VVN-BdA: Unverhüllter Rassismus der AfD Oberhausen

In ihrer Haushaltsrede offenbart die AfD-Fraktion ihren unverhüllten Rassismus, stellt David Driever für den Sprecherrat der VVN-BdA KV Oberhausen fest.

Die AfD spricht von „Menschen mit christlich-abendländischer Prägung“. Wann immer in den letzten knapp 1000 Jahren dieser Begriff heraus posaunt wurde, wurden per se alle anderen Menschen ausgegrenzt, die nicht in diese Schablone oder Kategorie passten.  Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völkermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift „christlich-abendländischer Werte“. Bezeichnend ist dabei, dass immer dann, wenn die stolz verkündeten Menschenrechte von Menschen außerhalb dieses Kulturkreises eingefordert wurden und werden, diese plötzlich nicht mehr gelten. Tausende ertrinkende Menschen im Mittelmeer, Moria und ja, die Frage, wer denn zuerst den global notwendigen Impfstoff erhält, sind die fürchterlichen Beweise.

Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.

Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.

Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.

Nummer 36 der Paroli erschienen!

Die 36. Ausgabe des linken Stadtmagazins ist just erschienen. Es bietet den verschiedenen sozialen Bewegungen in Oberhausen ein Forum. Mit dabei sind Beiträge rund um Sozialpolitik, Umweltthemen, Frieden & Antifaschismus. Alle Beiträge sind auch online zu finden unter: http://www.paroli-magazin.de

Hartz-IV-Sanktionen: Nicht abmildern, sondern abschaffen!

Als Reaktion auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil, welches Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger*innen eingeschränkt und mehr als 30 Prozent Abzug für verfassungswidrig erklärt hat, kündigen die Arbeitsminister der Länder NRW, Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern an, die „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ reformieren zu wollen.

Razzien in Shisha Bars: DIE LINKE kritisiert PR Aktion

Am vergangenen Freitag Abend führte eine Hundertschaft der Polizei im Verbund mit dem Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunalem Ordnungsdienst und der Gewerbeaufsicht Razzien in drei Shisha-Lokalen im Stadtgebiet durch.

Dabei wurden nach eigenen Angaben 60 Kilogramm unversteuerter Tabak, zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Plaketten sowie ein paar Ordnungswidrigkeiten festgestellt.

Rassismus-Debatte: Eine unabhängige Beschwerdestelle für Oberhausen

Zu Recht wird seit Wochen über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei in Deutschland diskutiert. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd vor laufender Kamera während seiner Festnahme, der für wochenlange wütende Proteste gegen rassistische Polizeigewalt gesorgt hat. Ich plädiere für eine unabhängige Beschwerdestelle in Oberhausen.