AFD scheitert mit Abmahnungsversuch gegen DIE LINKE.LISTE

Fraktionsvorsitzender Yusuf KaraçelikAußerdem hat festgestellt, was ohnehin alle wissen: Dass es in der Partei AfD bekennende Neonazis gibt. Letzteres nahm die lokale AfD-Fraktion zum Anlass, uns über eine Kanzlei eine Unterlassungsaufforderung zu schicken, auf die wir nicht reagiert haben. Das anschließende Eilverfahren scheiterte vor dem Landgericht Duisburg. Auch der Beschwerdesenat des Oberlandesgerichtes in Köln lehnte den Antrag der AfD innerhalb kürzester Zeit ab.

Eröffnungsfeier 8. September: Paroli-Treff offener Raum für alle!

Ich möchte euch herzlich zu unserer Eröffnungsfeier des Paroli-Treffs begrüßen. Es ist schön, dass ihr hier seid und heute mit uns gemeinsam feiert.
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall.

Eröffnungsfeier 8. September: Richtig Rot & unbestechlich bleiben!

Wir möchten uns bei allen Organisationen, Einzelpersonen und unseren Nachbarinnen und Nachbarn bedanken. Ihr habt uns nach dem Anschlag auf vielen verschiedenen Wegen geholfen und uns unterstützt. Mit Spenden, mit Aufräumhilfen, Solidaritätserklärungen und freundlichen Worten.

Eröffnungsfeier 8. September: Konsequent solidarisch zusammenstehen!

Als ich vor zwei Jahren Mitglied dieser Partei geworden bin, habe ich eine Gemeinschaft kennengelernt, die wie nichts was ich je vorher gekannt habe aus einem Kollektiv gemeinsamer Ambitionen und Überzeugungen, Kämpfe und Erinnerungen, Erfolgen und Rückschlägen besteht und zusammengehalten wird.

Jugendhilfeausschuss beschließt Rettungsschirm für freie Träger

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE wurde auf der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) einstimmig beschlossen, an die Bundesregierung sowie an die nordrhein-westfälische Landesregierung zu appellieren, einen Schutzschirm für freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Oberhausen aufzuspannen.
Die freien Träger verfügen aufgrund der aktuellen Krise nicht über ausreichende finanzielle Mittel, um die steigenden Energiekosten tragen zu können.

Ratsrede zum Antrag „Verzicht auf Energiesperren“

Unser Antrag „Verzicht auf Stromsperren“ wurde von der Ratsmehrheit angenommen. Wir wollen verhindern, dass Menschen im Winter in einer kalten & dunklen Wohnung sitzen, während die Energiekonzerne Rekordgewinne einfahren. Hier unsere Rede zum Antrag:

Paroli e.V. spendet Krankenwagen an Poliklinik in Kuba

Seit März 2020 hat Paroli e.V. Spenden gesammelt, um einen Krankenwagen zu kaufen und nach Kuba spenden zu können. Nun ist es geschafft: Am Freitag, den 10. Dezember, wurde der Wagen inklusive zusätzlichen gespendeten medizinischen Geräten von Antwerpen aus verschifft.

DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade

Am 29. Oktober wurde offiziell bekannt, dass die Kleingärtner*innen in den rund 50 Parzellen in Oberhause Sterkrade vorerst nicht zwangsgeräumt werden. Nach monatelangen Protesten der Betroffenen und zahlreichen Solidaritätserklärungen von Umweltverbänden und mehreren Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen, hat die Geschäftsführung der MAN GHH Immobilien sich bereit erklärt, den Menschen ihre Gärten zu lassen, bis es etwaige Baupläne gibt.

Endlich: Oberhausen bekommt neue Gesamtschule

Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung hat der Haupt- und Finanzausschuss heute entschieden, dass Oberhausen eine neue Gesamtschule bekommt. Durchgesetzt hat diese wichtige Entscheidung eine knappe Mehrheit der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Grünen, SPD und BOB. CDU, FDP und AfD stimmten erwartungsgemäß gegen ein integratives Schulkonzept. Damit erfüllt sich eine schulpolitische Langzeitforderung der LINKEN.LISTE.

DIE LINKE.LISTE fordert Kostenübernahme des Job-Centers für Homeschooling

Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat das Jobcenter Erfurt dazu verpflichtet, für die Beschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Homeschooling zu sorgen.

Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

Kategorie: Erfolgsgeschichten