Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.

Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.

DIE LINKE.LISTE: Anfrage zur Asbestsanierung im Europahaus

Seit Wochen werden Wohnungen im Europahaus saniert. Den Mieter*innen wurde mitgeteilt, dass sich Asbest im Gebäude befindet und dieser Schritt daher notwendig sei. Mehrere Mietparteien mussten über Tage in Hotels ziehen, da die Arbeiten zu einer hohen Staub- und Dreckbelastung führen. Die Informationspolitik des Eigentümers ZBI und der Gebäudeverwaltung ZBVV ist bestenfalls dürftig. Mieter*innen wurden sehr kurzfristig darüber informiert, dass sie in Hotels untergebracht werden. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, ist nicht bekannt.

Ratssitzung: Chance für Gesamtschule vertan

Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche zusätzlichen Schulen in Oberhausen benötigt werden. DIE LINKE.LISTE fordert von vornherein die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule.
Die Schulverwaltung hat endlich vorgeschlagen, hierfür das Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael zu nutzen.

Besser spät als nie: OGM wird wieder städtisch

Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.