Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.

Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.

Ratsrede zum Sozialbericht: Es fehlen konkrete Maßnahmen

In der gestrigen Ratsrede fordert Yusuf Karacelik, die zunehmende Armut nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern endlich auch was dagegen zu unternehmen.

DIE LINKE.LISTE: Anfrage zur Asbestsanierung im Europahaus

Seit Wochen werden Wohnungen im Europahaus saniert. Den Mieter*innen wurde mitgeteilt, dass sich Asbest im Gebäude befindet und dieser Schritt daher notwendig sei. Mehrere Mietparteien mussten über Tage in Hotels ziehen, da die Arbeiten zu einer hohen Staub- und Dreckbelastung führen. Die Informationspolitik des Eigentümers ZBI und der Gebäudeverwaltung ZBVV ist bestenfalls dürftig. Mieter*innen wurden sehr kurzfristig darüber informiert, dass sie in Hotels untergebracht werden. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, ist nicht bekannt.

DIE LINKE.LISTE: Pflegepersonal und Patient*innen ausreichend schützen

Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.

Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.

Mülheimer Straße: Umweltspur löst nicht das Problem

In der Diskussion um die seit langem viel zu hohen Abgasbelastungen auf der Mülheimer Straße wird aktuell die Einrichtung einer Umweltspur ins Spiel gebracht, nachdem sich verschiedene Ruhrgebietsstädte mit der … Weiterlesen

Baumkommission: Unabhängige Expert*innen einbeziehen

Auf den kommenden Sitzungen der Bezirksvertretungen stellt DIE LINKE.LISTE den Antrag, zu den Baumbereisungen der Baumkommission zukünftig jeweils eine Vertreterin oder Vertreter der Umweltverbände NaBu Oberhausen e.V. und BUND Kreisgruppe … Weiterlesen

Schlagworte: Gesundheit