Geht es nach der Aussage von Frau Gleibs, hat HartzIV überwiegend Positives bewirkt.
Die Linke Liste Oberhausen fragt: Ist es positiv, dass mit der Einführung von Hartz IV massive soziale Einschnitte stattgefunden haben?
Ist es positiv, dass die Armutsquote unter Erwerbslosen massiv angestiegen ist?
Ist es positiv, dass mehr und mehr Menschen ihre Stromkosten nicht begleichen können?
Ist es positiv, dass die Sanktionen seit Einführung von Hartz IV deutlich angestiegen sind, dass gesundheitliche Probleme deutlich zugenommen haben?
Auch wenn die Zahl von Erwerbstätigen angestiegen ist, ist das Volumen der Arbeitsstunden nahezu konstant geblieben im Vergleich zum Jahr 2000. Die Zahl der Leistungsbezieher und Bedarfsgemeinschaften ist nicht gesunken.
Ist es positiv, dass 1,3 Millionen Menschen mehr im Niedriglohnsektor arbeiten müssen und dass sich der Anteil an Leiharbeitskräften nahezu verdreifacht hat?
Von einer ausreichenden materiellen Sicherung der Erwerbslosigkeit kann keine Rede sein – die ausreichende Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist nicht gegeben.
Richtig ist, dass dieses schlechte Ergebnis auch mit dem finanziellen Kahlschlag bei Eingliederungshilfen zusammen hängt aber auch mit der Konzentration auf schnelle Vermittlung auf kurzfristig ausgerichtete Jobs und billige Maßnahmen.
Mit Steuergeldern werden diese prekären Beschäftigungsverhältnisse und Niedriglöhne subventioniert. Hier profitiert nicht der Mensch – hier profitiert das Kapital.
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