Nun ist passiert, was lange angekündigt war. Nach einem längeren und lähmenden Prozess haben zehn Bundestagsabgeordnete unsere Partei verlassen, um eine eigene Partei zu gründen.
Es handelt sich nicht um das Ergebnis einer kurzfristigen Entscheidung, sondern das Resultat eines langen systematischen Prozesses. Die beteiligten Personen haben dieses Ziel bereits lange verfolgt.
Der Versuch, die Bundestagsfraktion unserer Partei DIE LINKE zu erhalten, ist gescheitert. Natürlich wird dies für die kommende Zeit politische Folgen haben.
DIE LINKE. als einzige antikapitalistische Oppositionspartei im Bundestag spielt dort über kleine und große Anfragen sowie über die Mitarbeit in Gremien und Untersuchungsausschüssen eine wichtige Rolle für die kritische Öffentlichkeit und oppositionelle soziale Bewegungen. Diese wichtige gesellschaftliche Funktion wird DIE LINKE in naher Zukunft nicht mehr wahrnehmen können, weil sie ihren Fraktionsstatus verliert.
Dies ist ein Verlust nicht nur für die Partei, sondern für die gesamte Zivilgesellschaft.
Es wäre ein Gebot des Anstandes gewesen, eine Parteineugründung nicht aus der LINKEN heraus vorzubereiten und die erworbenen Mandate zurückzugeben, um Platz für Nachrückende zu machen. Dennoch gibt es in unserem Kreisverband kein Interesse an Schlammschlachten und Nachtreten.
Dieses Ereignis ist eine Zäsur in der Geschichte unserer Partei DIE LINKE. Es ist schade, hatten viele Genoss*innen auch hier in Oberhausen bis zuletzt gehofft, es ginge zusammen in einer gemeinsamen pluralistisch ausgerichteten Linkspartei.
Wir werden diesen Weg fortsetzen!
Spaltungen hat es in der Linken und Arbeiter*innenbewegung auch in der Vergangenheit gegeben, gerade in polarisierten Zeiten, wie wir sie auch jetzt erleben.
Es ist Zeit Stellung zu beziehen für eine klassenkämpferische, feministische, ökologische und friedenspolitische Partei, die ihren Kompass an mancher Stelle neu justiert und dann den Kurs hält.
Die sich bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit dem herrschenden Block und den Faschisten anlegt, unabhängig davon, ob die Umfragen gut stehen.
Die kompromisslos an der Seite der lohnabhängig Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentner*innen, allen Prekarisierten und Ausgebeuteten steht.
Für die Friedenspolitik und Antifaschismus untrennbar zur DNA unserer Arbeit gehört.
Die sich ohne Wenn und Aber mit Geflüchteten und allen von Diskriminierung betroffenen Menschen solidarisiert.
Auch wenn unsere Positionen aktuell bei weitem nicht von allen Menschen geteilt werden, sind dies unsere unveräußerlichen Grundpositionen.
Sie aus opportunistischen oder wahltaktischen Gründen zu schleifen oder ganz aufzugeben, ist für uns keine Option.
Wir bleiben offen für alle Menschen, unabhängig von der Mitgliedschaft in der LINKEN, die mit uns an diesen Zielen arbeiten wollen.
Wir wissen, dass es auch viele Menschen gibt, die unsere Grundüberlegungen sehr wohl teilen und auf der Suche nach einer solidarischen Alternative zum Kapitalismus sind.
Sie sind es, die wir erreichen und gewinnen wollen, mit denen wir gemeinsam für eine sozialistische Zukunft kämpfen wollen.
Es ist Zeit für einen neuen LINKEN Aufbruch!
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Oberhausen, 26.10.2023