LINKE fordert Transparenz für die Schulen

LINKE.LISTE stellt ‚Große Anfrage‘ zu Sanierung, Schulbau und Ausstattung

Bei der Diskussion um den Bildungsplan im Sommer letzten Jahres wurde der Bedarf an grundlegender Sanierung, an Um- und Erweiterungsbau, an einem zumutbaren Raumprogramm für den offenen Ganztag und an Investitionen für eine zeitgemäße Ausstattung der Schulen offenkundig. In dieser Konsequenz verpflichtete sich der Rat im November für den Zeitraum 2017 – 2020, ein Programm für Sanierung, Bau und Ausstattung der Schulen zu entwickeln, das den pädagogischen Anforderungen entspricht.

 

Schulen sind verärgert, dass bisher noch nichts geschehen ist. Das belegen die Anfragen bei der LINKE.LISTE Fraktion und der GEW. Ratsherr Lühr Koch: „Die Verärgerung und Wut, die sich da aufstauen, sind doch verständlich. In den Schulen fühlt man sich weiter allein gelassen mit den gravierenden Problemen. Das werden wir nicht hinnehmen. Deshalb haben wir für die nächste Ratssitzung am 22. Mai der Verwaltung eine ‚Große Anfrage‘ hinsichtlich des beschlossenen Programms zur Beantwortung vorgelegt.“

 

Nachgefragt ist jeweils separat, wie hoch der finanzielle Gesamtbedarf für Schulsanierung, Schulbau und Medienentwicklung ist und wieviel Mittel für den jeweiligen Zweck zur Verfügung stehen. Auch der jeweilige Bedarf für die einzelnen Schulen ist nachgefragt.

Darüber hinaus fragt die LINKE.LISTE nach Reihenfolge und Jahr der Erledigung der Maßnahmen und nach der Transparenz und Abstimmung mit den Schulen.

 

Lühr Koch: „Allein die Tatsache, dass das Schulamt bereits 2013 den Bedarf allein für Schulsanierung mit 70 Millionen € bezifferte, macht den immensen Finanzbedarf deutlich. Um unsere Schulen im Rahmen des beschlossenen 3-Jahres-Programms in Ordnung zu bringen, werden sicherlich 200 Millionen € kaum reichen. Das geben die Mittel aus den Landes- und Bundesprogrammen nicht her. Umso mehr müssen bei Prioritätensetzung Dringlichkeit und Transparenz sichergestellt werden.“

Die Große Anfrage für den Rat der Stadt Oberhausen