Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.
Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.
Dazu zählen Zutrittsverbote von Spiel- und Sportplätzen, weitere Besuchseinschränkungen in den Altenheimen sowie die Vorschrift an die Haushalte, sich im öffentlichen Raum zu privaten Anlässen höchstens mit einer Person aus einem weiteren Haushalt zu treffen. Vorgesehen sind auch Höchstgrenzen für Besucher*innen von Hochzeiten und Beerdigungen.
„Wir sind in dieser Situation, weil in den letzten Wochen dringende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf den verschiedenen politischen Ebenen versäumt wurden. Die Folgen tragen nun wir alle. Die individuelle Verantwortung ist wichtig und wir appellieren an die Menschen, unabhängig von Verordnungen, die sozialen Kontakte zu beschränken und den Infektionsschutz ernst zu nehmen. Wir gehen davon aus, dass die meisten Menschen das ohnehin tun.“, erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE.
„Wir halten die nächtliche Ausgangssperre für kein geeignetes Mittel, das angestrebte Ziel zu erreichen, die Infektionszahlen zu senken und Neuinfektionen zu verhindern. Von diesen Zielen sind wir weit entfernt und dafür benötigen wir im Alltag Unterstützung und keine Einschränkung von Grundrechten.
Wir halten es grundsätzlich für falsch, den Anstieg der Corona-Infektionen nur auf individuelles Verhalten zurück zu führen, denn das lenkt vom Fehlverhalten der politisch Verantwortlichen ab.
Die Veränderung der Unterrichtssituation in den Schulen kommt viel zu spät, seit Wochen fordern wir Distanz- und Wechselunterricht, während die Landesregierung einfach gemauert hat. Über die Risiken in Altenheimen wurde viel geredet, aber die politischen Konsequenzen zur Unterstützung der Einrichtungen nicht gezogen. Menschen arbeiteten außerdem trotz steigender Zahlen in Großbetrieben oder mussten den ÖPNV nutzen, wo man auf engem Raum zusammenkommt, ohne dass die Taktung erheblich erhöht wurde. Die Hilfen vom Staat wurden falsch verteilt, die Träger*innen der Hauptlast der Krise eher zusätzlich belastet.“