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Kategorie: Erfolgsgeschichten

Erfolgreiche Aktionen oder News zu Erfolgen in der politischen Arbeit

DIE LINKE.LISTE begrüßt gemeinsame finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle!

Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.

Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen

Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.

Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten

Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)

Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!

Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.

DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!

Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.