Kita-Plätze: DIE LINKE. LISTE lehnt Investorenmodell ab!

Auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule St.-Michael wird von der GKI GmbH eine große Kita mit bis zu 150 Plätzen gebaut. Gleichzeitig baut die Steppke-Kitas gGmbH auf der Alstadener Straße und an der Straße Drei Knappen an Eichrichtungen für Kinderbetreuung.

Redebeitrag beim Klimastreik: Kein Grad weiter!

Meine Rede zum Klimastreik am letzten Freitag, in der ich konkrete Maßnahmen, aber auch die perspektivische Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems zugunsten von Mensch & Natur fordere.

Oberhausen braucht barrierefreien Wohnraum

Seit Jahren fordert DIE LINKE.LISTE eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, um den Menschen in unserer Stadt den dringend benötigten günstigen Wohnraum zu Verfügung zu stellen.
Aktuell ist es nicht möglich zu ermitteln, welche Wohnungen leer stehen und neu vermietet werden könnten. Zwar werden neue Wohnungen durch Immobilienkonzerne gebaut, die sich aber ein großer Teil der Bevölkerung nicht leisten kann.

Ratsrede zur Sicherheitskooperation Ruhr gegen „Clan-Kriminalität“

 Es ist noch nicht lange her, als Polizeipräsident Alexander Dierselhuis medienwirksam mit einer schwer bewaffneten Hundertschaft durch drei Shisha-Lokale gezogen ist, um ein paar Kilo Tabak zu beschlagnahmen und wenige Ordnungswidrigkeiten feststellen zu lassen. Anscheinend war im dieser peinliche Auftritt relativ kurz vor der Kommunalwahl im Nachhinein nicht unangenehm – schade.

Ratsrede zum Masterplan Wirtschaft

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Marktwirtschaft – das wissen die meisten hier – ist nicht so das Ding von Menschen, die sich für ein solidarisches und inklusives Leben für alle Menschen auf dieser Erde einsetzen.

Ratssitzung: Chance für Gesamtschule vertan

Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche zusätzlichen Schulen in Oberhausen benötigt werden. DIE LINKE.LISTE fordert von vornherein die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule.
Die Schulverwaltung hat endlich vorgeschlagen, hierfür das Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael zu nutzen.

Moria-Brand: Oberhausen muss Menschen aufnehmen!

Nach dem Brand im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos mehrt sich international die Kritik an der Abschottungspolitik der Europäischen Union.

Bundesinnenminister Horst Seehofer gerät zu Recht immer weiter unter Druck, da er eine schnelle Aufnahme der Menschen aus dem Lager verweigert und auf eine europäische Einigung als Vorbedingung beharrt. Kirchen, Sozialverbände und Menschenrechtsinitiativen kritisieren diese Haltung scharf. Zahlreiche Kommunen haben erneut ihre Bereitschaft erklärt, Geflüchtete aufzunehmen, um ihnen aus der Notsituation zu helfen.