DIE LINKE.LISTE beantragt alternative Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE begrüßt den Vorstoß der Stadtspitze, eine Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus zu verabschieden. Eine klare Positionierung ist angesichts des erstarkenden Rechtsrucks und darüber hinaus der vielfachen Anfeindungen gegen Jüd:innen ein wichtiges Signal der Oberhausener Politik. Mit der Jerusalemer Erklärung gegen Antisemitismus schlägt sie eine alternative Arbeitsgrundlage vor und hat einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt, der leider abgelehnt wurde.

Jugendkriminalität: Populismus ist kontraproduktiv

Seit einiger Zeit wird in Oberhausen über Jugendkriminalität und die aktuelle Kriminalitätsstatistik diskutiert. Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik bezieht Stellung und fordert Sicherheit für alle Menschen, eine Versachlichung der Debatte und Ursachenbekämpfung von Jugendkriminalität.

Ratsrede: LINKE.LISTE bezieht im Rat Stellung gegen AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Geflüchtete

Auf der vergangenen Ratssitzung hatte die AfD einen Antrag gestellt, nach Oberhausen geflüchteten Menschen in Zukunft nur noch Bezahlkarten statt Bargeld für Einkäufe zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wurde erwartungsgemäß von allen anderen Fraktionen und Gruppen abgelehnt. Unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik appelliert an den Rat, Bezahlkarten auch in Zukunft abzulehnen.

Ratsrede: LINKE.LISTE gegen den Verkauf des Sterkrader Waldes an den Bund

Auf der vergangenen Ratssitzung am 18. März hatte die Fraktion beantragt, den im Besitz der Stadt Oberhausen befindlichen Sterkrader Wald nicht an den Bund oder andere Träger für Baumaßnahmen zu veräußern. „DIE LINKE.LISTE spricht sich kategorisch gegen die Abholzung von 5000 Bäumen aus. Das ist mit uns nicht zu machen.“, erklärte Stadträtin Petra Marx zu Beginn ihrer Ratsrede und rief dazu auf, widerständig zu sein und das Planungsvorhaben zum derzeitigen Planungsstand aufzuhalten. Ein direkter Nachteil entstehe hierbei für unsere Kommune nicht.

DIE LINKE.LISTE protestiert gegen stv. Vorsitz von Robert Nagels beim AK Sucht

Seit dem Sommer 2018 kümmert sich der Arbeitskreis Sucht um Hilfsangebote für suchtkranke Menschen in der Stadt. Die Aufgabe des AK Sucht besteht darin, Betroffenen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Den stellvertretenden Vorsitz führt seit einiger Zeit Dr. Robert Nagels, der früher aktives Mitglied der „Republikaner“ war. Das ist für uns untragbar, das Amt muss umgehend neu besetzt werden.

AfD in die Schranken gewiesen – Linksjugend bekommt Förderung!

Bei der letzten Ratsrede haben die Rechten beantragt, der Linksjugend die Förderung zu entziehen und sind auf die Schnauze gefallen.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik fand in seinem Statement deutliche Worte und rief zum gemeinsamen Kampf gegen rechts auf.

Zu den Deichereignissen in Oberhausen meldet sich DIE LINKE.LISTE kritisch zu Wort

Da Hochwasserschutz Daseinsvorsorge ist, muss er vorausschauend, überregional, ökologisch und sozial verträglich organisiert werden. Es geht darum, Hochwässer möglichst zu vermeiden, Folgen zu mindern und Schäden zu regulieren. Dabei muss die Klimafolgenanpassung berücksichtigt werden, das bedeutet, dass die Deiche höher gebaut werden müssen als in der Vergangenheit.