Ratsrede: Kindertagespflege gleichwertig vergüten!

Auf der Ratssitzung haben wir die Satzung der Stadt Oberhausen zur Kindertagespflege abgelehnt, weil sie die geringe Vergütung zementiert statt sie zu erhöhen. Wenn es sich nach dem SGB VIII um eine gleichwertige Form der Kindertagesbetreuung handelt, muss sie auch gleich bezahlt werden.

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Schwimmbäder!

Schon seit Jahren ist bekannt, dass circa die Hälfte der Kinder beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule entweder gar nicht oder nicht sicher schwimmen können. Dieser Trend verschärft sich immer zusehends. Die 30 Minuten Schwimmzeit pro Woche über lediglich ein Schuljahr reichen bei weitem nicht aus, um allen Kindern schwimmen beizubringen.

DIE LINKE Mitglied aus Oberhausen an Friedensdelegation gehindert!

Am Samstag wollte unser Mitglied Agilan Waradarajah an der internationalen “Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan” teilnehmen. Stattdessen wurde er am Düsseldorfer Flughafen von der Polizei über sieben Stunden festgehalten und an der Ausreise nach Erbil im Nordirak gehindert.

DIE LINKE.LISTE: Niederrheinkolleg muss erhalten bleiben!

Laut einem Bericht des NRW-Ministeriums für Schule und Bildung ist die Zukunft des Niederrheinkollegs (NRK) ungewiss. Der Landesrechnungshof hat festgestellt, dass die Mindestzahl an Studierenden in den letzten drei Jahren unterschritten wurde.

DIE LINKE.LISTE: Die Stadt soll das Europahaus kaufen!

Die letzte Sitzung des Kulturausschusses hat eindrucksvoll zu Tage gebracht, dass in Oberhausen strukturelle Mängel im Umgang mit Fördermitteln sowie der Umsetzung von Förderprojekten existieren.
Nach dem Bericht des Planungsdezernenten Ralf Güldenzopf, ist der Umbau des ehemaligen Kinos im Europapalast in einen multifunktionellen Veranstaltungsraum vorerst gescheitert. Die Verwaltung rät dazu, das Projekt zu beerdigen, während die jetzige SBO die Arbeiten stoppen will, in der Hoffnung zukünftige weitere Fördermittel akquirieren zu können.

Sterkrade: Kleingärten erhalten – Grüne Lunge retten!

Seit Jahrzehnten existiert in Sterkrade die Kleingartenanlage zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße in der Nähe des Volksparks. Auf rund 30.000 Quadratmetern erstrecken sich hier mehr als 50 Gärten, die jeweils circa 600 Quadratmeter umfassen. MAN GHH Immobilien will die Gärten räumen lassen, damit ein paar hochpreisige Häuser dorthin gebaut wird, wo jetzt dieses Idyll angesiedelt ist. Als Fraktion waren wir am Sonntag vor Ort und haben uns ein Bild gemacht. Wir fordern den Erhalt der Anlage und sind strikt gegen einen Bebauungsplan.

Schulsozialindex: Bildungsbenachteiligung entgegenwirken!

Das NRW-Schulministerium hat Anfang Mai seine Pläne für die Anwendung des neuen Schulsozialindexes vorgestellt. Demnach sollen rund 5.200 Stellen ab nächstem Schuljahr an die fünf Prozent der Schulen mit den höchsten Herausforderungen umverteilt werden.

Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung

Am 8. Mai haben wir zum Tag der Befreiung vom Faschismus gemeinsam mit der VVN/BdA und der Linksjugend/solid an den Gräbern der Zwangsarbeiter einen Kranz niedergelegt. Wir dokumentieren die Rede von Kreisvorstandsmitglied Davis Driever anlässlich der Gedenkveranstaltung.