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Schlagworte: Epidemie-Gesetz

Positionspapier: Frauen* und Corona

„Frauen* kommt in Krisen eine besondere Bedeutung zu.“
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.

DIE LINKE.LISTE: Pflegepersonal und Patient*innen ausreichend schützen

Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.

Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.

Nein zum Epidemie-Gesetz in NRW! Grundrechte schützen!

Die Landesregierung hat ein Epidemie-Gesetz vorgelegt, das es in sich hat. Die Regierung unter Ministerpräsident Laschet (CDU) soll im Zuge der Corona-Krise zu weitreichenden Grundrechtseingriffen befugt werden, was der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) scharf kritisiert. Er hat hierzu eine Petition gestartet.