In einem Artikel im Lokalteil der WAZ vom 4. September wird auf Vorwürfe gegen die „Partei für Tierschutz“ eingegangen.
Grundlage dafür ist ein inzwischen gelöschtes Youtube-Video mit dem Namen „2. Meeting – Tierschutz Oberhausen“ Bei dem von dem lokalen Vorsitzenden Bilal Kocan veröffentlichten Video spricht der 28-Jährige 40 Minuten lang mit zugeschalteten Mitgliedern den Stand der Kommunalwahl beantwortet Fragen.
Kocan erläutert, dass sein Team in den vergangenen Monaten öffentlich Unterschriften von Unterstützern gesammelt habe, welche nun aufgesucht werden sollten. Mithilfe der Wahlbenachrichtigung solle dann die Briefwahl beantragt werden.
Die Wahlkampf-Helfer sollen die Wahlpapiere dann zusammen mit den Wahlberechtigten ausfüllen, unterschreiben lassen und dann zur Post bringen. Das Einsammeln der Briefwahlscheine sei nicht erlaubt, würde aber so gemacht, weil die Menschen ohnehin nicht zur Wahl gehen würden, erklärt Kocan in dem Videobeitrag.
Im Nachhinein erklärt der Kreisvorsitzende gegenüber der WAZ im Widerspruch zum Video, ihm sei nicht bewusst gewesen, dass eine solche Unterstützung unzulässig sei, weswegen jetzt angeblich keinerlei Hilfe bei der Briefwahl angeboten werden solle.
Das bloße Einsammeln und Einwerfen des versiegelten Briefes ist legal, die entsprechenden Erläuterungen Kocans im Video werfen hingegen Fragen auf, die auf juristischen Inhalt haben könnten.
Höchst problematisch sind auf die Einlassungen hinsichtlich der Ziele des Wahlkampfes der ominösen Kleinstpartei. Zitat Kocan: „Ja, wir werden schon Tierschutz machen, aber nicht 100 Prozent, sondern auch die Probleme, andere Probleme lösen.“ Im Rat wolle man Muslime und Bürger vertreten. Und dann gehe es darum, dass „das Erfolgshaus natürlich auch etwas dabei verdient“. Das sei das Hauptziel. Mit dem Erfolgshaus ist ein Schulungszentrum im Gewerbegebiet „Zum Eisenhammer“ gemeint, dem Kocan vorsteht. Geht es also um die direkte Finanzierung der eigenen Einrichtung?
Auch hier: Kocan bestreitet die Vorwürfe, das Video lässt eindeutig andere Schlüsse zu.
Ein antifaschistisches Bündnis in Oberhausen rückt den selbst erklärten Tierschützer in die Nähe von türkischen Faschisten wie den Grauen Wölfen. Auch dies wird von ihm dementiert und mit rechtlichen Schritten gedroht.
Zusammengefasst: Die Aussagen im Video stehen im eklatanten Widerspruch zu den späteren Statements und wirken wie Beschwichtigungsversuche. Ob dieses Vorgehen ein Nachspiel haben wird bleibt abzuwarten. Allerdings entsteht der starke Eindruck, dass diese „Partei“ mit Tierschutz überhaupt nichts am Hut hat!