Aktuell

Kritik gegen „Bürgerwehr“ in Oberhausen – DIE LINKE.LISTE verurteilt feigen Anschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft

Auch in Oberhausen hat sich bedauerlicherweise eine „Bürgerwehr" formiert. Die schlimmen Vorfälle in Köln haben die Rechten zum Anlass genommen, sich in Form einer so genannten Bürgerwehr zu vereinen. Angeblich, um für eine höhere Sicherheit zu sorgen. „Es ist beängstigend und äußert besorgniserregend, dass sich eine gewaltbereite Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern versammelt und harsch gegen Flüchtlinge und Ausländer vorgeht. Gestern Abend haben sich am Oberhausener Hauptbahnhof bis zu 35 schwarzgekleidete,...

DIE LINKE.LISTE setzt sich für den Erhalt der Schmachtendorfer Bücherfiliale ein

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt die beabsichtigte Schließung der Schmachtendorfer Büchereifiliale ab. Thomas Haller, Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade, erklärt: "Bibliotheken sind wichtige Kultur- und Bildungseinrichtungen. Sie dienen der Leseförderung, der Stärkung der Medienkompetenz und ermöglichen einen kostenfreien Zugang zu Informationen. Für Menschen mit niedrigen Einkommen bedeutet der kostenlose Zugang zu Büchern gesellschaftliche Teilhabe. In der Stadtentwicklung nehmen sie eine besondere Rolle ein. Angesichts der immer hervorgehobenen...

DIE LINKE.LISTE hält Kritik an der Ticketpreispolitik des VRR-Verwaltungsratsmitglieds Emmerich für unglaubwürdig

Karl Heinz-Emmerich kritisiert teure Ticketpolitik, heißt es in der Lokalpresse vom 31. Dezember 2015. Doch wie ernst kann das gemeint sein? Im Juni 2015 wurde die gestaffelte Preiserhöhung im Verwaltungsrat des VRR beschlossen. So ist die erste Erhöhung mit dem 1.1.2016 um 2,9% bereits erfolgt. Bald steht schon die nächste Erhöhung an. Dabei macht der Verwaltungsrat des VRR, in dem auch der SPD-Ratsherr Emmerich ordentliches Mitglied ist, keinen Halt vor der Preiserhöhung des Sozialtickets. „Es kann doch nicht angehen, dass die Preise des ÖPNV für die...

DIE LINKE.LISTE sorgt sich um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation in Oberhausen

Oberhausen steckt wie viele andere Kommunen in einer finanziellen Krise. Hohe Verschuldungen und Defizite in der Haushaltskasse sind nur einige Folgen von einer Fehlentwicklung der Finanz- und Steuerpolitik der letzten Jahre. „Für die dramatisch schlechte Finanzsituation vieler Kommunen sind vor allem großzügige Steuerentlastungsprogramme für reiche Haushalte, Vermögende und Unternehmen verantwortlich. Die Auswirkungen des Stärkungspaktes NRW beinhalten massive Kürzungen im Haushalt, die zu einer spürbaren...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen wünscht Allen frohe Weihnachten, einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Neues Jahr!

Neujahrsgrüße 2016 – wir bleiben konsequent sozial! DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch in diesem Jahr erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir beibehalten, denn: Für uns steht das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt! DIE LINKE.LISTE möchte eine Korrektur der steuerpolitischen...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hält an einer menschenwürdigen Unterbringung für Flüchtlinge fest

Für Flüchtlinge sollen Leichtbauhallen fertig gestellt werden, also sieben zeltähnliche Konstrukte, die mit getrennten Kammern ausgestattet sind. In jedem der Zelte sollen ca. 50 Personen untergebracht werden. „Diese Planung kommt einer willkommenen Unterbringung nicht entgegen und ist zu kurz gegriffen. Die Unterbringung in Zelte hat die Mehrheit im Rat bereits abgelehnt. Auch die Idee einer Leichtbauhalle ist keine gute Lösung, da sie nahezu wie ein Zelt fungiert, indem ein großer Raum mit Trennwänden für jeweils 4...

Deckungslücke beim Rettungsdienst: WAZ/NRZ vom 14.12.2015 zum selbstverschuldeten Defizit

„Es ist ein Skandal, dass die Stadt seit 2007 auf Einnahmen in Höhe von 11,6 Mio. Euro für Krankenfahrten und Notfalleinsätze verzichtete,“ kommentiert Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE, die entsprechende Nachricht. Für Karacelik gibt es keinen vernünftigen Grund, dass die Voraussetzung für die Neuaushandlung höherer Preise  mit den Krankenkassen länger als 10 Jahre hinausgeschoben wurde. Karacelik: „Es ist doch eine Provinzposse, wenn die Verwaltung dies mit langwierigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Organisationsuntersuchung...

Mit ihrer Aktion macht DIE LINKE.LISTE auf die lückenhafte Wohnraumsituation in Oberhausen aufmerksam

Während die Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen steigt, bleibt das Angebot weit dahinter. Seit Jahren wird die Förderung von Sozialwohnraum vernachlässigt, sodass die Lücken auf dem Wohnungsmarkt immer größer werden. Solange leerstehende Wohnräume in Oberhausen dem Wohnungsraum nicht zur Verfügung stehen, wird das Problem der Wohnungsnot nicht gelöst. DIE LINKE.LISTE Oberhausen möchte, dass über die Zweckentfremdungssatzung Eigentümer angewiesen werden, leerstehenden Wohnraum wieder zu vermieten.

DIE LINKE.LISTE setzt auf die Senkung der Eintrittspreise für Schwimmgäste

Die Argumente der OGM, durch Sanierungen mehr Besucher anziehen zu wollen, wird durch die Erhöhung der Eintrittspreise eher torpediert. Es ist ein Widerspruch, einerseits über die sinkende Zahl der Schwimmbesucherinnen und –Besucher zu klagen, andererseits aber die Preise um 10% erhöhen zu wollen. Dazu erklärt Thomas Haller, sportpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE: „Die Stadt macht da mal wieder eine Milchmädchenrechnung auf. Schwimmen gehört zum Freizeitangebot, wozu Jeder und Jede einen barrierefreien...

Keine Bundeswehr nach Syrien

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft auch die anderen Oberhausener MdBs der Großen Koalition  – Dirk Vöpel (SPD) und Marie-Luise Dött (CDU) – auf, den Kriegseinsatz abzulehnen. Movassat erklärt: „Terror...