Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten

Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)

Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

Kaiser & Ganz Haus: Baulücken schließen – aber sozial gerecht

Der Sparkassen Vorstand gab unlängst bekannt, dass eine jahrelange Baulücke in Sterkrade bald der Vergangenheit angehören soll. Dort wo früher das Kaiser & Ganz Haus gestanden hat, will das Kreditinstitut nun ein modernes siebenstöckiges Wohnhaus errichten, indem 26 Wohnungen und zwei Ladenlokale in Erdgeschoss Platz haben. Die Wohnungen sollen ca. 45 bis 85 Quadratmeter groß sein. Die Sparkasse will nach eigenen Angaben sechs bis sieben Millionen Euro investieren. Baubeginn soll im Frühjahr 2021 sein.

Links wirkt: Oberhausen bekommt mehr und moderne Fahrradständer

Auf der Ratssitzung am 22. Juni hatte DIE LINKE.LISTE einen Antrag für mehr Fahrradständer an allen öffentlichen Gebäuden gestellt. Damit soll ein konkreter Schritt für die Bereitstellung von Infrastruktur für die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eingeleitet werden.

DIE LINKE.LISTE: Keine Beschränkung digitaler Lernmittel

Der Ratsbeschluss zur Föderung digitaler Lernmittel ist unzureichend. Wieder werden Schüler*innen ausgeschlossen bleiben, was den Bildungszugang erschwert und soziale Ungelichheit verstärkt. Verantwortlich für diese Situation ist die SPD, die eine sinnvolle Erweiterung des Antrages aktiv verhindert hat.

DIE LINKE.LISTE: Situation von Geflüchteten verbessern!

Mein Beitrag zur Debatte um die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen“. Wir haben dagegen gestimmt, weil es uns zu unkonkret ist. Auch der Integrationsrat hatte starke Kritik an dem Papier. Letzlich wurde es gegen unsere Stimmen trotzdem verabschiedet.

DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!

Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.

DIE LINKE.LISTE: Kein Olympia im Ruhrgebiet

Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.

DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!

Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.