Rede zum Aktionstag „Preise runter“
Rede anlässlich unseres kleinen Aktionstages „Preise runter! Soziale Sicherheit, statt Profit!
Schlagworte: Finanzen
Ratsrede: Die Schließung des Niederrhein-Kollegs nicht hinnehmen!
Das Niederrhein Kolleg soll Geschichte sein, „Das Ende sei besiegelt“, berichtet heute die WAZ. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer habe sich festgelegt. Die Schließung sei aus sachlichen Gründen dringend geboten. Das NRK zu schließen, wäre ein riesiger Rückschritt und schwerer Fehler im Sinne dieser Bildungschancen, die es zu vergrößern und nicht zu verkleinern oder abzuschaffen gilt. Deswegen haben wir im Rat gemeinsam mit SPD, Grünen und BOB eine Resolution eingebracht, die den Erhalt des NRK fordert.
Haushaltsrede 2022
Unsere Haushaltsrede zum Jahr 2022: Ein gutes Leben für alle bedingt zuallererst eine sozial abgestimmte Politik des Wandels in fast allen Lebensbereichen.
Nichts davon finden wir in diesem Haushalt, weswegen wir ihn auch in diesem Jahr wieder abgelehnt haben.
Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand
Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) von Ende April und den Gebührenerhöhungen der Sparkassen und anderen Kreditinstituten in den letzten Jahren ergeben sich zahlreiche Fragen. Der BGH hatte entschieden, „automatisch“ erzwungene Gebührenerhöhungen seien rechtswidrig. Vielmehr hätte diesen explizit zugestimmt werden müssen.
Nachdem mehrere Bürger*innen auf unsere Fraktion zugekommen sind und Fragen zu den geltenden Regelungen und dem Umgang der Sparkasse Oberhausen mit dem Urteil hatten, hatte DIE LIN-KE.LISTE beantragt, Herrn Mebus und Herrn Gäng zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuladen. Dies wurde von Oberbürgermeister Daniel Schranz aus formalen Gründen abgelehnt.
Schulsozialindex: Bildungsbenachteiligung entgegenwirken!
Das NRW-Schulministerium hat Anfang Mai seine Pläne für die Anwendung des neuen Schulsozialindexes vorgestellt. Demnach sollen rund 5.200 Stellen ab nächstem Schuljahr an die fünf Prozent der Schulen mit den höchsten Herausforderungen umverteilt werden.
Schluss mit dem Olympia-Märchen!
Anlässlich der Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) für Brisbane als Austragungsort der Olympischen Spiele 2032, fordert DIE LINKE.LISTE erneut einen Schlussstrich unter die Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region zu ziehen. „Wir … Weiterlesen
Haushaltsrede 2021: Für eine soziale, friedliche & ökologische Zukunft!
Gestern tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des gesamten Stadtrates und hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Alle neoliberalen Parteien sind sich einig im „Weiter so“. DIE LINKE.LISTE hingegen lehnt auch diesen Haushalt ab, weil er keine ausreichenden Gelder für soziale Belange und ökologischen Umbau einrechnet.
DIE LINKE.LISTE: Nein zur Gebührenerhöhung der Stadtsparkasse
Die Stadtsparkasse Oberhausen hat angekündigt, ihre Gebühren für die verschiedenen Kontomodelle ab dem 1. April 2021 deutlich zu erhöhen. So entfällt beispielsweise das Kostenlos-Konto, die Grundgebühren steigen und es werden Gebühren für Online-Überweisungen, Gut- und Lastschriften fällig. So streicht der lokale Marktführer mit rund 96.500 geführten Konten vielen jungen Erwachsenen das Gratis-Konto.
DIE LINKE.LISTE begrüßt gemeinsame finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle!
Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.
Centro-Öffnung: Bevölkerung klüger als Landesregierung
Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.