Rojava Solidarität Oberhausen überreicht Forderungskatalog an CDU und SPD/Solidaritätsdemonstration für Afrin am 28.02.2018

Rojava Solidarität Oberhausen überreicht Forderungskatalog an CDU und SPD

Solidaritätsdemonstration für Afrin am 28.02.2018

Heute haben Mitglieder der Initiative Rojava Solidarität Oberhausen die Bundestagsbüros der CDU und SPD in Oberhausen aufgesucht. In einer symbolischen Aktion wurde in bzw. vor den Räumlichkeiten eine Erklärung verlesen und ein Forderungskatalog an die anwesenden Mitarbeiterinnen überreicht.

Die linken Aktivistinnen und Aktivisten fordern die Bundestagsabgeordneten der künftigen Großen Koalition, Marie-Luise Dött (CDU) und Dirk Vöpel (SPD), in diesem Schreiben dazu auf, den Angriff der Türkei auf Afrin als völkerrechtswidrig zu verurteilen und den Rückzug der Truppen zu fordern. Ebenso sollen sich die Abgeordneten gegen alle deutschen Rüstungslieferungen, Waffengeschäfte und -Lizenzproduktionen mit der Türkei positionieren. Die Kriminalisierung der YPG (Volksverteidigungseinheiten) und YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) in Deutschland solle sofort beendet werden.

Teil der Deklaration war außerdem eine fiktive Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel, die sich gegen die Aggression des türkischen Militärs richtet und humanitäre sowie diplomatische Schritte ankündigt, um das Massaker in Afrin zu beenden. Auf eine solche Erklärung warten alle friedliebenden und humanistischen Menschen bisher vergebens.

Hierzu erklärt Jens Carstensen, Sprecher der Partei DIE LINKE. Oberhausen:

„Wir begrüßen diese symbolische Aktion, um den Druck auf diejenigen zu erhöhen, die trotz des anhaltenden Massakers der türkischen Gruppen und Söldnerbanden beharrlich schweigen und sich damit an die Seite des Aggressors stellen. Die lokalen Abgeordneten von CDU und SPD sind nun aufgefordert, Farbe zu bekennen und sich für den Frieden auszusprechen. DIE LINKE. Oberhausen teilt die Forderungen der Rojava Solidarität. Gemeinsam rufen wir für Mittwoch, den 28.02., erneut zu einer Solidaritätsdemonstration für die Menschen in Afrin auf.“

Die Demonstration beginnt um 17 Uhr auf dem Friedensplatz.