Integrationsrat: Antrag der Linken.Liste sorgt für längere Diskussion

Am 16.September 2014 fand die konstituierende Sitzung des Integrationsrates statt. Gleich zu Beginn beantragte die Linke.Liste den Bericht des Geschäftsführers zu den allen Mitgliedern vorliegenden zwei offenen Briefen der „antifa Oberhausen“. In beiden Briefen geht es um Hüseyin Olgac, Mitglied der Fraktion IL/TML und dessen frühere Tätigkeit als Vorsitzender des „Türkischen Kulturvereins Oberhausen e.V.“ Auf Fotos sowie im Facebookauftritt des genannten Vereins ist jeweils deutlich die Verbindung zur rechtsextremen türkischen Partei MHP sowie der Vereinigung der „Grauen Wölfe“ zu erkennen. Ebenso deutlich ist auf fast allen Fotos H. Olgac als  aktiver Gesprächsteilnehmer zu erkennen. Über Hintergründe mit vergleichbaren Fotos gibt u.a. die Broschüre „Wer sind die Grauen Wölfe“ des Innenministeriums NRW deutlich Auskunft.

 Linke.Liste Fraktionschef Yusuf Karacelik dazu: „So sichert sich die Liste der IL/TML nun schon in der 4. Wahlperiode in Folge Stimmen aus dem rechtsextremen Lager. Da alle anderen Listen ein solches Vorgehen ablehnen, verschafft sich die Liste dadurch den Vorteil der entscheidenden Mehrheit in diesem Rat.“

 Als Mitglied im Integrationsrat bekräftigt Lühr Koch: „Es ist für mich unerträglich und nicht vorstellbar, mit einem Faschisten in diesem oder anderen Gremien zusammenzuarbeiten!“

Dem beantragten Bericht folgte eine teilweise hitzig geführte Diskussion. Erfreulicherweise bekräftigten dabei alle Fraktionen ihre strikte Ablehnung einer Zusammenarbeit mit Faschisten. Diskutiert wurde auch der sofortige Ausschluss des H. Olgac aus dem Rat. Letztendlich einigte man sich auf eine Aussprache des Geschäftsführers Ercan Telli mit H. Olgac, in dem die Vorwürfe geklärt werden sollen. Das Ergebnis und die sich daraus ergebenden weiteren Schritte werden auf der nächsten Sitzung des Integrationsrates auf die Tagesordnung gesetzt. Zu hoffen bleibt, dass dann dem rechtsextremen Spuk schon ein Ende bereitet wurde.