AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
25.07.2017

DIE LINKE.LISTE Oberhausen unterstützt Appell für Bleiberecht

Mit einem offenen Brief haben sich Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer, die im Netzwerk ‚terre des hommes‘ / ‚Lirich ist bunt‘ zusammenarbeiten, an die Parteien und Ratsfraktionen in Oberhausen gewandt.

Darin wird die Situation der von ihnen in Sprachkursen betreuten Geflüchteten geschildert, Menschen, die am Spracherwerb und der Integration sehr interessiert sind. Doch viele von ihnen hätten kürzlich einen negativen Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge BAMF erhalten. Natürlich würden sie darauf mit Angst reagieren, wodurch das Lernen nicht nur erschwert, sondern häufig unmöglich gemacht würde.

Die Verfasser des Briefes sehen es als ihre Pflicht an, sich dafür einzusetzen, dass sowohl diese als auch Menschen in vergleichbarer Situation ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. An Politik, Verwaltung und Institutionen in Oberhausen appellieren sie, sie dabei landes- und bundesweit mit allen Kräften zu unterstützen.

Hierzu erklärt Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE LINKE. LISTE Oberhausen: „Wir begrüßen den Appell ausdrücklich und können ihm nur beipflichten. Unsere Fraktion setzt sich für eine dauerhafte Bleiberechtsperspektive und soziale sowie kulturelle Teilhabe für die nach Oberhausen geflüchteten Menschen ein. Es braucht eine langfristige Sicherheit, um sich hier etablieren und eine Existenz aufbauen zu können. Ständige Unsicherheit über den eigenen Aufenthaltsstatus macht Menschen aus sehr verständlichen Gründen buchstäblich krank vor Angst. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Unsere Fraktion spricht sich strikt gegen Abschiebungen aus, die für die Betroffenen immer traumatisierende Vorgänge sind. Das schließt selbstverständlich auch die Abschiebungen nach dem Dublin-Abkommen in andere EU-Länder wie Bulgarien oder Griechenland ein. Wir fordern ein Bleiberecht für alle Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus, spätestens, wenn sie fünf Jahre in Deutschland leben.“

 

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