Die Leistungen, die Hartz IV-Beziehende vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um 100 Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Sanktionen dürfen 30 … Weiterlesen
Aus der Berichterstattung über das unsägliche Heldengedenken einiger unbelehrbarer Neonazis wurde innerhalb von zwei Tagen eine Kulturdebatte zur Frage von Mahnmalen. Auch wenn es eine Selbstverständlichkeit ist, begrüßen wir die … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE ist erheblich irritiert über die Kurznotiz mit der Überschrift „Farbattacke auf Ehrenmal im Ruhrpark in der WAZ / NRZ vom 14.10.2019! Hierzu erklärt Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE zeigt sich erleichtert über das Aus der Privatisierung des Betriebs der Luise-Albertz-Halle. Am gestrigen Mittwoch hatte der Rat auch den neuverhandelten Pachtvertrag mit dem Unternehmen SMG abgelehnt. Hierzu … Weiterlesen
Auf der vergangenen Sitzung des Planungsausschusses wurde der katastrophale Zustand des Rad- und Fußweges an der Duisburger Straße thematisiert. Auf Antrag der LINKE.LISTE wurde einstimmig beschlossen, dass der Planungsausschuss die … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Kommunen haben eine besondere Verantwortung in der Förderung der öffentlichen Gesundheit. Prävention und Gesundheitsförderung sollten einen hohen Stellenwert innerhalb der kommunalen Aufgabenskala … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, Der Antrag und die Begründung sprechen für sich. Wichtig ist der LINKEN.LISTE, möglichst wenig Individualverkehr in der Stadt zu haben. Von mir … Weiterlesen
Für Dienstag hatte die Mieter*innenversammlung des Europahauses Oberbürgermeister Daniel Schranz eingeladen, um sich ein Bild vom Zustand des Gebäudekomplexes und der Situation der Mieter*innen zu machen. Seit Monaten fordern diese … Weiterlesen
Die Ratsfraktion der LINKEN.LISTE protestiert gegen die Ankündigung des Insolvenz-Beraters Christoph Niering und KKO-Geschäftsführer Christian Eckert, das St. Josef-Hospital schließen und rund zehn Prozent der Belegschaft entlassen zu wollen. Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen
Der Rat der Stadt Oberhausen hat ein Parkraumbewirtschaftungskonzept beschlossen, dass die Erhöhung der Parkgebühren in weiten Teilen der Innenstadt bis hin zum Evangelischen Krankenhaus (EKO) bedeutet. Dem vorausgegangen sind Diskussionen … Weiterlesen