Auf der heutigen Ratssitzung wird über Änderungen an sieben Bauleitplänen abgestimmt. DIE LINKE.LISTE Oberhausen wird fünf der Anträge ablehnen. Die Mehrheit der Bauleitpläne behandelt die Umnutzung von Industriegelände in Wohnbebauung. … Weiterlesen
Auf der heutigen Ratssitzung äußert sich die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Ingrid Diepenbrock, zur aktuellen Schulpolitik und der Notwendigkeit des gemeinsamen Lernens in einer Schule für alle. Wir … Weiterlesen
Das Auslaufen der Hauptschulen und die steigende Zahl der Kinder, die aufgrund ihrer Noten die Schulform wechseln müssen, sorgen in der Oberhausener Schullandschaft für große Probleme ab Klasse 7. Deshalb … Weiterlesen
Seit Monaten findet für mehrere Klassen der Brüder-Grimm-Schule aufgrund von Umbauten und Umstrukturierungen der Unterricht in Containern statt. Der provisorische Schulhof wurde eingezäunt und sollte einen gepflasterten Bereich als Schulhof … Weiterlesen
Am heutigen Morgen gegen sechs Uhr durchsuchten Polizeikräfte 25 Objekte in acht Bundesländern. Betroffen waren 23 Privatwohnungen sowie zwei linke Kulturzentren. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, im Rahmen der Proteste gegen … Weiterlesen
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP fordert ein Konzept für die künftige Nutzung der Flüchtlingsheime, die derzeit nur zu etwa 63 Prozent ausgelastet seien, wie die Stadt mitteilt. In … Weiterlesen
„Mit HIV kann ich leben. Weitersagen!“ und „Gegen HIV hab ich Medikamente. Und deine Solidarität?“ – so lauten zwei der Motive der diesjährigen Kampagne zum Welt-AIDS-Tag. Es macht einerseits auf … Weiterlesen
Am kommenden Samstag findet der AfD Bundesparteitag in Hannover statt. Zwei große Bündnisse, unter anderem unterstützt durch den Deutschen Gewerkschaftsbund DGB, rufen zu Protesten gegen den Parteitag auf. Auch der … Weiterlesen
Auf der Ratssitzung 27. November 2017 stellte der Stadtverordnete Lühr Koch einen Änderungsantrag der LINKEN.LISTE zur Beschlussvorlage der Verwaltung zur Elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete. Wir dokumentieren im Folgenden die Begründung: … Weiterlesen
Zur geplanten Neufassung derOrdnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oberhausen OVO erklärt der Vorsitzende der FRaktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Yusuf Karacelik auf … Weiterlesen