DIE LINKE Oberhausen gedenkt der Opfer des Krieges in Israel und Palästina und spricht den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus. Auch in Oberhausen leben Menschen mit israelischer oder palästinensischer Herkunft. Unsere Gedanken sind bei unseren Mitbürger*innen, die in Sorge und Trauer um ihre verschleppten, verletzten und getöteten Angehörigen, Freund*innen und Bekannten sind.
DIE LINKE Oberhausen verurteilt die entsetzlichen Attacken der Hamas auf Israel. Die Angriffe auf Zivilist*innen, ihre Ermordung und Entführung, sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die durch nichts zu rechtfertigen sind.
DIE LINKE Oberhausen verurteilt ebenso die israelischen Bombardements, denen Zivilist*innen in Gaza schutzlos und ohne Möglichkeit zur Flucht ausgeliefert sind. Auch die vollständige Abriegelung des Gazastreifens und der Entzug von Strom, Wasser und Lebensmitteln nimmt die gesamte Bevölkerung in Geiselhaft und stellt ein Kriegsverbrechen dar.
DIE LINKE Oberhausen steht solidarisch an der Seite all jener demokratischen Kräfte, die sich für einen gerechten Frieden einsetzen und auf eine Zukunft hinwirken, in der alle Menschen in dieser Region in Würde, Sicherheit und Selbstbestimmung zusammenleben können.
DIE LINKE Oberhausen fordert einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und die Aufhebung der Blockade von Gaza. Sie setzt sich für das Ende der völkerrechtswidrigen und systematischen Unterdrückung der Palästinenser*innen ein.
DIE LINKE Oberhausen fordert die Bundesregierung auf, den Export von Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu stoppen und sich für eine sofortige Waffenruhe einzusetzen.
DIE LINKE Oberhausen kritisiert die pauschalen Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit der Palästina-Solidarität und die daraus resultierende massive Grundrechtseinschränkung.
DIE LINKE Oberhausen stellt sich dem erneuten Versuch aus Teilen von Politik und Medien entgegen, Menschen mit Migrationsgeschichte zu stigmatisieren und sie einer rassistischen Kampagne auszusetzen.
DIE LINKE Oberhausen wird nicht nachlassen im Kampf gegen Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus und jede andere Form rassistischer Diskriminierung.
DIE LINKE Oberhausen setzt sich weiterhin für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in einem solidarischen Oberhausen ein!
26.10.2023, Beschluss der Mitgliederversammlung