Die Linke Liste Oberhausen verurteilt die Äußerungen von Friedrich Merz zu angeblichen „Problemen im Stadtbild“ und die anschließende Unterstützung durch die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone Tatjana Stehr entschieden.
Die Linke Liste Oberhausen verurteilt die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen und Verschärfungen beim Bürgergeld entschieden. Diese Maßnahmen stellen einen massiven Angriff auf soziale Grundrechte dar und bedrohen die materielle Existenz vieler Menschen in unserer Stadt und im ganzen Land.
Die Linke Liste kritisiert den untragbaren Zustand an der Theodor-Heuss-Realschule. Zwar ist der vom Brand 2024 beschädigte Gebäudeteil der Schule wieder hergestellt und Unterricht findet dort statt. Doch fehlt es noch immer an passendem Mobiliar. Ein unhaltbarer Zustand für Schüler:innen und Lehrkräfte.
In einem Artikel im Lokalteil der WAZ vom 4. September wird auf Vorwürfe gegen die „Partei für Tierschutz“ eingegangen.
Grundlage dafür ist ein inzwischen gelöschtes Youtube-Video mit dem Namen „2. Meeting – Tierschutz Oberhausen“ Bei dem von dem lokalen Vorsitzenden Bilal Kocan veröffentlichten Video spricht der 28-Jährige 40 Minuten lang mit zugeschalteten Mitgliedern den Stand der Kommunalwahl beantwortet Fragen.
Auf der heutigen Sondersitzung wurden die Anträge der Fraktion Die Linke Liste mit den Stimmen der Grünen, BOB, FDP, CDU und AfD per Abstimmung zur Geschäftsordnung von der Tagesordnung genommen.
Die Linke Liste Oberhausen hat sich in einem gemeinsamen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der politischen Gremien, von Rot-Weiß
Oberhausen sowie der Verwaltung intensiv mit den Perspektiven eines Umbaus des Stadions Niederrhein beschäftigt.
Die geplanten Kürzungen im Sozialhaushalt durch die neue Bundesregierung stoßen bei der Linken Liste Oberhausen auf scharfe Kritik. Der sozialpolitische Sprecher Hartmut Imlau, äußert sich dazu im Namen der Ratsfraktion
Die massiven Angriffe islamistischer Milizen auf die drusische Minderheit in Syrien halten seit dem 14. Juli weiter an. Betroffen sind auch zwei Oberhausenerinnen.
Die Mutter mit ihrer einjährigen Tochter muss sofort evakuiert werden.
Die Linke Liste beantragt für die kommende Ratssitzung am 07. Juli, dass Personen, die zukünftig bei einer Kontrolle ohne gültigen Fahrausweis angetroffen werden, ab sofort keine strafrechtlichen Konsequenzen mehr zu befürchten haben sollen.
Die Oberhausener Linke Liste kritisiert erneut die mangelnde Transparenz bei der Schulentwicklungsplanung in der Stadt. Bereits zum zweiten Mal in Folge verschweigt die Stadt die Mitteilung über die tatsächlichen Anmeldungen an weiterführenden Schulen. Diese Information ist jedoch essenziell, um eine realistische Einschätzung der Schulplatzsituation zu erhalten und eine gerechte Verteilung der Ressourcen sicherzustellen.