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Seit Wochen streiken auch die Beschäftigten im EDEKA Zentrallager in Oberhausen-Sterkrade für einen Tarifvertrag mit höheren Entgelten, um einen Reallohnverlust durch Inflation und Preissteigerungen abzufedern.
Fraktionsvorsitzender Yusuf KaraçelikAußerdem hat festgestellt, was ohnehin alle wissen: Dass es in der Partei AfD bekennende Neonazis gibt. Letzteres nahm die lokale AfD-Fraktion zum Anlass, uns über eine Kanzlei eine Unterlassungsaufforderung zu schicken, auf die wir nicht reagiert haben. Das anschließende Eilverfahren scheiterte vor dem Landgericht Duisburg. Auch der Beschwerdesenat des Oberlandesgerichtes in Köln lehnte den Antrag der AfD innerhalb kürzester Zeit ab.
Nach den jüngsten Äußerungen des Kämmerers künftig Sparmaßnahmen durchzuführen und kommunale Steuern bzw. Gebühren zu erhöhen, übt DIE LINKE.LISTE-Fraktion deutliche Kritik.
Die Sparkassenvorstände Thomas Gäng und Oliver Mebus haben entschieden, die Leistungen für Kund*innen noch weiter einzuschränken und Geldautomaten zu schließen. Begründet wird dies mit Angst vor weiteren Automaten-Sprengungen. DIE LINKE.LISTE sieht darin auch eine Sparmaßnahme und fordert deren Rücknahme.
Vor einiger Zeit hatten die Grünen nach einer Preiserhöhung gefordert, die Ticketpreise für Badegäste im Aquapark für auswärtige Badegästen nochmals zu erhöhen, während Badegäste aus Oberhausen einen Schwimm-Rabatt erhalten sollen. Wir wollen die Presie stattdessen senken und erinnern an unsere Forderung nach einem kommunalen Freibad.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Anfang Mai hatte DIE LINKE.LISTE eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um abzufragen, wie viele BAföG Antragsteller*innen seit 2022 noch keine Zahlungen erhalten haben. Das Ergebnis alarmierend, denn aus der Antwort geht hervor, dass 55 Personen die ihnen zustehenden Zahlungen noch nicht erhalten haben.
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
Am 24.März fand zum wiederholten Mal der Debattier-Club des Stadtdekanats statt. Thema dieser Veranstaltung war die Armut in Oberhausen. Friedhelm Bever von der Oberhausener Tafel und Michael Kreuzfelder, Direktor der hiesigen Caritas, waren dort als Gäste geladen, um aus ihrer Sicht zu berichten, welche Auswirkungen Armut auf die Menschen in Oberhausen hat.
Am 11. März hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen ihren Kreisparteitag durchgeführt. Hier die Ergebnisse und Vorhaben.