AutorInEin Beitrag von Jörg
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
14.04.2020

Jobcenter: Alle Sanktionen aussetzen und Soforthilfe leisten

Die Corona Krise bedeutet für Menschen die Hartz IV beziehen, eine zusätzliche Belastung.

In Zeiten, in denen es nicht möglich ist, sich uneingeschränkt fort zu bewegen und nicht immer alle Artikel des alltäglichen Bedarfs zu gewohnten Preisen erhältlich sind, droht vielen Menschen auch in Oberhausen soziale Not, wenn es keine adäquaten Änderungen und Hilfen für die Betroffenen gibt. Sanktionen, also die zusätzliche Kürzung der der ohnehin zu geringen staatlichen Geldleistungen wegen vermeintlichen Fehlverhaltens aus Sicht des Jobcenters, verbieten sich aktuell in besonderem Maße. Im Gegenteil müssen die Gelder rückwirkend ab März um mindestens 100 Euro erhöht werden.

„Das Jobcenter hat uns auf Anfrage bestätigt, dass aktuell keine neuen Sanktionen verhängt werden, um Lebenssituationen nicht zu verschärfen, was wir ausdrücklich begrüßen. Bereits bestehende Sanktionen werden allerdings nicht ausgesetzt. Die Frage, wie viele Menschen aktuell in unserer Stadt von diesen Kürzungen der staatlichen Gelder betroffen sind, konnte uns ein Sprecher nicht beantworten, da es keine aktuelle Statistik gäbe. Diesen Zustand kritisieren wir aufs Schärfste. Es müssen unverzüglich alle Sanktionen ausgesetzt werden. Im Gegenteil muss es eine konkrete Soforthilfe in Form eines finanziellen Zuschusses von mindestens 100 Euro geben. Es liegt doch auf der Hand, dass die Situation für Menschen mit den ohnehin zu geringen Transferleistungen und ohne sonstige Rücklagen besonders hart ist. Hier muss unverzüglich gegen gesteuert werden.“, fordert Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE.

Jetzt teilen: