Aktuell

Wahlkampfauftakt

Aktiv für soziales Oberhausen

Am 12. April hat sich das Wahlkampf-Team erstmals auf den Weg gemacht und plakatiert. Kreisvorstandsmitglied Thomas Haller sagt: "Wir sind sehr motiviert und freuen uns, dass es losgeht. Es wartet bis zum 25. Mai viel Arbeit auf uns, aber ein sozialeres und lebenswerteres Oberhausen ist es uns Wert." Wer Lust hat mitzuhelfen, kann sich gern im Büro melden.
Bürger büßen für leere Stadtkasse

Umbau der Landwehr

zum WAZ Artikel vom 11.04.2014 Streit um den Umbau der Landwehr „Zuerst war nur die Erneuerung des Kanals und der Fahrbahndecke geplant" so ist dem WAZ Artikel vom 11. April über den Umbau der Landwehr zu entnehmen. Doch die Kosten für Instandhaltungsarbeiten können laut Baugesetzbuch nicht auf die Anwohner umgelegt werden. Die Stadt Oberhausen hätte die Kosten alleine tragen müssen. Für eine generell klamme Stadt wie Oberhausen ein Problem. Doch die Lösung ist einfach. Zur geplanten Kanalerneuerung werden zusätzlich Änderungen der Fuß- und Radwege, Änderungen der...
Mietkosten Hartz IV und altersgerechtes Wohnen

Bedarfsgerechtes Wohnen für alle möglich machen

Auf der Sitzung des Sozialausschusses am 9. April wurde die Anhebung der Kaltmiete von Hartz-EmpfängerInnen diskutiert. Die Presse berichtete außerdem, dass altersgerechtes Wohnen in Oberhausen ausgebaut werden soll. Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, erklärt dazu: „Wir begrüßen die Verbesserungen, haben aber Kritik an der Umsetzung. Bis zum 1.5. werden Hartz IV-EmpfängerInnen, weiterhin wegen einer zu hohen Kaltmiete zum Umzug aufgefordert. Das bedeutet enormen Stress für die Betroffenen. Die Aufforderungen sollten deshalb bis dahin ausgesetzt werden, da sie sich durch...
Ratsitzung

Unsere Reden im Rat der Stadt

Gestern tagte zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode der Rat der Stadt Oberhausen.  Anstatt zur Sache zu diskutieren, kam es wie im Wahlkampf üblich zu heftigen Wortgefechten zwischen SPD und CDU. Dabei gab es durchaus interessante Themen, die die Linke.Liste auf die Tagesordnung setzen ließ und im Rat  vertrat.Aus der Vielzahl der Tagesordnungspunkte der gestrigen Sitzung haben wir im nachfolgenden einige Wortbeiträge unserer Fraktionsmitglieder aufgelistet:
Offener Brief/Stellungnahme

Nein zu Bundeswehreinsätzen

Liebe Genossinnen und Genossen, der Kreisverband DIE LINKE. Oberhausen unterstützt das bisherige Verhalten unserer Bundestagsfraktion, alle Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland abzulehnen. Wir, der Kreisvorstand und die Mitglieder in Oberhausen, appellieren an die Abgeordneten unserer Bundestagsfraktion, unser Grundprinzip als Friedenspartei mit aller Kraft und in allen Abstimmungen zu verteidigen. Damit lehnen wir auch Einzelfallprüfungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch unsere Bundestagsfraktion generell ab, so auch die Entsendung von Kriegsschiffen zu Absicherung...

Einweihung Gedenktafel Märzgefallene

Der Paroli-Verein für politische Kultur in Oberhausen hat eine Patenschaft für das Märzgefallenengrab auf dem Westfriedhof übernommen. Die Inschrift des Gedenksteins aus dem Jahr 1920 lautet: „DAS BANNER STEHT: WENN DER MANN AUCH FÄLLT. MÄRZ 1920."Es erinnert an den größten Aufstand in der jüngeren Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Gestern haben wir die Gedenktafel am Grab eingeweiht.
Pressemitteilung von Niema Movassat

Oberhausen braucht keine private Hochschule

„Es ist grotesk, dass die Stadt Oberhausen die Ansiedelung einer privaten Hochschule in der gerade einmal 15 Studierende ausgebildet werden, die dafür aber tausende von Euro Semestergebühren zahlen müssen, als Erfolg verkaufen möchte", erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, anlässlich der Pressemeldung, dass die EBC-Hochschule nach Oberhausen komme. „Wir als DIE LINKE haben die Bewerbung der Stadt Oberhausen um eine Ansiedelung einer öffentlichen Fachhochschule immer unterstützt, doch dass die Stadt nun auf die private Elitenförderung...
Wahlprogramm der LINKEN.LISTE

Oberhausen muss sozialer werden

DIE LINKE Oberhausen hat ihr Wahlprogramm für die anstehenden Kommunalwahlen verabschiedet und bereitet sich auf einen aktiven Wahlkampf vor. Kreissprecher Jens Carstensen erklärt: „Für uns steht im Mittelpunkt, wie Oberhausen eine sozialere und lebenswertere Stadt werden kann. Die derzeitigen Kürzungen in vielen wichtigen Bereichen wie Angeboten für Kinder und Jugendliche bedeuten das Gegenteil von sozialer und nachhaltiger Politik. Der Stärkungspakt verschlimmert die Lage, anstatt sie zu verbessern. Wir setzen uns für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen ein anstatt Kürzungen...

Richtig rot und unbestechlich

"Richtig rot und unbestechlich" ist das Motto des Kommunalwahlkampfs der LINKEN.LISTE. Die ersten Materialien sind nun angekommen und werden bald das Stadtbild Oberhausens mit sozialen Positionen verschönern. "Wir freuen uns schon auf den Wahlkampf", sagt Thomas Haller.
Eintritt für Punkkonzert geht an Friedensdorf International

Erstklassiges Soli-Konzert am Samstag

Am Samstag, den 5. April findet im Druckluft ein Konzert statt, dessen Einnahmen dem Friedensdorf International zugute kommen werden. Ab 19 Uhr treten die Bands Rogers (Punkrock), Brigade S (Punkrock), Atoa (Hardcore), Ghoststreet  (Hardcore) sowie die Band Und Viele Mehr (Punkrock) auf. Die Tickets kosten 6 Euro an der Abendkasse. Wann? 5. April, Einlass 18 Uhr, Beginn 19 Uhr Wo? Druckluft, Am Förderturm 27, Oberhausen