Stellungnahme von N. Müller zu „Grüne sehen Oberhausen auf gutem Weg. Sparen mit Augenmaß habe sich gelohnt“.

„Jubel und Eigenlob sind da ganz und gar nicht angebracht. Die Bürgerinnen und Bürger sollten ungeschönte Informationen und Bewertungen erwarten können“, so kommentiert Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Andreas Blanke, zur Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2015 durch die Bezirksregierung.

Zur von Blanke angesprochenen Nachhaltigkeit der Sparmaßnahmen meint Norbert Müller: „Nachhaltig sind sie schon und sie tun richtig weh. Blanke müsste doch wissen, dass eine unterirdisch niedrige Investitionsquote von 41,6% (siehe u.a. Bericht der Verwaltung  zum Haushalt 2013) Jahr für Jahr enormen Substanzverlust für die Stadt bedeutet.“

Beim angesprochenen Bildungsplan (Schulentwicklungsplan) verschweige Blanke, dass lt. vorliegender Leistungsbeschreibung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) bis 2021 weitere 25 Millionen Euro aus dem Schulkapitel gestrichen werden müssen. Müller: „Das wird u.a. den Sanierungs- und Modernisierungsstau verschärfen und nachhaltige Folgen für die Umsetzung eines Raumprogramms für Ganztag und Inklusion haben.“