Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE darf in Zeiten wachsender Schülerzahlen kein Schulstandort in Oberhausen aufgegeben werden, solange es keine Schulentwicklungsplanung für die kommenden Jahre gibt, die ohne Schul-Container auskommt.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, wird DIE LINKE Oberhausen sich an der Demonstration und Kundgebung des DGB beteiligen und ruft dazu auf, sich um 10.30 Uhr zum Auftakt zu versammeln. Der Demonstrationszug führt zum Ebertplatz, wo die Kundgebung stattfindet. Dort wird unter anderem auch DIE LINKE mit einem Informationsstand vertreten sein und steht für Fragen und Anregungen bereit.
DIE LINKE.LISTE hat auf der Grundlage aktueller Schülerzahlenprognosen der Verwaltung den Bedarf an Schulplätzen für die kommenden Jahre ausgewertet. Im Ergebnis fehlen sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen in erheblichem Umfang Schulplätze.
Am 24.März fand zum wiederholten Mal der Debattier-Club des Stadtdekanats statt. Thema dieser Veranstaltung war die Armut in Oberhausen. Friedhelm Bever von der Oberhausener Tafel und Michael Kreuzfelder, Direktor der hiesigen Caritas, waren dort als Gäste geladen, um aus ihrer Sicht zu berichten, welche Auswirkungen Armut auf die Menschen in Oberhausen hat.
Der Antrag zur Friedenspolitik unseres sozialpolitischen Sprechers Lühr Koch wurde auf unserem Kreisparteitag am 11. März mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen. Er bildet eine gute Grundlage für unseren weiteren Aktivitäten gegen Krieg und Aufrüstung.
Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen.
Die konkreten Räumungsvorbereitungen des von Klima-Aktivist*innen besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier Garzweiler haben bereits am 2. Januar begonnen und nehmen an Fahrt auf.
Liebe Oberhausener:innen,
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.