AutorInEin Beitrag von Jens
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Die Linke Kreisverband Oberhausen
12.06.2020

Konjunkturpaket Corona: Chance vertan!

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener LINKEN Jens Carstensen kritisiert das Konjunkturpaket Corona der Bundesregierung scharf und stellt fest, dass es sich vor allem an den Interessen der Auto- und Rüstungskonzerne orientiert:

„Die Rüstungsindustrie wird mit 10 Milliarden Euro beglückt. Die Autokonzerne werden durch eine Kaufprämie für die Käufer eines E-Auto beglückt. Da darunter auch die Plug – in -Hybrid Verbrennungsmotoren fallen und die E – Autos ökologisch auch nicht besser abschneiden als die Verbrennungsmotoren, stellt dieser Teil des Konjunkturpaketes eine völlige Rückwärtswende in der ökologischen Ausrichtung dar. Die Message lautet weiter so: kaufen, kaufen, kaufen und ja keine ökologische Verkehrswende oder ein ökologisches Konsumverhalten fördern.

Der ÖPNV wird allenfalls mit der Übernahme eines Teils der Corona bedingten Ausfälle abgespeist. Abgespeist werden die Kommunen mit einmaligen Beträgen, die im Vergleich zur Rüstungslobby vergleichsweise gering ausfallen. Übernahme der Alt-Schulden: Fehlanzeige! Statt die mittleren und kleinen Einkommen zu stärken (Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Beibehaltung des Mindestlohns bei Kurzarbeit) wird per Gießkanne Geld vergeben – auch für diejenigen, die durch Corona nicht betroffen waren und für Reiche.“

Zur Senkung der Mehrwertsteuer fügt Carstensen hinzu:
„Der Einzelhandelsverband hat schon gesagt, dass eine garantierte Preissenkung nicht stattfinden wird. Was wir brauchen ist eine Erhöhung der Einkommen in den Kranken- und Pflegeheimen. Aber hier: komplette Fehlanzeige.“

DIE LINKE in Oberhausen stellt fest, die Bundesregierung hat hauptsächlich Ihr Klientel bedient: die Milliardäre, Millionäre und Rüstungs- und Autolobby.

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