Stadtrat ignoriert Anliegen der Mieter:innen des Europahauses Die Menschen im Oberhausener Europahaus leiden weiterhin unter gravierenden Mängeln wie defekten Heizungen und Aufzügen. Währenddessen begeistern sich Stadtrat und Verwaltung für die … Weiterlesen
Der von der AfD erhobene Antisemitismusvorwurf gegen die Linksjugend ist konstruiert und vorgeschoben. Die Bezugnahme der Linksjugend auf die Jerusalem-Erklärung ist Teil einer seriösen, wissenschaftlich geführten Debatte und wird von … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, wir lehnen den uns vorliegenden Beschluss zur Etablierung eines sogenannten Bauturbos für Oberhausen entschieden ab. Richtig ist, dass guter und preiswerter Wohnraum in Oberhausen nicht … Weiterlesen
Sehr geehrter Oberbürgermeister, verehrte Anwesende der demokratischen Fraktionen! Wir sollen hier heute wieder mal einen Mangel-Haushalt verabschieden, doch was dieses Land und seine Städte dringend benötigen, ist die gerechte Besteuerung … Weiterlesen
Die Linke Liste nimmt die jüngsten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Albin Bajric zum geplanten Autobahnausbau im Bereich des Sterkrader Waldes, sowie zur befürworteten Wohnbebauung auf dem ehemaligen Zechengelände Sterkrade mit großer … Weiterlesen
Die Linke Liste Oberhausen verurteilt die Äußerungen von Friedrich Merz zu angeblichen „Problemen im Stadtbild“ und die anschließende Unterstützung durch die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone Tatjana Stehr entschieden.
Die Linke Liste Oberhausen verurteilt die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen und Verschärfungen beim Bürgergeld entschieden. Diese Maßnahmen stellen einen massiven Angriff auf soziale Grundrechte dar und bedrohen die materielle Existenz vieler Menschen in unserer Stadt und im ganzen Land.
Die Linke Liste kritisiert den untragbaren Zustand an der Theodor-Heuss-Realschule. Zwar ist der vom Brand 2024 beschädigte Gebäudeteil der Schule wieder hergestellt und Unterricht findet dort statt. Doch fehlt es noch immer an passendem Mobiliar. Ein unhaltbarer Zustand für Schüler:innen und Lehrkräfte.
In einem Artikel im Lokalteil der WAZ vom 4. September wird auf Vorwürfe gegen die „Partei für Tierschutz“ eingegangen.
Grundlage dafür ist ein inzwischen gelöschtes Youtube-Video mit dem Namen „2. Meeting – Tierschutz Oberhausen“ Bei dem von dem lokalen Vorsitzenden Bilal Kocan veröffentlichten Video spricht der 28-Jährige 40 Minuten lang mit zugeschalteten Mitgliedern den Stand der Kommunalwahl beantwortet Fragen.
Auf der heutigen Sondersitzung wurden die Anträge der Fraktion Die Linke Liste mit den Stimmen der Grünen, BOB, FDP, CDU und AfD per Abstimmung zur Geschäftsordnung von der Tagesordnung genommen.