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Schlagworte: Aus dem Archiv

DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt die Gebührenerhöhung für die Stadtbibliothek ab

DIE LINKE.LISTE Oberhausen wird dem Antrag im Kulturausschuss, die Gebühren für die Ausleihe von Büchern, Filmen und anderen Medien aus der Stadtbibliothek zu erhöhen, nicht zustimmen. „Wir werden unserer Forderung … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE ist für die Einführung einer Gemeindefinanzsteuer

Nachdem einige in Oberhausen ansässige Unternehmen ihren Standort verlagert haben, möchte nun auch Oxea der Verlockung nicht widerstehen. Der Grund für die Abwanderung läge in dem zu hohen Gewerbesteuersatz in … Weiterlesen

Haushaltsrede 2016 – von Dr. Martin Goeke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Wieder einmal bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu … Weiterlesen

Keine Einschränkung des Freizeitangebots durch Parkgebühren

Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen erklärt: „Es ist ein verkehrtes Signal, leere Kassen der Stadt durch Parkgebühren am Kaisergarten zu füllen und 260.000 Euro als Haushaltssicherungskonzept einnehmen zu … Weiterlesen

Die Regel „Kurze Beine – Kurze Wege“ darf nicht zur Mitleidenschaft gezogen werden!

Im gestrigen Schulausschuss gab es ein großes Aufgebot von Eltern und Kindern, die von den vorgeschlagenen Schließungen einiger im neuen Bildungsplan-Entwurf erwähnten Schulstandorte betroffen sind. Sie demonstrierten für den Erhalt … Weiterlesen

Einreiseverbot für türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ ist willkürlich und antidemokratisch

Am 14. November will die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ ein Konzert in Oberhausen geben. Die Bundesregierung verweigert ihr aber die Visa. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat DIE LINKE, … Weiterlesen

Haushaltskonsolidierung ist keine Basis für Schulentwicklungsplanung

Für DIE LINKE.LISTE ist es völlig unakzeptabel, dass die Schulentwicklungsplanung unter dem Zeichen des Rotstifts vorgenommen wird. Demnach sollen die Aufwendungen für Schule in Oberhausen bis 2021 um mehr als … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE Oberhausen begrüßt den Einzug der HDP ins türkische Parlament

Als die einzige wirkliche demokratische Partei der Völker HDP, hat sie die undemokratische 10%-Hürde geschafft und erzielte den Sprung ins Parlament. Nachdem Erdogan und seine AKP die absolute Mehrheit bei … Weiterlesen

Zu den Forderungen nach dem Rücktritt von Hartmut Schmidt erklärt DIE LINKE.LISTE:

„Bereits im Juli haben wir eine Sondersitzung des Aufsichtsrats OGM verlangt, bei der als einziger Tagesordnungspunkt die vorläufige Enthebung von Hartmut Schmidt von der Aufgabe des Geschäftsführers der OGM behandelt … Weiterlesen

Wohin geht die Türkei? Für eine demokratische Perspektive!

Eine Veranstaltung mit Niema Movassat MdB, DIE LINKE zum Thema: Wohin geht die Türkei? Für eine demokratische Perspektive! Eingeladen sind: Sevim Dagdelen MdB DIE LINKE, DIDF e.V., Hamide Akbayir DIE … Weiterlesen

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