Mit großem Unverständnis reagiert die Fraktion Linke.Liste Oberhausen darauf, dass bereits jetzt offizielle Werbung für die Olympischen Spiele in der Stadt zu sehen ist, obwohl der Bürgerentscheid über dieses Thema noch gar nicht stattgefunden hat.
Am 19. April 2026 sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, in einem Bürgerentscheid über eine mögliche Olympiabewerbung zu entscheiden. Dass bereits Wochen vorher öffentlich für Olympia geworben wird, ist aus unserer Sicht ein höchst problematisches Signal.
Beeinflussung nicht akzeptabel
Wer schon vor der Abstimmung mit offizieller Werbung Stimmung macht, erweckt den Eindruck, als sei das Ergebnis des Bürgerentscheids bereits politisch vorweggenommen. Ein solcher Umgang mit einem demokratischen Beteiligungsinstrument ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel.
Ein Bürgerentscheid lebt davon, dass die Entscheidung der Bevölkerung frei, offen und ohne politische Beeinflussung getroffen wird. Wenn jedoch bereits im Vorfeld Kampagnen gestartet werden, stellt sich die Frage, ob hier bewusst versucht wird, die öffentliche Meinung zu steuern und die Bürgerentscheidung massiv zu beeinflussen.
Bürger:innen sollten frei entscheiden können
„Unser Demokratieverständnis lässt uns über dieses Vorgehen nur den Kopf schütteln. Die Menschen in Oberhausen haben ein Recht darauf, ihre Entscheidung unabhängig zu treffen – und nicht durch vorzeitige Werbekampagnen in eine bestimmte Richtung gedrängt zu werden“ erklärt Hartmut Imlau, Bezirksvertreter der Fraktion Linke.Liste Oberhausen.
Die Linke.Liste Oberhausen fordert daher, jede Form offizieller Werbung für Olympia bis zum Bürgerentscheid zu unterlassen und den demokratischen Entscheidungsprozess zu respektieren.