Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender: „Mit Sorge nehmen wir die Ausführungen der Alleinerziehenden Mutter, die seit 4 Monaten auf ihre Steuererstattung wartet, zur Kenntnis. Sie ist nur eine Betroffene von vielen … Weiterlesen
Am Mittwoch, den 28. September, will der Essener Neonazi-Zusammenschluss „Bürger gegen Politikwahnsinn“ aus NPD, Pegida, ProNRW und HoGeSa, in Alt-Oberhausen eine Kundgebung mit einer anschließenden Demo im Innenstadtbereich durchführen. Wir … Weiterlesen
„Im Moment unternimmt die Bundesregierung alles, um das Leben für Geflüchtete noch schwerer zu machen. Asylbewerber und Geduldete müssen sowieso schon unter Residenzpflicht verweilen, das heißt die Region, die zugewiesen … Weiterlesen
Per Gesetz sollen Privathaushalte in Deutschland dazu verpflichtet werden, sich die neuen intelligenten Zähler, die sog. Smart Meter, anzuschaffen und die alten Stromzähler zu ersetzen. Gründe wären Energieeffizienz und bewusster … Weiterlesen
Geflüchtete sollen laut einem Bericht im Sozialausschuss für 80 Cent arbeiten. Die sogenannte „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme FIM“ wäre für die Flüchtlinge eine sinnvolle und gemeinwohlorientierte Beschäftigung, um die Wartezeit des laufenden Asylverfahrens … Weiterlesen
„Die Kürzungen werden die Bürgerinnen und Bürger vor Ort spüren, hieß es laut Kämmerer Tsalastras, vor wenigen Tagen in der Presse. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Personal in der … Weiterlesen
Im überregionalen Teil der der NRZ vom 07.09.2016 wird verkündet, dass die Freibäder in Wesel, Duisburg, Essen und in Mülheim ihre Saison auf Grund der Wetterlage verlängern und gleichzeitig ihre … Weiterlesen
Zum Artikel „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“ äußert sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt: „Lieber spät als nie. Wir haben dem Antrag im Rat damals zugestimmt, … Weiterlesen
Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles SPD hat die mickrige Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes angekündigt. Bei Alleinstehenden soll der Satz zum 1. Januar 2017 um 5€ auf 409€ steigen, bei Volljährigen unter … Weiterlesen
„Seit 2011 ist Oberhausen im sogenannten Stärkungspakt Stadtfinanzen, um angeblich die eigene Gestaltungskraft zurückzuerlangen und die Finanzen wieder auf solide Grundlage zu stellen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: … Weiterlesen