Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt über den Vertrag für das Unternehmen SMG als neuen Betreiber der Luise-Albertz-Halle entscheiden. Nachdem es bereits seit 2015 Überlegungen seitens der Stadt … Weiterlesen
Wir dokumenrieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch zum Top 7 – Haushaltssatzung 2019: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Anlage zur Beschlussvorlage gibt mir die Möglichkeit, auf … Weiterlesen
Während Stadtspitze und die neoliberalen Parteien keine Gelegenheit auslassen, darüber zu schwadronieren, wie sehr sich Oberhausen im Aufschwung, sprechen Fakten eine anderen Sprache. Die Arbeitslosigkeit steigt an, wie selbst der … Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die LINKE.LISTE wird dieser Resolution nicht zustimmen. Kann sich jemand in diesem Haus erinnern, wann meine Fraktion das erste Mal ein Finanzmoratorium für die … Weiterlesen
Bei einem Ortstermin mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Politik und Presse hat die Schulleitung des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums am vergangenen Donnerstag auf die räumliche Enge in ihrem Schulgebäude aufmerksam gemacht. „Zu kleine … Weiterlesen
Privater Betreiber mit nur halbgarer Lösung Die Entscheidung des Rates, den Betrieb der Luise-Albertz-Halle an SMG zu vergeben, bedauert DIE LINKE.LISTE. Ratsmitglied Martin Goeke, der die Kritik auch am Montag … Weiterlesen
Vor wenigen Tagen wurde in der Kohlekommission ein Kompromiss gefunden, was natürlich grundsätzlich begrüßen ist, leitet er doch das Ende des Braunkohleabbaus ein. Nichts desto trotz kommt die Einigung zu … Weiterlesen
In der vergangenen Ratssitzung hat der Rat 900.000 Euro für den Umbau des Oberhausener Ratssaals beschlossen. Mit diesen Mitteln soll der Saal modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. DIE LINKE.LISTE hat … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch anlässlich der Ratssitzung am 17.12.2018: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Gäste! Wenn Sie heute zu einem wildfremden Menschen sagen: „Die … Weiterlesen
Eine große Mehrheit der Ratsparteien wird die starke Erhöhung der städtischen Gebühren für Straßenreinigung, Entwässerung und Müllabfuhr bei der kommenden Ratssitzung am 17. Dezember absegnen. Es handelt sich um 3,7 … Weiterlesen