Rede des Stadtverordneten Lühr Koch zum Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“

 

     
     

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

 Menschen, die sich dem Klimaschutz und der Erhaltung der Umwelt verschrieben haben, werden in meiner Erinnerung schon seit Anfang der 70er-Jahre mit den unterschiedlichsten negativen Bezeichnungen bedacht. Das hat wahrscheinlich etwas damit zu tun, dass sie ständig an Menschen und deren Lebensweise, deren Einstellung zur Umwelt und so weiter herumkritteln.

In Oberhausen ist das jetzt nicht mehr nötig – wir haben – ruckzuck fertig – endlich das Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“ der Stadt Oberhausen! Dafür sei allen Beteiligten gedankt!

Vorbildlich wird die Stadtverwaltung nun die 4 Grundsätze dieses Leitbildes in jedem Bereich berücksichtigen.

Da ist als Erstes die Energienutzung und Reduzierung der Treibhausgase: Alle fünf Jahre wird eine 10%ige Reduzierung des CO2-Ausstoßes angestrebt. Damit das gelingt, werden Ziele in der Kommunalen Entwicklungsplanung vorgegeben, über die noch zu sprechen sein wird.  Hier und jetzt ist zunächst der Ansatz eines sparsamen und nachhaltigen Umgangs mit den Ressourcen Strom, Wärme und Wasser positiv zu erwähnen. Ein dazu wunderbar passendes Beispiel ist die Planung einer Klimaanlage für den Ratssaal, die es draußen etwas wärmer macht, damit wir hier drinnen nicht so schwitzen müssen.

Und wie schön liest sich der Satz zur effektiven Klimafolgeanpassung: „Verwaltung, Feuerwehr, Gebäudemanagement und Wirtschaftsbetriebe informieren und unterstützen sich gegenseitig.“ Welch bahnbrechendes Ziel!

Nun aber zu den Zielen der kommunalen Entwicklungsplanung: nämlich der „Erhaltung und Gestaltung von wertvollen Arbeits-, Freizeit- und Lebensräumen unter Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und sozialer Aspekte“. Das sind tatsächlich erstrebenswerte Ziele. Gerade zur Verbindung ökonomischer, ökologischer und sozialer Aspekte gibt es genügend reale Vorbilder, die beweisen, dass der Schutz der Umwelt weitaus preiswerter ist als immer nur auf Wachstum und neue Arbeitsplätze zu setzen.

Ok, wir genehmigten gerade einen riesigen Fitnesstempel, planen unter anderem neuen Wohnraum an der Zeche Sterkrade und ein Logistikzentrum für EDEKA, werden dafür neue schöne Straßen bauen und langweilige Naturräume zerstören. Damit der Privat- und Schwerverkehr mit dem CO2-Ausstoß, Lärm und Gestank richtig zulegen kann. Aber das ist dann wirklich das letzte Mal. Das war schließlich schon vor diesem Leitbild im Gespräch.

Zum Schluss die guten Vorsätze für ein Mobilitätsmanagement und den Verkehr: Der Reduzierung des Individualverkehrs stimmen wir sofort zu! Das schafft dann endlich Platz für einen vernünftigen Öffentlichen Personennahverkehr. Und wenn’s den für lau gibt, freuen sich die Bürgerinnen und Bürger und die Fraktion der LINKEN.LISTE. Genauso, wie über die Stärkung des Fuß- und Radverkehrs.

Was dann nicht benötigt wird, ist die Umstellung auf CO2-neutrale Antriebssysteme. Weil z.B. ein Elektroantrieb nicht CO2-neutral ist. Uund für die Herstellung der Batterien und Motore werden z.B. Lithium und Kobalt benötigt, die unter schlimmsten Arbeitsbedingungen in weit entfernten Ländern gefördert werden. Brauchen wir nicht, weniger Autoverkehr ist eine wirklich tolle Idee!

Zusammengefasst: Das Leitbild für den Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“ der Stadt Oberhausen beschreibt zumindest ein messbares Ziel: Alle fünf Jahre eine 10%ige Senkung des CO2-Ausstoßes pro Einwohner. Damit wir wissen, womit wir beginnen, bitten wir darum, den 01. Januar 2018, schlimmstenfalls das heutige Datum mit der entsprechenden Zahl des CO2-Ausstoßes in dieses Leitbild aufzunehmen.

Vielen Dank.