Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben. Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben … Weiterlesen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat angekündigt, auch in Oberhausen Klage gegen die überproportionale Luftverschmutzung durch Auto-Abgase einzureichen. Die Reaktion der Stadt: Das oberste Ziel der grünen Umwelt- und Gesundheitsdezernentin Frau … Weiterlesen
Am zweiten November plant die Rechtsaußen-Partei AfD einen öffentlichen Auftritt im Berufskolleg Bottrop. Unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ soll u.a. Björn Höcke, der aus seiner neofaschistischen Gesinnung keinen Hehl … Weiterlesen
„Dies ist ein weiterer Meilenstein für eine Neuausrichtung der weltweiten Drogenpolitik. Dieser Entwicklung kann sich auch Deutschland nicht mehr lange entziehen“, so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, … Weiterlesen
Bei der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes für September 2018 feierte sich die schwarz-gelbe Landesregierung für angebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit. Auch in Oberhausen wurde die offizielle Zahl vom Jobcenter … Weiterlesen
In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines … Weiterlesen
Die Zusage der Stadt, die 8,5 Stellen Schulsozialarbeit sicherzustellen, ist sehr zu begrüßen. Diese waren bisher aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BUT finanziert worden. Allerdings fehlt noch ein formaler Beschluss, … Weiterlesen
Neben Umweltverbänden und NGOs ruft auch DIE LINKE in Oberhausen zur Teilnahme an der Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Forstes auf. Ziel des Protestes in der … Weiterlesen
Vor kurzem haben die NRW- Wohlfahrtsverbände die Abschaffung der Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Empfänger gefordert, da sie „unangemessen hart und unsozial“ seien. Dem halten Vertreter des Jobcenters Oberhausen und der AG … Weiterlesen
Seit über zwei Wochen dauert der Polizeieinsatz im Hambacher Forst bereits an, um die Besetzerinnen und Besetzer zu räumen und die Abholzung eines der ältesten Wälder Europas mit Gewalt durchzusetzen. … Weiterlesen