentliche Problem erkannt, geschweige denn dieses angegangen wird. Der Schuldenstand ist nach wie vor unaussprechbar hoch und übersteigt das komplette Vermögen und den Besitz der Kommune. Viele hier im Ratssaal betrachten ihn als hausgemachtes Problem. Doch dies ist nur zu einem Teil richtig. Vielmehr liegt es daran, dass Bund und Land seit Jahrzehnten Aufgaben an die Kommune weitergeben, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Wir geben daher nicht zu viel aus, wir nehmen zu wenig ein. Auf Hilfe aus Berlin und Düsseldorf werten wir seit Jahren vergebens. HIER WEITERLESEN