Müllgebühren weiterhin viel zu hoch – Linke.Liste fordert Rekommunalisierung

Die Verbrennungsanlage GMVA in Oberhausen

Am 15. Juli berichtete das ZDF-Magazin Frontal21 von Millionengewinnen, die mit Müllverbrennungsanlagen gemacht werden. Auch die GMVA in Oberhausen war Thema. Aufgrund von öffentlicher Kritik wurden die Müllgebühren hier einer amtlichen Preisprüfung unterzogen. Diese werde aber verschleppt, so Frontal21. Sie dauere bereits zweieinhalb Jahre, üblich sei eine Woche. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Es ist ein Skandal, dass sich an den überhöhten Gebühren bisher nichts geändert hat. Die Betreiber wirtschaften sich dadurch das Geld der OberhausenerInnen in die Tasche – obwohl Müllentsorgung lediglich kostendeckend sein soll, übermäßige Gewinne dürfen mit Gebühren nicht erzielt werden. Die privaten Teilhaber – in diesem Fall Remondis -  sind natürlich nur an den Profiten interessiert. Die Linke.Liste sieht Müllentsorgung als Teil der kommunalen Grundversorgung an, so wie Wasser und Strom. Wir fordern eine Rekommunalisierung der Entsorgung, wie es in anderen Kommunen schon erfolgreich geschehen ist.“